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Investitionsrückstand : 136 Milliarden Euro zu wenig

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Schlaglöcher im Straßenverkehr sind ein Beispiel für nötige aber nicht unternommene Investitionen der Kommunen. Bild: ZB

Schlaglöcher, Brücken, Straßen und mehr: Deutschlands Kommunen sind mit einer gewaltigen Investitionssumme im Rückstand.

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          Trotz Niedrigzinsen und Finanzüberschuss ist der Investitionsrückstand in den Kommunen offenbar gewachsen: Einer Untersuchung der staatlichen KfW Bank zufolge betrug der Investitionsrückstand im vergangenen Jahr 136 Milliarden Euro; 2014 waren es noch 132 Milliarden Euro gewesen.

          Zwar haben die Kommunen insgesamt einen Haushaltsüberschuss von 3,1 Milliarden Euro erwirtschaftet. Die Unterschiede zwischen finanzstarken und finanzschwachen Kommunen seien aber gewachsen, sagte KfW-Chefvolkswirt Jörg Zeuner.

          In Kommunen ohne ausgeglichenen Haushalt – rund 28 Prozent aller Kommunen – seien die Investitionen um mehr als ein Drittel niedriger ausgefallen. Zugleich falle es diesen Kommunen deutlich schwerer, ihre bestehenden Infrastruktur zu finanzieren. Zeuner warnte an diesem Montag in Berlin vor einer „Abwärtsspirale“. Bund, Länder und die Kommunen selbst seien in der Pflicht, eine ausreichende Finanzausstattung und effektive Verwaltung zu gewährleisten.

          Der Hauptgeschäftsführer des Deutsche Städtetags, Helmut Dedy, wies darauf hin, dass Kommunen mit Haushaltsproblemen im vergangenen Jahr je Einwohner nur 177 Euro hätten investieren können, finanzstärkere Kommunen dagegen 290 Euro. Für das laufende Jahr sei mit einer Verschärfung zu rechnen. Bund und Länder müssten die Investitionskraft der Kommunen dauerhaft stärken.

          Den größten Investitionsrückstand gibt es dem Panel nach mit 35 Milliarden Euro bei Straßen und Verkehr und mit 34 Milliarden in der Bildung. Auf diesen Feldern wollen die Kommunen im laufenden Jahr am stärksten investieren. 8 Milliarden Euro sollen in den Verkehr fließen, 6 Milliarden in die Bildung – letzteres vor allem, um Zuwanderer und Flüchtlingskinder besser integrieren zu können. Insgesamt geben die Kommunen an, ihre Investitionen dieses Jahr um knapp 9 Prozent auf 26,7 Milliarden Euro steigern zu wollen. Für das KfW-Kommunalpanel werden seit 2009 die Kämmerer in Städten, Landkreisen und Gemeinden befragt.

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