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Integration von Flüchtlingen : Die Jahrhundertaufgabe

Flüchtlinge und Behörden müssen ihre Hausaufgaben machen, damit es mit der Vermittlung klappt. Bild: dpa

Deutschland muss Hunderttausende Flüchtlinge zu Arbeitern machen. Mit den bisherigen Strukturen wird das nicht klappen. Deshalb braucht die Kanzlerin einen Masterplan - und setzt auf die Arbeitsagentur.

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          Michael Strucken träumt von einer idealen Welt. „In dieser idealen Welt“, sagt der Kölner Arbeitsvermittler, „säße der Asylbewerber, vier Tage nachdem er in Deutschland ankommt, in meinem Büro.“ Am ersten Tag erfasst der Bund seine Daten, am zweiten Tag wird der Bewerber dem Bundesland Nordrhein-Westfalen zugewiesen, am dritten Tag reist er nach Köln, und am vierten Tag klopft der Bewerber im 12. Stockwerk der Bundesagentur für Arbeit an Struckens Bürotür. Mit der Realität hat das nichts zu tun.

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          „Tatsächlich dauert es zurzeit noch mindestens zwei bis drei Monate, bis wir in Kontakt kommen“, sagt Stucken. Für den Mann, der die Flüchtlinge fit für den Arbeitsmarkt machen soll, sind diese Monate verschenkte Zeit. Hinzu kommt: Obwohl die Flüchtlinge, die Strucken Kunden nennt, schon anderswo Anträge ausgefüllt haben und von Amts wegen erfasst wurden, muss der Vermittler beim ersten Gespräch von vorne anfangen: Sprechen Sie etwas Deutsch? Was haben Sie gelernt? Haben Sie einen Schulabschluss? In den meisten anderen Städten vergeht noch sehr viel mehr Zeit, bis Flüchtlinge solche Fragen von Arbeitsvermittlern gestellt bekommen. Denn in Köln läuft ein Modellprojekt, in dem die Vermittlung in Deutschkurse und später in Arbeit besonders zügig losgehen soll („Early Intervention“).

          Deutschland und seine Behörden stehen vor einer Mammutaufgabe, deren Bewältigung über das Schicksal Hunderttausender Menschen entscheidet - und wohl auch über die Frage, „ob wir das schaffen“, um in den Worten von Angela Merkel zu bleiben. Allerdings scheint auch die Bundeskanzlerin nicht mehr dran zu glauben, dass die Jahrhundertaufgabe in den bestehenden Strukturen gelöst werden kann. Deshalb hat sie in der vergangenen Woche gehandelt: Wie diese Zeitung zuerst berichtete, hat Merkel den Vorsitzenden der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, mit der Leitung eines Arbeitsstabs betraut, der Vorschläge liefern soll, wie das Flüchtlingsmanagement optimiert werden kann. Am Freitag gab Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) dann bekannt, dass Weise die Leitung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) übernehmen wird. Ein Paukenschlag. Weise hat sich als Reformer von Deutschlands größter Behörde in Berlin einen Namen gemacht. Vor allem seine Fähigkeit, Management-Prozesse zu steuern - in klassischen Beamtenapparaten eine chronische Schwachstelle -, dürfte ihm das Vertrauen des Kanzleramts eingebracht haben.

          Deutschland braucht eine „Begleitkultur“

          Den Verantwortlichen ist eines klar: Scheitert dieses Projekt, droht die Stimmung in der Bevölkerung zu kippen. Nur wenn zügig geklärt wird, welche Menschen in Deutschland bleiben zu können und wie deren Perspektiven aussehen, um ihren Lebensunterhalt auf absehbare Zeit aus eigener Kraft bestreiten können, dürfte die Akzeptanz hoch bleiben. Alleine können das die meisten Neuankömmlinge, die selten die Landessprache sprechen, aber nur schwerlich schaffen. Deutschland brauche nicht nur eine Willkommenskultur, sondern auch eine „Begleitkultur“, fordert deshalb die rheinland-pfälzische CDU-Chefin Julia Klöckner.

          Doch davon ist derzeit wenig zu sehen. Bundespolizei, BAMF, Bundesagentur für Arbeit, Bund, Länder, Kommunen - zu viele Behörden und Ebenen des föderalen Staates sind in den Betreuungsprozess der Flüchtlinge eingebunden. Vor allem an den Übergangsstellen hakt es. Das fiel angesichts der überschaubaren Asylbewerberzahlen in der Vergangenheit nicht weiter auf. Nun aber droht der Kollaps des Systems, wenn der Zustrom nicht abreißt.

