https://www.faz.net/-gqe-137m6

Kernenergie : Geschichte eines Realitätsverlusts

  • -Aktualisiert am

Dieser gesellschaftliche Bewusstseinswandel fand seinen Ausdruck nicht zuletzt in der entstehenden Ökologiebewegung, aus der wenige Jahre später "Die Grünen" hervorgehen sollten. Die zunehmende Sensibilisierung der Gesellschaft für den Umweltschutz hatte zur Folge, dass sich innerhalb der Partei zwei Flügel herausbildeten, deren erbitterte Auseinandersetzungen die Partei jahrelang in Atem hielten: Auf der einen Seite fand sich der traditionelle, gewerkschaftsnahe Teil, der die Kernenergie nicht zuletzt aus beschäftigungs- und industriepolitischen Gründen für unverzichtbar hielt. Dem stand der umweltpolitische Flügel gegenüber, der die Kernenergie vor allem aufgrund der Sicherheitsrisiken und der ungelösten Entsorgungsfrage ablehnte. Darüber hinaus fürchtete dieser Flügel, dass die zivile Nukleartechnologie für militärische Zwecke missbraucht werden könne.

Ihren vorläufigen Höhepunkt fanden die Proteste in den gewaltsamen Massendemonstrationen von Brokdorf 1976 und Kalkar 1977. Je mehr die Proteste wuchsen, desto größer wurde der Druck auf die SPD. Mit gutem Zureden allein war es nun nicht mehr getan. Die SPD musste reagieren und zu einer neuen Haltung finden, wollte sie nicht einen Teil ihrer Wählerschaft an die Anti-Atom-Bewegung verlieren. Auf dem Hamburger Parteitag von 1977 brachte ein SPD-Delegierter diese Hilflosigkeit mit den Worten auf den Punkt: "Wir haben jahrelang den mündigen Bürger gefordert. Jetzt ist er da, und nun haben wir den Salat."

Auf jenem Parteitag einigte man sich schließlich auf eine Kompromissformel, die eine klare Festlegung letztlich vermied und beiden Lagern partiell gerecht wurde. Die Frage, ob die Kernenergie weiter ausgebaut werden solle oder nicht, blieb offen. Nur so konnte der Zusammenhalt der Sozialdemokraten gesichert werden. Doch die Partei zahlte für ihre verspätete Reaktion auf die Anti-Atom-Bewegung einen hohen politischen Preis. Die Gründung der Grünen 1980 und der Einzug der Partei in den Bundestag drei Jahre später kosteten die Sozialdemokraten einen Teil ihres Wählerpotentials und gefährdeten dauerhaft ihre Mehrheitsfähigkeit. Von diesem Verlust, so meine These, hat sich die Sozialdemokratie bis zum heutigen Tag nicht erholt. Nicht umsonst hatte Willy Brandt seine Genossen schon 1977 vor der grünen Konkurrenz gewarnt und sie ermahnt, "selbst ein Stück grüne Partei zu sein".

Der Weg in den Ausstieg

Den offenen Bruch mit der Kernenergie vollzogen die Sozialdemokraten 1984, als sie auf einem Bundesparteitag erstmals eindeutig und geschlossen gegen sie Stellung bezogen. Der Zubau weiterer Kraftwerke wurde als "unvertretbar und unverantwortlich" abgelehnt, solange die Entsorgungsfrage nicht geklärt sei.

Es war meines Erachtens kein Zufall, dass es zum Bruch der Sozialdemokraten mit der Kernenergie erst nach der Regierungsübernahme durch Helmut Kohl kam. Nach dem Sturz Schmidts und dem Machtantritt einer CDU-geführten Bundesregierung fiel in der SPD der atomfreundliche Gegenpol zum kernkraftkritischen Flügel der Partei weg.

Die Anti-Atomkraft-Politik war fortan ein zentrales Element der Oppositionspolitik der SPD. Die Ablehnung der Kernenergie wurde zum Dogma erhoben - und war damit nicht mehr politisch verhandelbar. Die mangelnde Bereitschaft, den eigenen Standpunkt angesichts veränderter Rahmenbedingungen immer wieder neu zu überprüfen, ist für mich Realitätsverweigerung. Bis zum heutigen Tage haben sich Sozialdemokraten und Grüne aus dieser Selbstblockade noch nicht zu befreien vermocht.

Weitere Themen

Topmeldungen

Newsletter

Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.