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Illegale Downloads : Spanien werkelt an einer Google-Steuer

  • -Aktualisiert am

Google muss das geistige Urheberrecht stärker schützen. Bild: dpa

Ein Gesetz gegen illegale Downloads rückt in Spanien näher. Wenn es in Kraft ist, droht bei Verstößen eine Strafe von bis zu 300.000 Euro.

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          Die sogenannte „Google“-Steuer hat in Spanien die erste Hürde genommen. Nach einer langen und zum Teil konfusen Debatte im Kulturausschuss des Abgeordnetenhauses wurde der Gesetzestext über den Schutz des intellektuellen Urheberrechts gebilligt. Er sieht eine gewisse Verschärfung der Maßnahmen gegen illegale Downloads vor.

          Der Hauptpunkt ist, dass Geschädigte auch bei kleinen Verstößen gegen die Verursacher, darunter auch Mini-Webseiten oder Blogs, vorgehen können. Bei wiederholten Verstößen können Geldstrafen von zwischen dreißig- und dreihunderttausend Euro erhoben werden.

          Bildungsminister José Ignacio Wert sieht in dem Gesetz ein effektives Instrument, um zum Beispiel große Suchmaschinen zu veranlassen, andere Medien für entnommene Texte zu bezahlen. Die Abgeordneten der regierenden konservativen Volkspartei überstimmten mit ihrer absoluten Mehrheit die meisten Änderungsanträge der linken Oppositionsparteien.

          Auch von Unternehmerseite waren mit Hinweis auf die Wettbewerbsfähigkeit und die technologische Innovation Einwände erhoben worden. Der Gesetzentwurf wurde inzwischen an die zweite Kammer der Cortes, den Senat, weitergeleitet. Dort wird er nach der Sommerpause behandelt werden. Wann das Gesetz in Kraft treten wird und wie es dann im Einzelnen durchgesetzt werden soll, ist noch offen.

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