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Franz Müntefering : Der Mindestlohn-Magier

  • -Aktualisiert am

Abrakadabra Bild: dpa

Franz Müntefering ist ein Meister der Illusionskunst: Immer zur rechten Zeit zaubert er ein weißes Kaninchen aus dem Hut. So war es beim Mindestlohn. Aber auch bei anderen Themen folgt er einer wohlkalkulierten Dramaturgie.

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          Franz Müntefering ist immer für ein Zauberkunststück gut. Einen seiner raffiniertesten Tricks demonstrierte der Bundesarbeitsminister, damals noch im Gewand des SPD-Vorsitzenden, im August 2004: Um den Widerstand der Gewerkschaften gegen die Zusammenführung der Arbeitslosen- und Sozialhilfe zu brechen, zog er plötzlich die Andeutung eines Mindestlohns aus dem Hut. Das Ablenkungsmanöver gelang. Statt mit den Montagsdemonstrationen gegen Hartz IV war der Deutsche Gewerkschaftsbund plötzlich mit sich selbst beschäftigt - fast zwei Jahre lang.

          Geschickt hält Müntefering die Entscheidung über den Mindestlohn weiter offen. Das erhöht nicht nur die Spannung im Publikum, sondern beschert ihm zugleich ein Thema („gute Arbeit") für die EU-Ratspräsidentschaft, in das sich alles und nichts hineininterpretieren lässt.

          Willkommene Ausrede

          Dass sich die Union ziert, dem roten Magier als schwarze Assistentin zur Hand zu gehen, kommt diesem nicht ungelegen. Es verschafft ihm Gelegenheit, sich eine Zeitlang als alleiniger Sachwalter der Arbeitnehmerinteressen zu gerieren - und dadurch den tiefen Bruch zwischen den Gewerkschaften und der Sozialdemokratie wenigstens ein Stück weit zu kitten. Zudem hält er mit dem Mindestlohn ein Trostpflaster bereit, wenn es aus Gewerkschaftssicht zu den nächsten „Zumutungen“ kommt: der Unternehmen- und Erbschaftsteuerreform.

          Auch ist der Mindestlohn eine willkommene Ausrede, jene Vorhaben abzulehnen oder zu verzögern, auf die die Union in der Koalitionsarbeitsgruppe drängt: die Verschärfung der Hinzuverdienste etwa oder eine Nachjustierung an Hartz IV. Letztlich könnte er sogar ein Scheitern der Arbeitsgruppe damit begründen, dass mit der Union keine Mindestlohn-Einigung möglich war. Und er könnte so auch noch ein zugkräftiges Wahlkampfthema ins Jahr 2009 retten. Denn in dieser Legislaturperiode, das hat er frühzeitig klargestellt, ist mehr als eine Ausweitung des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes nicht drin.

          Dramaturgie genau kalkuliert

          Der am 16. Januar 1940 im sauerländischen Neheim-Hüsten geborene Polit-Profi zog 1975 in den Bundestag ein und hat seither nahezu alle Ämter erklommen, die es zu verteilen gibt - er war Landesminister und Bundesminister, diente der SPD als Bundesgeschäftsführer, Generalsekretär und führte sie als Vorsitzender, zwang als Fraktionschef die SPD-Abgeordneten hinter die „Agenda 2010“ und ist jetzt als Vizekanzler einer der Garanten der großen Koalition.

          Die Dramaturgie seiner Auftritte ist genau kalkuliert. Wann etwas passiert - und wie es zur Schau gestellt wird, entscheidet er allein. Im Vagen zu bleiben ist sein Markenzeichen und Erfolgsrezept zugleich. Immer hält er sich möglichst viele Optionen offen, signalisiert Bereitschaft im Grundsätzlichen und Zurückhaltung im Detail. Parteitaktischem Kleinklein entzieht er damit die Angriffsfläche - und zermürbt seine Gegner. Wenn es brenzlig wird, kokettiert der gelernte Industriekaufmann mit seiner Ausbildung à la „Volksschule Sauerland“. Wo er konkret werden müsste, belässt er es bei Sprachspielereien, die kabarettistische Züge annehmen können. Er suggeriert Transparenz - aber nur über Abläufe und nicht über Inhalte.

          Futteral wird zum weißen Kaninchen

          Der Magier Müntefering kann so oft das Futteral aus einem Zylinder ziehen, bis das staunende Publikum darin wirklich ein weißes Kaninchen erkennt. So oft hat er seine „Initiative 50 plus“ angekündigt, dass sie als Aktivposten der Koalition im kollektiven Bewusstsein verankert ist - auch wenn sie bloß eine Neuauflage ineffektiver Instrumente darstellt.

          Entscheidungen zögert er so lange hinaus, bis niemand mehr etwas davon hören will. Hat man je Empörung über die Evaluierung der Hartz-Gesetze vernommen? Wird Unmut darüber laut, dass die Arbeitsgruppe Arbeitsmarkt nicht vorankommt? Müntefering hält Freund und Feind so lange hin, bis er den geeigneten Zeitpunkt für ein neues Kunststück sieht. Dann zaubert er wie mit der „Rente mit 67“ urplötzlich wieder ein neues Kaninchen aus dem Hut. Und das Publikum im Saal staunt weiter.

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