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Löwenstein, Stephan (löw.)

Internet-Steuer : Orbáns Machtinstinkt

Der ungarische Regierungschef weiß, wie Macht funktioniert. An der nun von ihm zurück gezogenen Internet-Steuer hat er das einmal mehr gezeigt.

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          Viktor Orbán, der ungarische Ministerpräsident, ist ein Politiker mit ausgeprägtem Machtinstinkt. Nicht einmal seine unerbittlichsten innenpolitischen Gegner hatten ihm das bisher abgesprochen. Wenn sie jetzt versucht haben, ihn als eine Art Cyber-Analphabeten darzustellen, der Ungarn in die digitale Steinzeit zurückversetzen wolle, dann hatte das mehr mit Täuschung zu tun, vielleicht auch Selbsttäuschung. Eine gute Analyse ist es nicht.

          In der Politik kommt es, wie auch sonst im Leben, nicht darauf an, nie Fehler zu begehen. Das ist unmöglich. Wichtig ist, mit ihnen richtig umzugehen. Im machttechnischen Sinn ist das Orbán in Sachen Internetsteuer jetzt gelungen. Die Methode: Er hat das Projekt durch seinen Wirtschaftsminister lancieren lassen, dann wurde es nach und nach von Chargen immer niedrigeren Ranges verteidigt, während der Protest dagegen immer weiter anschwoll.

          Und als sich zeigte, dass es nicht zu halten ist, weil auch große Teile der eigenen Klientel dagegen waren, kam der große Vorsitzende vom Berg. Er hatte zuvor eine Woche Urlaub in der Schweiz gemacht, und brachte die Dinge wieder ins Lot. Das Gesetz wird zurückgezogen. Und die Begründung lautet – eine beliebte Floskel – es sei keine schlechte Sache, aber sie sei schlecht kommuniziert worden.

          Stephan Löwenstein

          Politischer Korrespondent für Österreich und angrenzende Länder mit Sitz in Wien.

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