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Kabinettsbildung : Von der Leyen als Superministerin im Gespräch

Ursula von der Leyen Bild: AFP

Bisher ist Ursula von der Leyen Arbeitsministerin. Aber dieses Ressort soll künftig an die SPD gehen. Jetzt mehren sich die Zeichen, dass sie künftig für Gesundheit und Rente zuständig sein wird.

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          Die bisherige Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) könnte nach Informationen dieser Zeitung im neuen Kabinett Superministerin für Gesundheit, Pflege und Rente werden. Entsprechende Spekulationen erhärteten sich am Mittwoch in Berlin. Die CDU-Politikerin führt seit November 2009 das Bundesministerium für Arbeit und Soziales. Aller Voraussicht nach muss sie es aber verlassen, weil die SPD Anspruch auf das Ressort erhebt. Schon in früheren Jahren war die Ärztin als mögliche Gesundheitsministerin im Gespräch. Zuletzt hatte sie aber mehrfach deutlich gemacht, dass ihr ein Wechsel dorthin nicht attraktiv erscheine. Deshalb soll das Gesundheitsministerium nun aufgewertet werden: Die Zuständigkeit für die Rentenpolitik soll dem Vernehmen nach aus dem Arbeitsministerium in das Gesundheitsministerium überführt werden.

          Andreas Mihm

          Wirtschaftskorrespondent in Wien.

          Kerstin Schwenn

          Wirtschaftskorrespondentin in Berlin.

          Die Rentenpolitik wird nach dem Koalitionsvertrag ein Schwerpunkt der nächsten Legislaturperiode werden. Union und SPD haben sich vorgenommen, die Renten von Müttern zu erhöhen, deren Kinder vor 1992 geboren sind. Außerdem soll es für besonders langjährig Beschäftigte nach 45 Beitragsjahren die Möglichkeit geben, schon mit 63 Jahren ohne Rentenabschläge in Ruhestand zu gehen. Ferner sollen die Renten von Geringverdienern aufgestockt werden. Für die Idee dieser „Lebensleistungsrente“ wirbt von der Leyen schon seit mehr als einem Jahr.

          Der neue Zuschnitt des Gesundheitsministeriums durch eine Anreicherung aus dem Arbeitsministerium könnte sein Pendant in größeren Verantwortlichkeiten des Wirtschaftsministeriums finden. Hier ist dem Vernehmen nach geplant, die Energieabteilung aus dem Umweltministerium herauszulösen und wieder in das Wirtschaftsressort zu überführen. Als Minister für Wirtschaft und Energie ist der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel im Gespräch. Im Ergebnis hätte damit ein künftig von der SPD geführtes Amt, das Arbeitsministerium, Einfluss an das CDU-geführte Gesundheitsministerium abgegeben, im Gegenzug aber auch das CDU-geführte Umweltministerium an das dann von der SPD regierte Wirtschaftsressort.

          Gesundheit und Soziales waren in der rot-grünen Regierung von 2002 bis 2005 schon einmal in einem Haus zusammengefasst. Die Ministerin damals hieß Ulla Schmidt (SPD). Das Experiment war nach der Wahl 2005 rückgängig gemacht worden. Das neue Kabinett soll, sofern die SPD-Mitglieder einer Koalition zustimmen, am Sonntag bekannt gemacht werden.

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