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Jonathan Hill : Der überraschendste Kommissar

Jonathan Hill im Gespräch mit dem neuen EU-Kommissions-Präsidenten Jean-Claude Juncker. Bild: EU

Ein britischer Lord wird in Brüssel für die Banken zuständig. Und das, obwohl gerade aus London Kritik an mehr Regeln für die Geldhäuser kommt. Dahinter steckt eine Strategie.

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          Als die britische Regierung Jonathan Hill im Juli für die EU-Kommission nominierte, galt das als Signal für die Wertschätzung, welche Premierminister David Cameron den EU-Institutionen entgegenbringt - im doppelten Sinne: Aus Brüsseler Perspektive war der bisherige Vorsitzende der Konservativen im britischen Oberhaus ein unbeschriebenes Blatt, dessen Interesse an Europa gleich null war. Und das einzige Kriterium für Cameron war erklärtermaßen die Überzeugung, dass Hill „die britischen Interessen in Brüssel voranbringen“ werde.

          Werner Mussler
          Wirtschaftskorrespondent in Brüssel.

          Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD), der es wie immer am besten wusste, nannte den britischen Kommissionskandidaten gar einen „radikalen Anti-Europäer“. Er könne sich nicht vorstellen, dass die Parlamentarier Hill im Amt bestätigten, sagte Schulz im Juli. Auch Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, dem Cameron vor und nach der Europawahl deutlich genug die Eignung für dieses Amt abgesprochen hatte, wusste anfangs kaum etwas mit Hill anzufangen.

          Gerade London will wenig Regeln für Banker

          Denn dieser ließ kaum ein klares Profil erkennen. Vor seinem Wechsel ins Oberhaus 2013 hatte er nur als parlamentarischer Unterstaatssekretär im Bildungsministerium politische Erfahrung gesammelt. Davor hatte er als Beamter in verschiedenen Positionen unter den Premierministern Margaret Thatcher und John Major gedient. Zwischen 1998 und 2010 war er in der Privatwirtschaft an der Spitze von PR-Unternehmen tätig. Eine spezifische Qualifikation für sein künftiges Brüsseler Amt als designierter Finanzmarktkommissar bringt der 53 Jahre alte gelernte Historiker schlicht nicht mit.

          Dass Juncker nun ausgerechnet Hill das neu geschaffene Ressort mit der Zuständigkeit für die Finanzmarktregulierung und die Bankenunion überträgt, ist wohl die überraschendste Personalentscheidung des künftigen Kommissionschefs. Juncker ist bisher wahrlich nicht als Freund der angelsächsischen Wirtschaftsphilosophie aufgefallen, wie sie von der Londoner City besonders ungetrübt vertreten wird. Und nirgendwo kann ein britischer Kommissar potentiell die britischen Interessen besser vertreten als auf gerade diesem Posten.

          Als die EU-Kommission unter dem bisher zuständigen Franzosen Michel Barnier nach der Finanzkrise die verschärfte Regulierung der Branche voranbrachte, kam der schärfste Gegenwind - politisch und von der einschlägigen Lobby - immer aus London. Juncker verfolgt mit der Berufung Hills offenbar dieselbe Strategie wie mit der Nominierung des Franzosen Pierre Moscovici auf den Posten des Wirtschafts- und Finanzkommissars. Sein Credo lautet, dass besonders jene Kommissare die europäischen Regeln glaubwürdig vertreten könnten, die sich damit gegen ihre eigenen Länder profilieren müssten.

          So wie der Franzose zur Durchsetzung des Stabilitätspakts quasi gezwungen sei, so müsse Hill eine Finanzmarktgesetzgebung vertreten, die auf die Interessen der City im Zweifel keine Rücksicht nehme.

          Im Europaparlament gab es an diesem Mittwoch wenig Verständnis für diese Philosophie. Deutsche Unionsabgeordnete maulten über die Berufung Moscovicis. Und die Urteile über Hills Nominierung fielen parteiübergreifend kritisch aus - sie reichten von „problematisch“ (Burkhard Balz, CDU) bis „Provokation“ (Sven Giegold, Grüne). Ob Hill die notwendige Bestätigung der Parlamentarier erhält, ist vor diesem Hintergrund zumindest unsicher.

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