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Abenomics in der Krise : Japan am Scheideweg

  • -Aktualisiert am

Abwarten und Tee trinken wird ihn und sein Land nicht retten: Shinzo Abe mit seiner Frau Bild: REUTERS

Das Vertrauen in das Reformprogramm des japanischen Ministerpräsidenten schwindet. Doch die Wirtschaft kann Shinzo Abes Zukunft nicht retten. Er muss die Wirtschaft retten.

          Vor gut einem Jahr hat sich in Tokio eine Runde illustrer Anleger und Politikbeobachter getroffen, um eine erste Bilanz der Regierung des Ende 2012 gewählten japanischen Ministerpräsidenten Shinzo Abe zu ziehen. Sie fiel ungewöhnlich günstig aus. „Japan ist wieder da“, verkündete Abe daheim. Auf der internationalen Bühne jubelten die Anleger. Abe zwang die Bank von Japan, die Geldpolitik extrem zu lockern. Er ließ das Parlament neue, milliardenschwere Konjunkturprogramme beschließen. Und er versprach Reformen. Japan, das sich lange gegen Wettbewerb und ausländische Investoren abgeschottet hat, sollte sich endlich öffnen. Die Börsenkurse stiegen sprunghaft, die Wirtschaft wuchs stärker als in allen anderen Industrienationen.

          Heute hat sich das Bild dramatisch eingetrübt. Nachdem die Regierung im April die Mehrwertsteuer von 5 auf 8 Prozent erhöht hat, ist die Binnennachfrage eingebrochen. Die Industrieproduktion schrumpft so kräftig wie seit dem 11.März 2011 – als der Tsunami das Land verwüstete – nicht mehr. Die Löhne sinken weiter, gleichzeitig steigen die Preise für Nahrungsmittel, Energie und importierte Güter so stark wie seit Jahren nicht mehr.

          Abe ist in Japan immer noch so populär wie schon lange kein Regierungschef. Der Grund liegt darin, dass die Menschen seiner Wirtschaftspolitik bislang vertrauen. Unterstützt von den Medien, die die Risiken seiner Politik verschweigen, sowie dem über Jahrzehnte eingespielten Netzwerk aus Großindustrie, Liberaldemokratischer Partei und Ministerialbürokratie, ist es dem nationalkonservativen Politiker gelungen, bei den Japanern den Glauben an einen Aufschwung zu wecken.

          Die Preise steigen, weil die Importe teurer werden

          Doch nun schwindet die Zuversicht. Vor allem internationale Anleger ziehen die Ernsthaftigkeit von Abes Reformplänen in Zweifel. Japan will bis 2020 den Anteil der Frauen in Spitzenpositionen auf 30 Prozent erhöhen. Das klingt gut. Vor mehr als zehn Jahren hatte der damalige Regierungschef Junichiro Koizumi dieses Ziel allerdings auch schon einmal festschreiben lassen. Vom traditionellen Rollenbild mag die japanische Gesellschaft trotzdem nicht lassen. Wie so oft in Japan klafft zwischen Theorie und Praxis eine große Lücke. Und der Arbeitsmarkt? Es gebe Arbeitskräftemangel, freut sich die Regierung. Gesucht werden Bauarbeiter, Krankenschwestern – oft in prekären Arbeitsverhältnissen mit schlechtem Lohn. Selbst wenn dort die Löhne steigen sollten, befeuerte dies die Binnennachfrage kaum.

          Die Bank von Japan hat sich bis 2015 ein Inflationsziel von 2 Prozent gesetzt. Rund 70 Prozent der japanischen Staatsanleihen kauft die Notenbank derzeit auf – in einer Situation, in der das Land schon mit fast dem Zweieinhalbfachen seiner jährlichen Wirtschaftsleistung verschuldet ist. Die Preise steigen vor allem deshalb, weil die Importe teurer werden, nicht weil Japans Wirtschaft aus eigener Kraft neu in Schwung kommt. Gleichzeitig sinken die Einkommen weiter. Auch wenn die Regierung sagt, der Rückgang der Binnennachfrage nach der Mehrwertsteuererhöhung liege im Bereich des Erwarteten, zeigen die Zahlen, dass er deutlich stärker ausfällt.

          Wirtschaftspolitik ist für Abe nur Mittel zum Zweck

          Nicht einmal der Export ist durch den geschwächten Yen so stark angesprungen, wie Abe erhofft hatte. Japans Exporteure haben die Effekte auch nicht an die Verbraucher weitergegeben. Die steigenden Gewinne werden nicht ausreichend investiert, der Beschäftigungsaufbau bleibt hinter den Erwartungen zurück. Real sind die Exporte, verglichen mit Oktober 2012 kurz vor Amtsantritt Abes, nur um 2 Prozent gewachsen, obwohl die Druckerpressen in Tokio heißlaufen. Die Verhandlungen über Freihandel mit den Pazifik-Anrainern stocken, weil Tokio die Schutzzäune um seine regulierte Wirtschaft nicht niederreißen will.

          Schon 2001 hat der damalige Regierungschef Koizumi gesagt: „Kein Wachstum ohne Reformen.“ Doch statt das Reformversprechen einzulösen, wendet sich Abe immer mehr von der Wirtschaftspolitik ab. Was ihn wirklich interessiert, ist, Japan von den Greueltaten seiner Geschichte im letzten Krieg reinzuwaschen und dem erstarkenden China ein militärisch aufgerüstetes Japan entgegenzusetzen. Für den japanischen Regierungschef ist die „Abenomics“ immer nur Mittel zum Zweck gewesen. Durch sie wollte er die Zustimmung in der Bevölkerung bekommen, die ihm Spielraum für seine unpopuläre Sicherheits- und Geschichtspolitik verschafft.

          Jetzt, da die Wirtschaft lahmt und Abe immer öfter zeigt, dass ihm die militärische Stärke viel mehr am Herzen liegt, verliert seine Regierung an Zustimmung. Die Machtstrategen in Tokio raten ihm deswegen, sich wieder stärker um die Wirtschaft zu kümmern. Wie schon in den vergangenen Monaten soll die „Abenomics“ den Regierungschef retten und im Amt halten. Es wird höchste Zeit. Nach der Sommerpause muss Abe endlich sagen, was er nach all seinen vollmundigen Ankündigungen zur Rettung der Wirtschaft zu tun gedenkt. Gute Nachrichten aus der Wirtschaft wird er nur dann bekommen, wenn er auch mit den Strukturreformen beginnt.

          Carsten Germis

          Wirtschaftskorrespondent in Hamburg.

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