https://www.faz.net/-gqe-79ed8

Handelsstreit : Bundesregierung hofft auf ein Signal Chinas

Der deutsch-chinesische Handel ist in den vergangenen Jahren stürmisch gewachsen Bild: AFP

Der Antrittsbesuch des chinesischen Ministerpräsidenten Li Keqiangs wird überlagert vom europäisch-chinesischen Handelskonflikt. Wirtschaftsminister Rösler hofft auf ein Entgegenkommen Chinas.

          Die Bundesregierung erhofft sich von dem Antrittsbesuch des chinesischen Ministerpräsidenten Li Keqiangs ein Signal des Entgegenkommens. „Die Bundesregierung hat deutlich zum Ausdruck gebracht, dass wir in den aktuellen Streitfällen in Europa auf den Dialog mit Peking und auf eine Verhandlungslösung setzen, um Handelskonflikte zu vermeiden“, sagte Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) der F.A.Z. Auch die chinesische Seite trete öffentlich stets für offene Märkte ein. „Es wäre ein gutes Zeichen, wenn die chinesische Regierung dies im Rahmen des aktuellen Besuchs des Ministerpräsidenten bekräftigen und ihr klares Interesse an einer einvernehmlichen Lösung zum Ausdruck bringen würde“, hob der Minister hervor. Freier Handel und offene Märkte seien wichtige Voraussetzungen, um die deutschen Wirtschaftsbeziehungen zu China noch erfolgreicher zu gestalten.

          Manfred Schäfers

          Wirtschaftskorrespondent in Berlin.

          Am Sonntagnachmittag empfing Bundeskanzlerin Angela Merkel Li in Berlin. Überlagert wurde das Treffen im Kanzleramt von Chinas Handelskonflikt mit Europa. Die EU-Kommission plant Antidumpingzölle auf Solarmodule und droht mit einem Verfahren zur Telekommunikationsausrüstung. Als Li in der Schweiz war, sandte er zunächst unversöhnliche Töne in Richtung Berlin und Brüssel. Die Verfahren würden den europäischen Kunden schaden und könne zu Protektionismus führen, zitierte die chinesische Nachrichtenagentur Xinhua aus einer dort gehaltenen Rede. Später verlautete aus der chinesischen Hauptstadt, am Montag werde sich der zuständige EU-Kommissar Karel De Gucht mit Vize-Handelsminister Zhong Shan in Brüssel an einen Tisch setzen. Die Unterredung soll dem Vernehmen nach den Weg bereiten für formale Verhandlungen in dem Konflikt, der zuletzt zu eskalieren drohte.

          Der deutsch-chinesische Handel ist in den vergangenen Jahren stürmisch gewachsen. Zuletzt wurden Waren und Dienstleistungen im Wert von 66,6 Milliarden Euro in das Land des Drachen verkauft, die Einfuhr erreichte im vergangenen Jahr 77,3 Milliarden Euro. China ist damit Deutschlands größter Handelspartner in Asien, umgekehrt ist Deutschland Chinas größter Partner in Europa. Im ersten Quartal dieses Jahres ist die Ausfuhr in das fernöstliche Land erstmals seit langem gesunken. In der Bundesregierung hält man es für zu früh, um eine Aussage zu wagen, ob die Entwicklung in den ersten drei Monaten Vorbote einer Trendwende oder aber auf Sonderfaktoren zurückzuführen ist.

          Neben dem aktuellen Konflikt um Solarpanele und Telekommunikationstechnik ist die Sorge deutscher Unternehmen um den Schutz ihres geistigen Eigentums in China zwischen beiden Ländern ein heikles Themen. Die Volksrepublik zählt zu den Ländern, in denen die gewerblichen Schutzrechte besonders oft verletzt werden. In Kreisen der Bundesregierung heißt es anerkennend, die Regierung in Peking habe einiges unternommen. Mittlerweile komme die Rechtslage in China internationalen Standards recht nahe. Doch ließen die Umsetzung in den Provinzen, die Berücksichtigung in der Rechtsprechung und die Sanktionen noch zu wünschen übrig. In Berlin hofft man, dass sich das Problem zumindest ein Stück weit selbst löst, da es immer mehr innovative Unternehmen in China gebe, die selbst an einer effektiven Verfolgung von Schutzrechtsverletzungen interessiert sein müssten.

          Weitere Themen

          Huawei stellt neues 5G Handy vor Video-Seite öffnen

          Deutscher Release ungewiss : Huawei stellt neues 5G Handy vor

          Der chinesische Technikkonzern Huawei hat in München sein neues Smartphone „Mate 30“ vorgestellt. Wegen des Handelskonflikts zwischen den Vereinigten Staaten und China ist aber unklar, ob das Handy überhaupt jemals in Deutschland in den Handel kommen wird.

          Topmeldungen

          Das war nichts: Gegen Arsenal ist die Eintracht um Filip Kostic unterlegen.

          Heimdebakel in Europa League : Am Ende fällt die Eintracht auseinander

          Achtbarer Auftritt, bitteres Resultat: Frankfurt erspielt sich beim Start in die Europa League Torchancen in Hülle und Fülle, muss sich aber dem FC Arsenal geschlagen geben. In der nächsten Partie wird ein wichtigen Spieler fehlen.
          Signale des Bewusstseins, im Computer rekonstruiert: links ein fast bewusstloser Komapatient, rechts ein Gesunder, in der Mitte ein Komapatient mit Bewusstsein.

          Wegen Fehlverhaltens : Urteil gegen den Primus der Hirnforschung

          Der weltbekannte Hirnforscher Niels Birbaumer behauptet, Locked-In-Patienten wieder kommunikationsfähig zu machen. Jetzt hat ihn die DFG wegen Fehlverhaltens verurteilt. Er will trotzdem weitermachen.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.