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Hu Jintao : Der Krisengewinner

Hu Jintao und Barack Obama im „Oval Office” Bild: dapd

Chinas Staatschef Hu Jintao gilt als unnahbarer Apparatschik und als mächtigster Mann der Welt - auch deshalb, weil Barack Obama geschwächt ist. Auf Hus vielleicht letzter Amerika-Reise treffen die beiden jetzt aufeinander.

          Dass der mächtigste Mann der Welt den zweitmächtigsten besucht, kommt häufiger vor. Nicht aber so bald nach der Entthronung des einen durch den anderen. Gerade zwei Monate ist es her, dass die Zeitschrift "Forbes" dem amerikanischen Präsidenten Barack Obama den Titel aberkannte, um ihn dem chinesischen Staats- und Parteichef Hu Jintao zu verleihen. In diesen Tagen treffen die beiden auf Hus vielleicht letzter Amerika-Reise aufeinander. Der Achtundsechzigjährige dürfte Ende des Jahres das Amt des Generalsekretärs und im Frühjahr 2012 das des Präsidenten abgeben. Er steht dem ständigen Ausschuss des Politbüros der Kommunistischen Partei (KPC) vor, dem einflussreichsten Gremium der Welt neben dem Weißen Haus. Hu ist der erste Chinese, der die "Forbes"-Liste anführt. Seinen Aufstieg hat er weniger sich selbst zu verdanken als seinem Land: Chinas Wirtschaft ist seit seinem Antritt 2003 jedes Jahr um durchschnittlich 10,2 Prozent gewachsen. Während sich Amerika, Europa und Japan in der Krise mit Rezessionen plagten, segelte China fast ungebremst durch die Flaute.

          Christian Geinitz

          Wirtschaftskorrespondent für Österreich, Ostmittel- und Südosteuropa und Türkei mit Sitz in Wien.

          Die Gegensätze zwischen Obama und Hu könnten größer kaum sein. Hier der Transparenz und Neuanfang versprechende Tribun Obama, der sich einer wachsenden Opposition gegenübersieht. Dort der unnahbare Apparatschik Hu, den sein Volk nie gewählt hat und der auch deshalb in der Krise so effizient regieren kann, weil das Regime weder Opposition, Rechtsstaatlichkeit noch Meinungsfreiheit kennt. Hier Obama, der die Auswüchse der Staatskontrolle unter seinem Vorgänger mildern und das Gefangenenlager in Guantánamo schließen will. Dort Hu, der die Aufstände in Tibet und Xinjiang niederschlagen und den Dissidenten Liu Xiaobo festsetzen ließ.

          Chinas Institutionen und Medien haben alles darangesetzt, um für das Spitzentreffen die Unterschiede zu überbrücken. Auf dem New Yorker Times Square flackert ein Imagefilm zu China über einen Riesenbildschirm, im Fernsehen laufen Werbespots. In einem Interview lobte Hu die Beziehungen, derweil die Zentralbank die Landeswährung aufwertete. Amerika dringt seit langem auf einen stärkeren Renminbi.

          Die Charmeoffensive soll Washington besänftigen, in der Sache selbst aber bleibt Hu hart. Man lasse sich in den Wechselkurs nicht hineinreden, signalisierte er. Amerikas Geldpolitik müsse selbst achtgeben, nicht zu viel Liquidität auszuschütten. Auch stellte er den Dollar als Leitwährung in Frage. Bei allen Nettigkeiten macht China so kein Hehl daraus, dass es die Tage für gezählt hält, in denen Amerika den Ton angibt. Es passt ins Bild, dass Hu versicherte, auch der Renminbi habe bisher nicht das Zeug zur Leitwährung. China wünscht sich, jedenfalls für den Moment, eine multipolare Welt und keine, in der eine Supermacht die nächste ablöst. Das schon deshalb, weil es sich als Entwicklungsland verkauft, was viele Vorteile bringt - etwa in den Klimaverhandlungen.

          Hu hat viel richtig gemacht, gerade in der Krise. Sein Regime reagierte blitzschnell, als der Export abfiel und Millionen Wanderarbeiter ihre Stellung verloren. Mit Konjunkturpaketen, Steueranreizen und Krediten stimulierten Regierung und Staatsbanken die Binnenwirtschaft. Die Bindung des Renminbi an den Dollar verhütete Schlimmeres im Außenhandel. All das mag ordnungspolitisch fragwürdig sein. Tatsächlich kämpft China mit den Auswüchsen: mit Inflation, spekulativen Blasen, Überkapazitäten, Kreditausfällen. Aber anders als die Industrieländer hat China geringe Schulden und Haushaltsdefizite.

          Reformer haben es seit der Krise schwer in China, gerade solche, die sich am Westen orientieren. Von Hu wurde anfänglich erwartet, dass er den Öffnungskurs seines Ziehvaters Deng Xiaoping auf eine höhere, möglicherweise gesellschaftlich-politische Ebene führen würde. Diese Hoffnungen haben sich längst zerschlagen. Wann immer vorsichtige Reformer wie Premierminister Wen Jiabao einen Schritt weiter gehen wollen, pfeift sie Hu zurück.

          Persönlich weiß man wenig über Hu. Selbst der Ort seiner Geburt im Jahr 1942 ist unklar. Hu studierte in den sechziger Jahren in Peking Wasserkraftwerksbau und trat der KPC bei. An der Universität lernte er seine spätere Frau kennen, mit der er einen Sohn und eine Tochter hat. In Gansu wurde er Parteisekretär der Kommunistischen Jugendliga (CCYL). 1988 übernahm er als erster Zivilist die KPC-Führung in Tibet. Nach Unruhen stellte er die Provinz unter Kriegsrecht, ließ aber gleichzeitig die Wirtschaft modernisieren. Damals wurde Deng Xiaoping auf ihn aufmerksam, was zum Teil seinen schnellen Aufstieg bis zum Partei- und Staatschef erklärt. Dem mächtigsten Mann der Welt wird eine Liebe zu Kunst und Literatur nachgesagt. Außerdem, so heißt es, spiele er gern Tischtennis und tanze gut.

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