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Maikundgebung : Gewerkschafter nennen Ideen der AfD „simpel und dumpf“

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„Zeit für mehr Solidarität“: Maikundgebungen fanden am Sonntag in allen größeren deutschen Städten statt. Bild: dpa

„Simpel und dumm“, nennt ein Gewerkschaftsführer die Ideen der AfD. Neben der Flüchtlingskrise prägte aber auch die Rentendiskussion die Solidaritätskundgebungen.

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          Wie in jedem Jahr sind mehrere hunderttausend Menschen am Tag der Arbeit dem Aufruf der Gewerkschaften zu Kundgebungen gefolgt. Allein der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) verzeichnete am Sonntag bei bundesweit über 500 Veranstaltungen mit nach eigenen Angaben etwa 390.000 Teilnehmern. Der DGB rief zur Solidarität in der Gesellschaft auf und warnte vor einer sozialen Spaltung. Auf der zentralen Versammlung in Stuttgart griff DGB-Chef Reiner Hoffmann auch die rechtspopulistische AfD an, deren Forderungen er als „simpel, dumpf und widersprüchlich“ zurückwies. Von der Bundesregierung forderten die Gewerkschaften ein Einschreiten gegen den Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen. Zudem sei ein Kurswechsel für ein stabiles Rentenniveau notwendig.

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          Der in Stuttgart zu einem Parteitag versammelten Alternative für Deutschland (AfD) warf Hoffmann vor, sie hetze gegen Flüchtlinge und stehe für eine Steuer- und Sozialpolitik, die nichts für Arbeitnehmer sei. „Das ist Sozialabbau pur“, sagte Hoffmann laut Redetext. „Unsere Gesellschaft droht den sozialen Zusammenhalt zu verlieren.“ Die AfD versuche, „den Keil der Spaltung noch tiefer in unsere Gesellschaft zu treiben“.

          Wechsel in der Rentenpolitik

          Unter dem Motto „Zeit für mehr Solidarität“ fanden bundesweit Kundgebungen des DGB statt. DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach forderte in Hamburg einen „dringenden Kurswechsel“ in der Rentenpolitik. „Mit privater Vorsorge kann man nicht den Lücken hinterhersparen, die in der gesetzlichen Rente gerissen worden sind.“ Hoffmann forderte eine Stabilisierung des Rentenniveaus. Langfristig müsse es deutlich erhöht werden. „Wenn wir jetzt nicht gegensteuern, werden immer mehr Menschen in der Altersarmut landen“, sagte Hoffmann.

          Der DGB-Chef kritisierte die Bundesregierung, der er „Arbeitsverweigerung beim Thema Steuergerechtigkeit“ vorwarf. Auch bei der Bekämpfung des Missbrauchs von Leiharbeit und Werkverträgen, bei der Entgeltgleichheit für Frauen und Männer wie auch dem Rückkehrrecht von Teilzeit auf Vollzeit gehe es nicht schnell genug voran: „Die Koalition sollte arbeiten, und zwar Vollzeit, statt Vorwahlkampf in Teilzeit zu betreiben.“

          Der DGB-Chef warnte vor einer Aufweichung von Lohn- und Arbeitsstandards bei der Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt. „Ausnahmen für Flüchtlinge beim Mindestlohn sind mit uns nicht zu machen“, sagte Hoffmann.

          IG Metall und IG Bergbau-Chemie-Energie (IG BCE) unterstrichen ihre Forderungen für die Tarifrunde. IG-Metall-Chef Jörg Hofmann kündigte in Düsseldorf „massive Warnstreiks“ in den kommenden Tagen an, um die Arbeitgeber zu einem höheren Angebot in der nächsten Verhandlungsrunde vor Pfingsten zu bewegen. Diese bieten den etwa 3,8 Millionen Beschäftigten in der Metall- und Elektrobranche 2,1 Prozent mehr Lohn für zwei Jahre an. Die IG Metall fordert fünf Prozent. IG-BCE-Chef Michael Vassiliadis verwies in Frankfurt darauf, dass Ende Mai in Hessen die erste Verhandlungsrunde für die Chemie-Industrie beginne. „Wir wollen mehr Geld sehen, und zwar fünf Prozent.“

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