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Gesundheitskarte : Schneller in die digitale Medizin

  • -Aktualisiert am

Die Gesundheitskarte muss bald mehr können. Bild: dpa

Von Notfalldaten für Schlaganfälle über Medikations-Pläne bis hin zur Telemedizin: Die Regierung macht Druck für die schnellere Digitalisierung des Gesundheitswesens.

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          Wenn die Arzthelferin den Patienten nach seinem „Kärtchen“ fragt, meint sie seit Jahresbeginn die elektronische Gesundheitskarte. Seit Januar werden in den Arztpraxen nur noch diese Karten akzeptiert – allerdings ohne dass die Patienten einen Unterschied zur alten Versichertenkarte merken, mal abgesehen von dem Foto, das nun das Stück Plastik ziert. Denn das, was die im Jahr 2003 beschlossene Gesundheitskarte eigentlich seit Jahren können soll, kann sie bis heute nicht – zum Beispiel einen Medikations-Plan oder wichtige Notfalldaten speichern, Patientenakten verschicken oder auch nur einen elektronischen Datenabgleich zwischen Kasse und Praxis über die Adresse des Versicherten ermöglichen.

          Grund dafür sind jahrelange gegenseitige Blockaden und Streitereien der Akteure, die am Projekt Gesundheitskarte beteiligt sind: Ärzte, Zahnärzte, Apotheken, Krankenkassen, Kliniken. Hinzu kamen Datenschutzbedenken.

          Nun aber hat das Gesundheitsministerium offenbar genug von dieser unendlichen Geschichte. Aus dem Haus von Minister Hermann Gröhe (CDU) hieß es an diesem Dienstag, es solle „Tempo gemacht werden“. Dieses Jahr soll das „Gesetz für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen“ verabschiedet werden. Der Referentenentwurf liegt vor, die Abstimmung mit den anderen Ressorts hat begonnen.

          Der Entwurf sieht Fristen vor, bis zu denen die Gesundheitskarte bestimmte Dinge können muss. Von Oktober 2016 an haben Patienten, die mehr als fünf Arzneien einnehmen, beispielsweise Anspruch auf einen Medikations-Plan – zunächst zwar noch auf Papier, möglichst bald aber via Karte. Von 2018 an müssen die Notfalldaten über die Karte abrufbar sein, damit etwa bei einem Schlaganfall keine wertvolle Zeit verstreicht. Neu ist, dass Sanktionen vorgesehen sind: Werden die Fristen abermals gerissen, müssen die Gesellschafter der „Gesellschaft für Telematikanwendungen der Gesundheitskarte“ – sprich die Verbände der Selbstverwaltung im Gesundheitswesen – mit der Kürzung ihrer Verwaltungsetats um 1 Prozent rechnen. Auch Ärzten, die sich der neuen Technik verweigern, drohen Sanktionen.

          Ziel des Gesetzes ist nicht nur „die zügige Einführung nutzbringender Anwendungen der elektronischen Gesundheitskarte“. Auch die Telematikinfrastruktur soll etabliert und ausgeweitet werden; Informations- und Kommunikationstechnologien sollen „schneller ihren Nutzen für die Patienten, Leistungserbringer und Krankenkassen entfalten“, heißt es in dem Entwurf.

          Neben der Peitsche ist auch Zuckerbrot geplant: Ärzte und Kliniken, die Notfalldatensätze oder elektronische Entlassungsbriefe erstellen, bekommen dafür eine Vergütung als „Anschubfinanzierung“. Auch Telemedizin soll mit Zuschlägen gefördert werden können.

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