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GIZ und KfW : Entwicklungshilfe aus zwei Händen

Dirk Niebel Bild: dpa

Dirk Niebel will die staatliche deutsche Entwicklungshilfe neu ordnen: Sie soll auf Dauer von zwei Organisationen getragen werden: der KfW-Entwicklungsbank und der aus drei bestehenden Institutionen neu geformten „Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit“ - kurz: GIZ.

          Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) gab am Mittwoch eine Bestandsgarantie für die Beteiligung der staatseigenen Förderbank ab. „Die KfW wird von uns nicht angetastet werden“, sagte Staatssekretär Hans-Jürgen Beerfeltz „mit ausdrücklichen Grüßen auch von Minister Dirk Niebel“ (FDP) auf einer Mitarbeiterveranstaltung der KfW. Eine engere Kooperation der beiden Organisationen, des Ministeriums und der anderen Bundesministerien sei indes wünschenswert. Die KfW hat als Hauptaufgabe die Finanzierung von Entwicklungshilfeprojekten.

          Holger  Appel

          Redakteur in der Wirtschaft, zuständig für „Technik und Motor“.

          Für die Durchführung vor Ort sorgen die bislang eigenständigen Organisationen GTZ (Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit), Inwent (Internationale Weiterbildung und Entwicklung) und DED (Deutscher Entwicklungsdienst) mit 16.000 Mitarbeitern. Diese Organisationen sollen zur GIZ verschmelzen.

          Eine große Lösung, die eine Verschmelzung der KfW beinhaltet hätte, hatte das Ministerium unter Niebels Vorgängerin Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD) verfolgt; sie war damit aber gescheitert.

          Staatssekretär Beerfeltz sprach von lobenden Worten im Ausland für die Vielfalt des deutschen Angebots, Tadel gebe es aber für das organisatorische Wirrwarr. Innerhalb der Ministerien und Organisationen hemmten Eifersüchteleien effektives Arbeiten, es gebe Doppelstrukturen. Dem wolle man nun begegnen. Den Leitern der KfW-Entwicklungsbank und des DED gab er die Aufgabe mit auf den Weg, unnötigen Ballast zu definieren und Vorschläge zum Bürokratieabbau zu unterbreiten, was KfW-Vorstand Norbert Kloppenburg direkt beantwortete: „Ich kann Ihnen eine lange Liste gleich mitgeben.“

          Einige Ideen für die Neuausrichtung der Entwicklungshilfe skizzierte der Staatssekretär. Mit Agrarministerin Ilse Aigner (CSU) habe sich das BMZ verständigt, künftig auf Agrarexportsubventionen zu verzichten. Es könne nicht sein, dass vor Ort mit Entwicklungshilfe ein Markt aufgebaut werde, der mit Subventionen für deutsche Exporte wieder zerstört werde. Als Beispiel nannte Beerfeltz Milchpulver.

          In die Wirtschaftsverbände sollen 30 „Entwicklungsscouts“ entsandt werden, um dort gemeinsam Ideen zu entwickeln. Über den Sommer sollen zudem Leuchtturmprojekte ausgewählt werden, mit denen öffentlich gezeigt werden soll, dass Entwicklungsarbeit sinnvoll ist. Der mit dem Unternehmer Michael Otto betriebene Versuch, afrikanische Baumwolle weltmarktfähig zu machen und vor Ort eine Verarbeitungskette mit eigenen Spinnereien aufzubauen, sei beispielhaft.

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