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Gehälter : Viele Industrienationen setzen auf Mindestlöhne

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Die Erhöhung des Mindestlohns war die Einlösung eines der ersten Wahlversprechen der sozialistischen Regierung Spaniens. Zum 1. Juli 2004 wurde der allgemeine Mindestlohn um knapp 7 Prozent von 460 auf 490 Euro im Monat angehoben. Ziel ist es, bis zum Ende der Legislaturperiode in drei Jahren ein Niveau von 600 Euro zu erreichen. Für die Regierung Zapatero ist der vom sozialistischen Vorgänger Gonzalez nach der Franco-Diktatur zu einem Markenzeichen gemachte Mindestlohn ein Prestigeobjekt.

In den Jahren unter dem konservativen Ministerpräsidenten Aznar stagnierte er. Die Konkurrenz durch illegal eingewanderte Arbeiter aus Afrika, Mitteleuropa und Lateinamerika, die sogar den relativ niedrigen spanischen Mindestlohn noch unterbieten, bleibt bestehen. Die avisierten Erhöhungen könnten ferner die Abwanderung ausländischer Unternehmen in die östlichen "Billigländer" der erweiterten EU beschleunigen. Nur in Portugal, wo auch eine neue sozialistische Regierung jetzt den Mindestlohn erhöhen möchte, liegt dieser im Vergleich der Fünfzehn noch unter dem spanischen Niveau. (wie.)

Österreich

In Österreich gibt es keinen gesetzlich festgelegten Mindestlohn. Wenngleich sich die konservative ÖVP-FPÖ-Koalition die alte Gewerkschafts-Forderung in ihrem Regierungsprogramm zum Ziel gesetzt hat, ist der von der EU-Kommission vorgeschlagene Mindestlohn von 1000 Euro für den Großteil der Arbeitnehmer schon Wirklichkeit. Denn 95 Prozent der Beschäftigten sind nach Einschätzung der Arbeiterkammer durch das Tarifvertragssystem der Sozialpartner abgedeckt. Höchstens 150000 Beschäftigte, das entspricht 5 Prozent aller Arbeitnehmer im Land, fallen aus dem Tarifvertragssystem heraus.

Dazu gehören vor allem schlecht bezahlte Tätigkeiten, wie jene von Haushalts- und Zahnarztgehilfen. Trotz der zentralisierten Lohnpolitik weichen die tatsächlich gezahlten Löhne oft beträchtlich von den tarifvertraglich vereinbarten Mindestlöhnen ab, da der Tarifvertrag häufig ein weites Spektrum beruflicher Aktivitäten und Branchen abdeckt. In der Industrie werden nach Einschätzung des Österreichischen Instituts für Wirtschaftsforschung nur zwischen 5 und 10 Prozent der Beschäftigten nach dem Tarifvertrag entlohnt, die Mehrheit der Arbeitnehmer bezieht deutlich höhere Bezüge. (ela.)

Vereinigte Staaten

Einen gesetzlichen Mindestlohn gibt es in den Vereinigten Staaten seit 1938. Damals verabschiedete der Kongreß ein entsprechendes Gesetz, den Fair Labor Standards Act. Die vorerst letzte Erhöhung des Mindestlohns datiert aus dem Jahr 1997; seither müssen Arbeitgeber ihren Mitarbeitern mindestens 5,15 Dollar in der Stunde bezahlen. Die Regelung erfaßt sowohl Beschäftigte in der privaten Wirtschaft als auch im öffentlichen Sektor.

Grundsätzlich sind Unternehmen mit mindestens zwei Beschäftigten und einem Jahresumsatz von mindestens 500000 Dollar zur Zahlung des Mindestlohns verpflichtet. Neben der bundesweiten Regelung haben viele der 50 Bundesstaaten eigene Vorschriften erlassen. In New York beispielsweise beträgt er derzeit 6 Dollar und soll 2006 auf 6,75 Dollar angehoben werden. Im Vergleich zwischen bundesweitem und bundesstaatlichem Mindestlohn ist der jeweils höhere maßgebend. (ctg.)

Japan

Japan hat ein ausgefeiltes Mindestlohnsystem. Dabei wird zwischen regionalen und branchenspezifischen Lohnuntergrenzen unterschieden. In der Regel liegt der Mindestlohn zwischen umgerechnet 4,50 Euro auf dem Land und 5,25 Euro in den Städten. Dem liegt das Mindestlohngesetz zugrunde.

Es war 1959 verabschiedet worden. Über Jahrzehnte hinweg wurde daraufhin ein kompliziertes Mindestlohnfindungsverfahren entwickelt. Die Einhaltung des Mindestlohngesetzes überwachen im ganzen Land 3500 Arbeitsinspektoren. Allerdings haben sie wenig zu tun. Denn die Entlohnung am unteren Ende des Arbeitsmarktes liegt nach Angaben des Tokioter Arbeitsministeriums durchschnittlich 30 Prozent über den behördlich fixierten Untergrenzen. (fib.)

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