          Die Zeit drängt: Allein 250.000 Asylanträge warten beim BAMF auf ihre Bearbeitung. Die Antragsteller sind in der Zwischenzeit zum Nichtstun verurteilt. Hunderttausende neue Anträge werden noch kommen. Dem BAMF wurden allein im Nachtragshaushalt 2015 deshalb 1000 neue Stellen bewilligt, um der Flut Herr zu werden. Doch es hakt bei der Besetzung. Deshalb wird jetzt erwogen, dass Mitarbeiter der Arbeitsagentur das BAMF unterstützen sollen. Viele von ihnen haben in den Jobcentern Erfahrung mit der Aufgabe gesammelt, Migranten in den Arbeitsmarkt einzugliedern. Festzustellen, welche Qualifikationen und Fähigkeiten die Flüchtlinge haben, gehört dabei zu den Kernaufgaben. Manfred Schmidt hatte als BAMF-Präsident für sein Krisenmanagement reichlich Kritik geerntet. Am Donnerstag trat er überraschend zurück. Aus „persönlichen Gründen“, sagte er dazu nur. „Das ist ein Bauernopfer“, kommentiert Grünen-Chefin Simone Peters. Innenminister de Maizière trage die Verantwortung für das fehlende Personal der Behörde.

          Ein Flüchtling aus Eritrea beginnt in Ulm seine Ausbildung zum Bäcker.

          Damit die Behörden künftig enger und schneller zusammenarbeiten können, will die Regierung schon während des Flüchtlingsgipfels am 24. September im Kanzleramt ein entsprechendes Gesetzespaket verabschieden. Dabei geht es vor allem um den Datenschutz. Der verhindert bislang den Austausch grundlegender Informationen und macht mehrmalige Registrierungsprozesse nötig. In Zeiten von elektronischen Akten und moderner IT-Verwaltung nennen es Insider schlichtweg „absurd“, dass Flüchtlinge mehrmals ihren Fingerabdruck abgeben und immer wieder dieselben Fragen zu ihrer Herkunft beantworten müssen.

          Strukturen nicht auf die Mammutaufgabe aufgerichtet

          Das alles soll sich grundlegend ändern mit Blick auf die neuen Erstaufnahmeeinrichtungen, die die Bundesländer errichten. Geht es nach den Vorstellungen der Politik, werden dort künftig alle beteiligten Akteure unter einem Dach sitzen. Flüchtlinge sollen einen kompletten Aufnahmeprozess durchlaufen, der mit der Feststellung der Personalien beginnt und mit einer ersten Einschätzung der Perspektiven am Arbeitsmarkt aufhört. Dazu soll Weises knapp vier Dutzend Personen starke Einheit schon zum Gipfel erste Ideen vorlegen. Stimmen Bund und Länder zu, geht es in die Umsetzung.

          Nur wenn aus denjenigen, die in Deutschland bleiben dürfen, rasch Arbeitnehmer werden, wird der Zustrom für das Land wirtschaftlich zu einer Chance werden. Der anfängliche Überschwang ist verflogen - selbst Integrationsbefürworter wie Klaus Zimmermann, der Direktor des Instituts zur Zukunft der Arbeit in Bonn, sagen: „Mehr Realismus, weniger Illusionen.“ Die Folgen für Sozialkassen, Bewerber und Gesellschaft für den Fall des Misserfolgs mag sich niemand ausmalen.

          Die schlechte Nachricht: In ihren jetzigen Strukturen und Abläufen sind die Behörden mit der Vermittlung von Hunderttausenden Flüchtlingen heillos überfordert - da mag der Arbeitsmarkt so gut laufen, wie er will. Dass nicht einmal jeder Zehnte mit den Qualifikationen, die er aus seiner Heimat mitbringt, direkt zu vermitteln ist - wie Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) es kürzlich gesagt hat -, ist dafür nur einer der Gründe.

          Der andere Grund hat eine Vorgeschichte, die gesamten Strukturen sind nicht auf die Mammutaufgabe ausgerichtet: „Der Grundgedanke, Asylbewerber möglichst schnell in Arbeit zu vermitteln, ist relativ neu. In der Vergangenheit war man bestrebt, die Asylbewerber vom Arbeitsmarkt fernzuhalten“, sagt Holger Kolb, Wissenschaftler des Sachverständigenrats deutscher Stiftungen für Integration und Migration. Man habe vermeiden wollen, Menschen während ihres langen Asylverfahrens in Unternehmen unterzubringen. Denn wenn der Asylantrag dann abgelehnt wurde, sei es schwieriger, die Antragsteller noch abzuschieben. Erst seit einiger Zeit beobachtet der Fachmann ein Umdenken: Mit dem „Asylkompromiss“ im vergangenen Herbst hat die große Koalition das Arbeitsverbot für Flüchtlinge gelockert. Unter bestimmten Voraussetzungen dürfen sie nun schon nach drei und nicht erst nach neun Monaten in Deutschland Geld verdienen.

