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Gabriel in Peking : „Eine Überlebensfrage der chinesischen Volkswirtschaft“

  • Aktualisiert am

Sigmar Gabriel spricht mit dem Chef der chinesischen Reformkommission Xu Shaoshi. Bild: dpa

Der Bundeswirtschaftsminister sieht große Chancen für deutsche Umwelttechnologie in China. Er klagt aber auch an: Gerade für den deutschen Mittelstand gebe es zu hohe Hürden im Reich der Mitte.

          Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) sieht in den Reformplänen Chinas eine Riesenchance für deutsche Unternehmen, insbesondere im Umwelt- und Energiebereich. China wisse, dass sein Wachstumsmodell der letzten Jahre an Grenzen gestoßen sei, sagte der Minister während eines Besuchs in Peking an diesem Dienstag.

          Angesichts vergifteter Gewässer und massiver Luftverschmutzung sei klar, dass mehr Energiesparen, Energieeffizienz und Emissionsminderung nötig seien. „Deswegen glaube ich, ist es eine Überlebensfrage der chinesischen Volkswirtschaft, in ein nachhaltiges und umweltschonendes Wachstum zu investieren“, sagte Gabriel.

          Der Vorsitzende der chinesischen Reformkommission (NDRC), Xu Shaoshi, schlug während eines deutsch-chinesischen Forums für Energieffizienz eine sehr enge Kooperation mit der deutschen Wirtschaft im Umwelt- und Energiebereich vor. „Für uns geht es vor allem um Energiesparen und Energieeffizienz“, sagte er. „China ist ein verantwortungsbewusstes Land.“

          Hindernisse für Mittelständler

          Dafür will es einen „enorm großen Markt“ schaffen für Technologien, mit denen Energie eingespart oder effizienter eingesetzt werden kann. „Deutschland hat in diesem Bereich die weltweit führenden Technologien und auch führende Produkte sowie das modernste Konzept“, sagte Xu. Die Kombination deutscher Innovationskraft und chinesischen Tempos bei der Umsetzung von Maßnahmen sei geeignet, ein weltweites Beispiel für die Minderung der Schadstoffemissionen zu geben.

          Auch Gabriel forderte mehr Kooperation zwischen beiden Ländern. Er beklagte allerdings, dass viele deutsche mittelständische Unternehmen mit Hindernissen am chinesischen Markt zu kämpfen hätten: „Der Hauptpunkt ist nach wie vor der Schutz von Patenten und des Urheberrechts.“ Daneben gehe es um die faire Behandlung deutscher Firmen bei öffentlichen Ausschreibungen und um Rechts- und Planungssicherheit.

          Dafür gebe es große Offenheit in der chinesischen Regierung, sagte Gabriel nach einem Gespräch mit dem Chef der Reformkommission. Das bedeute aber nicht, dass schnell Abhilfe zu erwarten sei.

          Das gelte auch für das Problem, dass in wichtigen Bereichen wie der Automobilindustrie oder der Pharmawirtschaft deutsche Firmen in China nur in Gemeinschaftsunternehmen mit lokalen Partnern am Markt tätig werden könnten. Ebenso, wie chinesische Firmen in Deutschland ohne jede Beschränkungen aktiv werden könnten, müsse das auch für deutsche Firmen in China gelten.

          China ist Deutschlands größter Außenhandelspartner außerhalb der Europäischen Union. Das jährliche Handelsvolumen belief sich im vergangenen Jahr auf gut 140 Milliarden Euro. Gabriel traf in der Nacht zum Dienstag in Peking ein. Er wird seine Gespräche in der Volksrepublik am Mittwoch in Schanghai beenden.

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