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Integration von Flüchtlingen : Die Jahrhundertaufgabe

Die Zeit drängt: Allein 250.000 Asylanträge warten beim BAMF auf ihre Bearbeitung. Die Antragsteller sind in der Zwischenzeit zum Nichtstun verurteilt. Hunderttausende neue Anträge werden noch kommen. Dem BAMF wurden allein im Nachtragshaushalt 2015 deshalb 1000 neue Stellen bewilligt, um der Flut Herr zu werden. Doch es hakt bei der Besetzung. Deshalb wird jetzt erwogen, dass Mitarbeiter der Arbeitsagentur das BAMF unterstützen sollen. Viele von ihnen haben in den Jobcentern Erfahrung mit der Aufgabe gesammelt, Migranten in den Arbeitsmarkt einzugliedern. Festzustellen, welche Qualifikationen und Fähigkeiten die Flüchtlinge haben, gehört dabei zu den Kernaufgaben. Manfred Schmidt hatte als BAMF-Präsident für sein Krisenmanagement reichlich Kritik geerntet. Am Donnerstag trat er überraschend zurück. Aus „persönlichen Gründen“, sagte er dazu nur. „Das ist ein Bauernopfer“, kommentiert Grünen-Chefin Simone Peters. Innenminister de Maizière trage die Verantwortung für das fehlende Personal der Behörde.

Ein Flüchtling aus Eritrea beginnt in Ulm seine Ausbildung zum Bäcker.

Damit die Behörden künftig enger und schneller zusammenarbeiten können, will die Regierung schon während des Flüchtlingsgipfels am 24. September im Kanzleramt ein entsprechendes Gesetzespaket verabschieden. Dabei geht es vor allem um den Datenschutz. Der verhindert bislang den Austausch grundlegender Informationen und macht mehrmalige Registrierungsprozesse nötig. In Zeiten von elektronischen Akten und moderner IT-Verwaltung nennen es Insider schlichtweg „absurd“, dass Flüchtlinge mehrmals ihren Fingerabdruck abgeben und immer wieder dieselben Fragen zu ihrer Herkunft beantworten müssen.

Strukturen nicht auf die Mammutaufgabe aufgerichtet

Das alles soll sich grundlegend ändern mit Blick auf die neuen Erstaufnahmeeinrichtungen, die die Bundesländer errichten. Geht es nach den Vorstellungen der Politik, werden dort künftig alle beteiligten Akteure unter einem Dach sitzen. Flüchtlinge sollen einen kompletten Aufnahmeprozess durchlaufen, der mit der Feststellung der Personalien beginnt und mit einer ersten Einschätzung der Perspektiven am Arbeitsmarkt aufhört. Dazu soll Weises knapp vier Dutzend Personen starke Einheit schon zum Gipfel erste Ideen vorlegen. Stimmen Bund und Länder zu, geht es in die Umsetzung.

Nur wenn aus denjenigen, die in Deutschland bleiben dürfen, rasch Arbeitnehmer werden, wird der Zustrom für das Land wirtschaftlich zu einer Chance werden. Der anfängliche Überschwang ist verflogen - selbst Integrationsbefürworter wie Klaus Zimmermann, der Direktor des Instituts zur Zukunft der Arbeit in Bonn, sagen: „Mehr Realismus, weniger Illusionen.“ Die Folgen für Sozialkassen, Bewerber und Gesellschaft für den Fall des Misserfolgs mag sich niemand ausmalen.

Die schlechte Nachricht: In ihren jetzigen Strukturen und Abläufen sind die Behörden mit der Vermittlung von Hunderttausenden Flüchtlingen heillos überfordert - da mag der Arbeitsmarkt so gut laufen, wie er will. Dass nicht einmal jeder Zehnte mit den Qualifikationen, die er aus seiner Heimat mitbringt, direkt zu vermitteln ist - wie Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) es kürzlich gesagt hat -, ist dafür nur einer der Gründe.

Der andere Grund hat eine Vorgeschichte, die gesamten Strukturen sind nicht auf die Mammutaufgabe ausgerichtet: „Der Grundgedanke, Asylbewerber möglichst schnell in Arbeit zu vermitteln, ist relativ neu. In der Vergangenheit war man bestrebt, die Asylbewerber vom Arbeitsmarkt fernzuhalten“, sagt Holger Kolb, Wissenschaftler des Sachverständigenrats deutscher Stiftungen für Integration und Migration. Man habe vermeiden wollen, Menschen während ihres langen Asylverfahrens in Unternehmen unterzubringen. Denn wenn der Asylantrag dann abgelehnt wurde, sei es schwieriger, die Antragsteller noch abzuschieben. Erst seit einiger Zeit beobachtet der Fachmann ein Umdenken: Mit dem „Asylkompromiss“ im vergangenen Herbst hat die große Koalition das Arbeitsverbot für Flüchtlinge gelockert. Unter bestimmten Voraussetzungen dürfen sie nun schon nach drei und nicht erst nach neun Monaten in Deutschland Geld verdienen.

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