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Kommentar : Der arme Währungsfonds

Die gute Miene geht in diesem Spiel in die Verlängerung: Christine Lagarde und Giannis Varoufakis Bild: Reuters

Viele Länder außerhalb des Westens verlieren langsam die Geduld mit dem IWF. Auch weil er so viel Kredit an Griechenland vergeben hat.

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          Gelegentlich werden die Vertreter des Internationalen Währungsfonds (IWF) gefragt, ob sie denn ihr Geld aus Griechenland zurückerwarten. Routiniert pflegen sie zu antworten, dass es in der 70 Jahre währenden Geschichte der Institution keinen bedeutenden Zahlungsausfall gegeben hat. Zwar sind auch Zimbabwe, Sudan und Somalia ihren Zahlungsverpflichtungen nicht nachgekommen, aber - so geht IWF-Rhetorik - wer wolle schon von Diktaturen und Bürgerkriegen geplagte unbedeutende Länder mit dem europäischen Industrieland Griechenland vergleichen.

          Doch die routinierte Erzählung kann die steigende Nervosität im Internationalen Währungsfonds kaum noch überdecken. Der Kredit ist in Gefahr. Um den Kredit an Griechenland möglich zu machen, musste der IWF vieles von dem über Bord werfen, was ihm einst heilig war. Unter normalen Umständen hätte der Fonds einem Mitgliedsland nicht mehr als 600 Prozent von dessen Quote am Währungsfonds leihen dürfen. Griechenland hat das Vielfache dieser eigentlichen Höchstsumme bekommen. Ermöglicht wurden diese Ausleihungen durch die nach der Finanzkrise beschlossene Lockerung der Kreditpolitik für Ausnahmesituationen.

          Eigentlich hätten aber trotzdem auch die Nachhaltigkeit der Verschuldung des Landes und die Perspektive auf ein Comeback an die internationalen Kreditmärkte Kriterien für die Vergabe der Notkredite an Griechenland sein sollen. Doch de facto gibt es nun keine Grenzen mehr für Notkredite des Währungsfonds - außer der Refinanzierungsfähigkeit des IWF. Vor diesem Hintergrund wirkt die beschwörende Formel hohl, der IWF sei eine regelgebundene Organisation.

          Kaum Besserung in Griechenland zu erkennen

          Gerechtfertigt wurde die Lockerung der Kreditbedingungen mit der großen Ansteckungsgefahr, die nach Einschätzung vieler Fachleute von einem abstürzenden Griechenland ausgegangen wäre. Doch Ansteckungsgefahr lässt sich immer irgendwie begründen. Es ist das Totschlagargument, mit dem die Sozialisierung von Kreditrisiken auf der ganzen Welt begründet wird. Als Folge der neuen Kreditpolitik sind der Währungsfonds und Griechenland nun auf das innigste verbunden. Nie zuvor hat die Institution einem einzigen Mitgliedsland so viel Zuwendung geschenkt, gemessen an dem verliehenen Geld. Im Gegenzug ist sie ziemlich brüsk behandelt worden von den Griechen. Das kennen die robusten Vertreter des Fonds schon. Die Argentinier haben ihnen auch lange ins Gesicht gelacht.

          Doch selten zuvor hat ein bedeutendes, mit der Kreditvergabe verbundenes Programm so wenig Erfolg gehabt. Nicht, dass sich in Griechenland nichts getan hätte in den vergangenen fünf Jahren. Es gab große soziale Einschnitte. Aber die ökonomischen Kennziffern wie die Verschuldung im Verhältnis zur Wirtschaftsleistung, das Haushaltsdefizit oder die Arbeitslosigkeit deuten nicht darauf hin, dass Griechenland auf dem Weg der Besserung ist. Das originäre Ziel des Währungsfonds, seiner Kundschaft bei der Wiedererlangung internationaler Kreditwürdigkeit und Kreditfähigkeit zu helfen, ist nicht mehr in Sicht.

          Es wäre einfach, den Währungsfonds für seine Disziplinlosigkeit zu kritisieren. Das unterstellte aber, der Währungsfonds sei eine unabhängige Institution, vergleichbar der Bundesbank. So ist es aber nicht. Die Kreditvergaben des Währungsfonds sind vor allem politisch begründet, das zeigen nicht nur die vergangenen Jahre. Der Währungsfonds vollstreckt den Willen seiner wichtigsten Anteilseigner. Das sind vorwiegend die westlichen Industrienationen einschließlich der Vereinigten Staaten.

          Machtverhältnisse im IWF verhindern Anpassung

          Länder, die dem Westen wichtig sind, dürfen auf Kredite hoffen, selbst wenn ihre Fähigkeit, das Geld je zurückzuzahlen, zweifelhaft ist. Und sie müssen auch nicht fürchten, so harten IWF-Programmen unterworfen zu werden wie zum Beispiel einst Indonesien. Griechenland, Portugal und die Ukraine stehen im Moment für zwei Drittel des Kreditportfolios des Währungsfonds. Die damit verbundenen Risiken tragen ärmere Mitgliedsländer, zum Beispiel Indien, als Zahlerländer mit. Kein Wunder, dass viele Länder außerhalb des Westens langsam die Geduld mit dem Währungsfonds verlieren.

          Der IWF hat das Problem erkannt und wirbt dafür, dass sich in der Institution die Machtverhältnisse in der Weltwirtschaft spiegeln. Die Vereinigten Staaten blockieren diese Reform jedoch seit fünf Jahren. Die Aussichten, dass sich daran angesichts der aktuellen Mehrheitsverhältnisse im amerikanischen Kongress bald etwas ändert, sind gering. Die Europäer wiederum haben die Chance zu einer Globalisierung der Macht in der Organisation verstreichen lassen, als sie mit Christine Lagarde noch einmal eine Chefin aus den eigenen Reihen durchsetzten, als der Posten 2011 plötzlich vakant wurde.

          In der Konsequenz bauen sich etwa asiatische Länder nun ihren eigenen Währungsfonds. Und das in einer Zeit, in der wegen der zunehmend verwobenen Finanzmärkte ein gemeinsamer wahrhaft globaler und wahrhaft regelgebundener Internationaler Währungsfonds so wertvoll sein könnte wie selten zuvor.

          Winand von Petersdorff-Campen
          Wirtschaftskorrespondent in Washington.

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