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Frankreich will Kulturbetrieb schützen : Hindernisse auf dem Weg zum Freihandel

  • Aktualisiert am

Hoffnung Freihandelsabkommen Bild: dapd

Die in Frankreich bezuschusste Filmbranche und die Musikindustrie müssen von den Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen zwischen Europa und Amerika ausgenommen werden, verlangt Paris.

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          Frankreich hat mit einer Blockade der geplanten Verhandlungen über eine europäisch-amerikanische Freihandelszone gedroht. Handelsministerin Nicole Bricq sagte in Paris, Voraussetzung für eine Unterstützung durch ihr Land sei die Ausnahme aller Wirtschaftszweige, die kulturelle Güter beträfen. Dazu zählt die Regierung in Paris unter anderem die von ihr massiv bezuschusste Filmindustrie, die Zulassung von Fernsehsendern und die Musikindustrie.

          Bricq kündigte an, Frankreich werde sich auch beim Vertrieb von genetisch manipulierten Lebensmitteln hart zeigen. „Es steht außer Frage, dass wir nicht mit einem Mandat verhandeln können, das eilig zusammengeschustert wurde“, sagte die Ministerin mit Blick auf das Konzept, das von der EU-Kommission erarbeitet wurde, aber noch unter Verschluss gehalten wird.

          Streitpunkt Agrar

          Die Kommission und die amerikanische Regierung haben sich zum Ziel gesetzt, im Juni mit den Verhandlungen zu beginnen und sie bis Ende 2014 abzuschließen. Auf die Frage, ob dieses Datum zu halten sei, antwortete Bricq: „Wenn die EU-Kommission die Kultur ausnimmt, warum nicht. Das ist aber eine Vorbedingung.“ Frankreich hat bereits in den neunziger Jahren einen ähnlichen Vorstoß für ein Freihandelsabkommen zu Fall gebracht.

          Zuletzt hatte sich auch Amerikas Präsident Barack Obama zurückhaltend zu den Aussichten geäußert. Das Zustandekommen des Vertrages werde ein hartes Stück Arbeit, sei aber möglich. Als größtes Hindernis gilt die Agrarbranche - hierzu hatten sich bereits die Grünen skeptisch geäußert. In den Vereinigten Staaten werden Lebensmittel aus genveränderten Substanzen ohne Kennzeichnung verkauft, was in der EU verboten ist. Zahlreiche Vorschriften im Lebensmittelbereich unterscheiden sich.

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