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Geldhäuser in Not : Italiens Bankenkrise ist selbst verschuldet

Die Arbeiten am Kolosseum in Rom gehen weiter - und auch die italienischen Bankenprobleme sind immer noch eine Baustelle. Bild: dpa

Seit 2009 schütteten die italienischen Banken einen Großteil ihrer Gewinne aus, anstatt sich damit besser für künftige Krisen zu wappnen. Nun muss wohl wieder der Staat helfen.

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          In Italien wanken die Banken, und wieder muss in Europa der Steuerzahler helfen. Dabei hatten die Politiker aus der Finanzkrise als wichtigste Lehre gezogen, dass zuerst auf das Kapital von Aktionären, Gläubigern und größeren Sparern zugegriffen wird, bevor Banken mit Staatsgeld gerettet werden. Um diese hehre Idee durchzusetzen, sollten die Banken robuster werden und ihr für Verluste haftendes Kapital stärken. Aufseher testeten mehrmals, ob das Kapital der Banken nun reichen würde, um ein Schockereignis wie das Brexit-Votum abfedern zu können.

          Hanno Mußler

          Redakteur in der Wirtschaft.

          Auch wenn der jüngste Stresstest der europäischen Bankenaufsicht im Jahr 2014 recht lasch und auch als Beruhigungspille für die Öffentlichkeit gedacht war, so lohnt sich doch in Erinnerung zu rufen: Der Stresstest kam für Italien zu einem verheerenden Ergebnis. Neun der insgesamt 15 getesteten italienischen Großbanken waren im Oktober 2014 den simulierten Schocks nicht gewachsen und fielen in der Prüfung durch.

          Damit stellte Italien 2014 mehr als ein Drittel der europaweit 25 nicht stressresistenten Banken. Die Kapitallücke aller 25 Banken, die damals mit nicht ganz 10 Milliarden Euro festgestellt wurde, erscheint allerdings klein angesichts der Haftung für 150 Milliarden Euro. Diese Haftungsmittel will der italienische Staat jetzt in einem Fonds bereitstellen, um italienischen Banken mit Hilfe von Staatsgarantien die Plazierung von Anleihen zu erleichtern.

          Mehr Sicherheitspolster aufbauen

          Aus deutscher Sicht wirkt die italienische Bankenkrise nicht so neu, dass die EU-Kommission Italien die neue Bankenstaatshilfen wegen einer „außerordentlichen Krise“ hätte genehmigen müssen. Dennoch hat dies die EU, wie am Samstag berichtet, unter dem Eindruck des Brexit-Votums getan.

          Italiens börsennotierte Banken haben in den vergangenen sechs Handelstagen zwischen 25 und 35 Prozent an Börsenwert verloren. Nun fürchtet offenbar die italienische Zentralbank, dass die Sparer das Vertrauen verlieren, ihr Geld abziehen und damit erst recht Banken in Schieflage stürzen könnten. Doch die Gründe für die Misere der Banken Italiens waren lange bekannt und sind selbst verschuldet.

          Schließlich hatte der Stresstest 2014 offengelegt, dass die italienischen Banken die Zeit seit 2009 weitgehend ungenutzt gelassen haben, um genügend Eigenkapital als Sicherheitspolster für ihre riskanten Geschäfte aufzubauen. Auch die Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ) hat kritisiert: Gerade südeuropäische Banken schütteten zwischen 2009 und 2014 zu viel von ihren Jahresgewinnen an ihre Aktionäre aus, anstatt die Gewinne in die Rücklagen zu stecken und ihre Risikotragfähigkeit zu erhöhen. In einer Auswertung von 90 europäischen Banken hob die BIZ ausdrücklich Italien hervor. 2014, im Jahr des Stresstests, schütteten die italienischen Banken sogar mehr vom Gewinn aus als sie einbehielten.

          An der großzügigen Dividendenpolitik italienischer Banken hat sich bis heute wenig geändert. Während etwa die Deutsche Bank ihre Dividende für 2015 ausfallen ließ, hat Italiens größte Bank Intesa Sanpaolo ordentlich Kapital ausgekehrt. Vom Jahresgewinn 2015 in Höhe von 2,6 Milliarden Euro steckte Intesa nur 0,4 Milliarden Euro in die Rücklagen zur Eigenkapitalstärkung, 2,2 Milliarden Euro dagegen schüttete die Bank aus.

          Warum italienische Banken die Eigenkapitalbildung derart vernachlässigen, ist schwer nachzuvollziehen. Schließlich erhöhen die Bankaufseher auch in den nächsten Jahren noch ihre Kapitalanforderungen. Dass italienische Banken trotz ihrer großzügigen Dividendenpolitik bei gleichzeitiger Kapitalknappheit die gegenwärtigen aufsichtsrechtlichen Kapitalquoten noch weitgehend erfüllen, liegt im Wesentlichen daran, dass Staatsanleihen als risikolos gelten und Banken dafür kein Eigenkapital vorhalten müssen. Die Bundesregierung würde das gerne ändern. Kanzlerin Angela Merkel sagte im April, Staatsrisiken und Bankrisiken sollten stärker getrennt werden. Dafür müssten Banken gezwungen werden, Staatsrisiken mit Kapital zu unterlegen. Aber gerade Italiens Premier Matteo Renzi hat daran kein Interesse.

          Schließlich halten italienische Banken 400 Milliarden Euro an Staatsanleihen, also 21,6 Prozent der großen und damit eigentlich recht riskanten italienischen Staatsschuld. 2007, vor der Lehman-Pleite, waren es nach Daten des Bruegel Instituts 12,1 Prozent gewesen. Die schicksalhafte Klammer zwischen Banken und Staat ist also in Italien nicht lockerer, sondern enger geworden.

          Während die italienischen Banken als Staatsfinanzierer gern bereitstehen, solange dafür kein Eigenkapital belegt wird, sind sie in der Kreditvergabe an Unternehmen zögerlich. Schließlich liegen in den italienischen Bankbilanzen schon 360 Milliarden Euro an ausfallgefährdeten Krediten. Weniger als die Hälfte aber haben die Banken bisher als notleidend gekennzeichnet. Insofern kommt noch hoher Abschreibungsbedarf auf sie zu, der ihr Eigenkapital aufzehrt. Außerdem müssen sie mehr Eigenkapital vorhalten, sobald sie Kredite in eine höhere Risikoklasse einstufen. Beides wird aufgeschoben. Beides wird das Eigenkapital belasten und rüttelt damit an der Robustheit der Banken. Die neue Bankenstaatshilfe soll zumindest das Vertrauen fördern, dass Italiens Banken das Problem aussitzen können. Doch genau das ist das Problem.

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