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Kommentar : Hässliche Pirouette

  • -Aktualisiert am

Matteo Renzi: Wird er auf dem EU-Gipfel eine Pirouette drehen? Bild: dpa

Die EU will die Wirtschaftssanktionen gegen Russland eigentlich verlängern. Doch nun wollen die Italiener einen Richtungswechsel.

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          Das passt schlecht zusammen: Seit Wochen sind sich die EU-Partner grundsätzlich darüber einig, die Ende Januar auslaufenden Wirtschaftssanktionen gegen Russland zu verlängern. Und das aus gutem Grund: Nur so kann der Druck auf Moskau aufrechterhalten werden, einen konstruktiven Beitrag zu der Einlösung der im Februar in Minsk getroffenen Vereinbarung zu leisten, den Konflikt in der Ostukraine zu schlichten.

          Trotz der Verstöße gegen die Waffenstillstandsvereinbarung gibt es mittlerweile den einen oder anderen Lichtblick in der Krisenregion. Deshalb ist es umso unverständlicher, dass Italiens umtriebiger Ministerpräsident Matteo Renzi den EU-Gipfel am Donnerstag mit der Sanktionsfrage befassen will.

          Auch den italienischen Wirtschaftsvertretern, die auf eine Lockerung der Sanktionen gegen Moskau dringen, ist dadurch nicht gedient. Ihnen werden die Worte von Außenminister Paolo Gentiloni nicht entgangen sein, er erwarte auf dem Gipfel keine große Diskussion über den Sanktionsbeschluss. Es ist daher zu wünschen, dass Renzi auf eine hässliche Gipfelpirouette in Brüssel verzichtet.

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