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Im Gespräch: Axel Weber : „Sarrazin muss sich selbst prüfen“

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Axel Weber Bild: Matthias Lüdecke / F.A.Z.

Axel Weber beklagt im F.A.Z.-Interview die Äußerungen seines Vorstandskollegen Thilo Sarrazin. Außerdem erklärt er, wie die neuen Aufsichtsaufgaben der Bundesbank gestaltet werden sollen, damit die Unabhängigkeit der Notenbank nicht verloren geht.

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          Axel Weber beklagt im F.A.Z.-Interview die Äußerungen seines Vorstandskollegen Thilo Sarrazin. Außerdem erklärt er, wie die neuen Aufsichtsaufgaben der Bundesbank gestaltet werden sollen, damit die Unabhängigkeit der Notenbank nicht verloren geht.

          Herr Weber, die Tageszeitungen in Istanbul schimpfen in ganzseitigen Berichten über die Ausfälle Ihres Vorstandskollegen Thilo Sarrazin gegen Berliner Türken. Wie sind Sie empfangen worden?

          Ich wurde freundlich empfangen. Natürlich habe ich Verständnis dafür, dass dieser Vorfall für Aufregung und Betroffenheit gesorgt hat. Wir haben jedenfalls schnell klargestellt, dass wir uns als Bundesbank ganz eindeutig von den Äußerungen distanzieren. Herr Sarrazin hat sich für diese Aussagen schon entschuldigt. Ich glaube, dass dies ein wichtiger Schritt ist. Leider sehen wir gleichwohl einen gewissen Reputationsschaden, den gilt es so schnell wie möglich zu beheben.

          Das klingt wie eine Aufforderung zum Rücktritt.

          Ich habe gesagt, dass wir alle in der Bundesbank uns zu einem Verhaltenskodex verpflichtet haben. Dieser Kodex stellt die öffentlichen Auftritte unter den Vorbehalt, dass sie dem Ruf der Institution zuträglich sind. Jeder – vom Pförtner bis zum Vorstand – muss prüfen, ob seine Auftritte dem gerecht werden. Ich habe gesagt, dass Herr Sarrazin in dieser Frage in sich gehen und sich selbst prüfen muss.

          Hat Herr Sarrazin Ihnen das Interview vor der Veröffentlichung gezeigt, und haben Sie zu Änderungen geraten?

          Dazu äußere ich mich nicht weiter.

          Geärgert haben Sie sich auch über einige Banken.

          Geärgert?

          Anders können wir uns die scharfe Warnung nicht erklären. Sie fordern von den Banken, Gewinne zur Eigenkapitalstärkung einzubehalten. Andernfalls halten Sie auch Zwang für angebracht.

          Wir haben immer wieder hervorgehoben, dass die Banken im Krisenjahr durch Mittel des Steuerzahlers enorme Hilfen erhalten haben. Dieses Jahr muss die Devise nun lauten: Welchen Beitrag können die Banken selbst leisten, um ihre Kapitalbasis zu stärken? Für mich ist vollkommen klar, dass Banken, die wieder Gewinne machen, diese nutzen sollten, um ihre Kapitalbasis zu stärken. Dies muss für alle Institute gelten, auch diejenigen, die nicht direkt vom Steuerzahler unterstützt worden sind. Denn sie haben auf jeden Fall indirekt von der Stabilisierung des Bankensystems profitiert. Die Stärkung des Eigenkapitals sollte daher Vorrang vor Ausschüttungen an die Eigentümer und vor Bonuszahlungen haben.

          Ist das nicht selbstverständlich? Warum die Drohung?

          Gerade weil ein solches Verhalten selbstverständlich sein sollte, muss man auf die Einhaltung achten. Nach den Baseler Regeln haben die Aufsichtsbehörden jedenfalls durchaus die Möglichkeit, bei kapitalschwachen Banken auf eine Stärkung der Eigenkapitalbasis zu dringen. Wir werden beobachten, wie sich die Bankvorstände verhalten, wenn sie ihren Hauptversammlungen Vorschläge für die Gewinnverwendung machen.

          Können Sie im nationalen Alleingang das richtige Verhalten erzwingen?

          Es handelt sich eher um einen moralischen Zwang. Die Banken sollten sich bewusst sein, wie es in weiten Teilen der Bevölkerung wirken würde, wenn in diesem Krisenjahr, in dem der Steuerzahler das Banksystem mit hohen Milliardenbeträgen gestützt hat, Ausschüttungen und Boni das Bild dominieren würden.

          Die Amerikaner arbeiten auch mit moralischem Druck und bedrängen die Bundesregierung, mehr für den Konsum zu tun. Ist das hilfreich?

          Deutschland verfolgt schon jetzt eine sehr expansive Politik. Wir haben zum Beispiel mit unserer Sozialversicherung automatische Stabilisatoren, die die Amerikaner nicht in diesem Ausmaß haben. Das federt einen Konjunktureinbruch ab, ohne dass die Regierung aktiv handeln müsste. Deshalb darf man nicht Äpfel mit Birnen vergleichen, indem man die Konjunkturpakete nur nach der Höhe bewertet. Abgesehen davon hat der bislang robuste private Konsum in Deutschland in den vergangenen Quartalen einen wichtigen Beitrag zur Stützung der globalen Nachfrage geleistet.

          Die Amerikaner reden gerade den Dollar stark. Erschwert das nicht den Abbau ihres Leistungsbilanzdefizits?

          Die Amerikaner sind Spekulationen entgegengetreten, sie hätten Interesse an einer Schwächung des Dollar. Das ist zu begrüßen. Die Ungleichgewichte entstehen ja nicht nur durch die Wechselkurse. Wir haben in der Welt de facto zwei Arten von Wechselkurssystemen. Einige Währungen wie Euro und Dollar werden frei gehandelt. Andere haben eine Bindung an den Dollar oder andere Währungen. Ihr Außenwert wird durch wirtschaftspolitische Interventionen künstlich stabil gehalten. Wir müssen mit einigen asiatischen Ländern darüber reden.

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