          Zwei Behördenwelten rücken zusammen

          Bis sich ein solches Umdenken in behördlichen Strukturen niederschlägt, vergeht offenbar viel Zeit. Selbst für Asylbewerber aus Syrien, deren Chancen, im Deutschland bleiben zu dürfen, äußerst hoch sind, gibt es auf dem Weg in den Beruf Stolpersteine und Hürden, die einem schnellen Erfolg im Weg stehen. Eines von ungezählten Beispielen ist das, was in Behördendeutsch „Rechtskreiswechsel“ heißt: Solange das Asylverfahren läuft, kümmert sich Michael Strucken von der Bundesagentur für Arbeit um die Flüchtlinge in Köln. Werden sie anerkannt, sind automatisch die kommunalen Jobcenter („SGB II“) zuständig. Strucken schreibt dann einen Bericht an den Vermittler von der Schwesterbehörde, der den Flüchtling noch nie zuvor gesehen hat, und tritt selbst in den Hintergrund.

          Syrische Flüchtlinge bei der freiwilligen Feuerwehr im schleswig-holsteinischen Kalübbe

          „Ich bedauere es, die Kunden dann abzugeben, es entsteht oft ein Vertrauensverhältnis, ich kenne die persönlichen Geschichten und Besonderheiten“, sagt der Fachmann. Der erzwungene Wechsel beschleunige die Sache nicht. Eine andere Hürde ist der Datenschutz. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, kurz BAMF, bei dem Neuankömmlinge ihre Asylanträge stellen, darf nicht einfach all seine Informationen an die Arbeitsvermittler weitergeben. „Es gibt zwei unterschiedliche Rationalitäten in diesen Behörden, die nichts miteinander zu tun haben“, sagt Forscher Kolb. In Einrichtungen wie dem BAMF gehe es ausschließlich um die Frage, ob der Asylbewerber in Deutschland bleiben darf. Bei der Bundesagentur und in den Jobcentern geht es um die Arbeitsvermittlung. Zwei Behördenwelten also, die nichts miteinander zu tun haben - und die jetzt näher zusammenrücken sollen.

          Dass der Blick dabei nun auf die Bundesagentur für Arbeit und ihren Chef Weise fällt, halten Fachleute für logisch. „Es macht Sinn, dass es einen Masterplan gibt, bei dem die Bundesagentur eine große Rolle spielt“, sagt IZA-Direktor Zimmermann. Aus Sicht des Forschers ist es richtig, „auf diese Kompetenzen zurückzugreifen“. Schon in einer zur Wochenmitte veröffentlichten Bestandsaufnahme hatte der Ökonom angeregt, dass die Fachleute der Agentur beim „Arbeitsmarkt-Profiling“, also dem schnellen Erfassen der Qualifikationen, stärker in die Verfahren eingebunden werden könnten. „Die Bundesagentur für Arbeit könnte diese Profilbildung leisten und zugleich den Kontakt zu Verbänden, Gewerkschaften und Unternehmen herstellen“, schreiben Zimmermann und zwei Ko-Autoren. Die vorhandenen Kräfte müssen gebündelt werden, diese Botschaft scheint angekommen.

          Der Ausgang des Projekts ist dennoch völlig offen. Das ist nach den bisherigen Erfahrungen die einzige verlässliche Aussage. Selbst in Köln, wo manches schon schneller und strukturierter abläuft als anderswo, sind die Erfahrungen bestenfalls gemischt. Arbeitsvermittler Strucken lobt die hohe Motivation der Flüchtlinge: „Sie gehen nicht nur gerne zu den Sprachkursen, sondern sehr gerne, weil sie das als Chance begreifen.“ Lieber gestern als heute würden sie arbeiten gehen. Doch trotz des Tatendrangs und der Lernbereitschaft würden siebenmonatige Kurse in der Regel nicht ausreichen, um bei den Kursteilnehmern das Sprachniveau zu erreichen, das Ausbildungsbetriebe gerne hätten. Und das, obwohl an dem Modellprojekt nur Flüchtlinge teilnehmen, die mindestens einen Schulabschluss vorweisen können oder die sogar einen Hochschulabschluss und Berufserfahrung mitbringen. Die nackten Zahlen sind ernüchternd. Von den 240 Flüchtlingen, die seit Anfang 2014 in Köln in das Modellprojekt aufgenommen wurden, haben nur zwei Personen eine Ausbildungsstelle und eine Person einen Praktikumsplatz bekommen. Eine feste Anstellung? Haben gerade einmal sieben Flüchtlinge.

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