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Herbstprognose : EU: Deutschland verstößt auch 2007 gegen Stabilitätspakt

  • Aktualisiert am

Bild: F.A.Z.

Die Herbstprognose der EU-Kommission ist insgesamt recht optimistisch. Nicht aber für Deutschland: Auch 2006 und 2007 liegt die Verschuldung wohl über der Grenze des Stabilitätspaktes.

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          Das Haushaltsdefizit Deutschlands wird nach einer Prognose der EU-Kommission im nächsten Jahr bei 3,7 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) liegen.

          Nach der am Donnerstag in Brüssel veröffentlichten Herbstprognose rechnet Währungskommissar Joaquín Almunia in diesem Jahr mit einer Neuverschuldung Deutschlands von 3,9 Prozent. Für 2007 rechnet die EU-Kommission mit 3,3 Prozent.

          2007 muß Deutschland den Pakt wieder einhalten

          Daß Deutschland 2005 zum vierten Mal in Folge gegen den Euro-Stabilitätspakt verstoßen würde, stand außer Frage.

          Spätestens 2007 muß die Bundesregierung das Verschuldungskriterium des Paktes aber wieder einhalten, das bei maximal 3,0 Prozent des BIP liegt. Eine entsprechende Empfehlung wird die EU-Kommission wahrscheinlich im Januar aussprechen.

          Optimistische Wachstumsprognose

          Für die gesamte Europäische Union prognostizierte die Kommission für 2006 ein Wirtschaftswachstum von 1,5 Prozent und für die zwölf Länder der Eurozone eine Zuwachsrate von 1,3 Prozent. Dies ist ein deutlicher Rückgang gegenüber den im April veröffentlichten Erwartungen, die bei 2,0 beziehungsweise bei 1,6 Prozent gelegen hatten. Die Kommission betonte jedoch, daß für das kommende Jahr ein Konjunkturanstieg erwartet werde, der ein Wachstum bis zu 2,1 Prozent bringen könnte.

          „Nach einer enttäuschenden ersten Jahreshälfte sind die Euro-Zone und die EU in einer guten Ausgangslage, um von günstigen Aussichten der Weltwirtschaft zu profitieren“, erklärte Almunia. Für Deutschland erwartet die Kommission in diesem Jahr ein Wachstum von 0,8 Prozent, das im kommenden Jahr auf 1,2 Prozent steigen könne.

          Inflation in der EU bei 2,3 Prozent

          Die Inflationsrate in der gesamten EU wird den Prognosen zufolge im laufenden Jahr bei 2,3 Prozent liegen, was einen leichten Anstieg bedeutet. Dafür wurde in erster Linie der gestiegene Ölpreis verantwortlich gemacht.

          Für 2006 wird eine Inflation von 2,2 Prozent vorausgesagt, für 2007 von 1,9 Prozent.

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