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Folgen der Ukraine-Krise : Russland treibt das globale Rüstungsgeschäft

Zwei Mistral-Hubschrauberträger baut Frankreich gerade für Russland. Bild: AFP

Gerade Militärausrüster in Frankreich und Großbritannien sind von einem drohendem Waffenembargo gegen Russland massiv betroffen. Es geht um Schusswaffen und große Kriegsschiffe.

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          Über die Schlüsselrolle Russlands im internationalen Rüstungsgeschäft sind sich führende Experten einig. Das Land rückte erst im vergangenen Jahr hinter den Vereinigten Staaten und der Volksrepublik China zum drittgrößten staatlichen Auftraggeber für Panzer, Kampfflugzeuge oder Kriegsschiffe auf, heißt es in einer aktuellen Übersicht des Fachmagazins „Janes“.

          Ulrich Friese

          Redakteur in der Wirtschaft.

          Um mit dem Tempo der beiden Supermächte im Westen und Asien Schritt zu halten, werden die Militärs in Moskau die größtenteils veraltete Ausrüstung ihrer Streitkräfte erneuern. Allein bis zum Jahr 2016 werde sich Russlands Rüstungsetat von gegenwärtig rund 69 Milliarden Dollar im Jahr um bis zu 44 Prozent erhöhen, heißt es.

          Von dem riesigen Auftragsschub dürften allerdings die heimischen Ausrüster profitieren, sind die Forscher des renommierten Friedensforschungsinstituts Sipri überzeugt. Unter den ausländischen Ausrüstern sorgen vor allem Hersteller aus Frankreich und Großbritannien für Schlagzeilen. Da in Deutschland der Export von Waffen außerhalb der EU und der Nato-Staaten strengen Kontrollen unterliegt, wären hierzulande allenfalls einige Maschinenbauer von einem Exportverbot für Russland betroffen.

          Scharfschützengewehre und Kriegsschiffe

          Der deutsche Maschinenbauverband VDMA listete unlängst auf, dass rund 60 Anträge für eine Ausfuhrgenehmigung nach Russland bei den zuständigen Behörden „auf Eis lägen“. Davon betroffen sind Maschinen, die für zivile Zwecke bestellt wurden, aber auch in der russischen Rüstungsindustrie zum Einsatz kommen können: sogenannte Dual-Use-Güter.

          Sehr viel direkter betroffen von einem Wirtschaftsembargo gegen Russland sind indessen britische Rüstungshersteller. Nach einem Bericht des britischen Parlaments sind wichtige Lieferverträge für Waffen und militärische Ausrüstungen, die für russische Abnehmer bestimmt sind, weiterhin in Kraft. Dabei solle es sich insgesamt um 251 Exportgenehmigungen mit einem Handelsvolumen von umgerechnet rund 167 Millionen Euro handeln. Die Lizenzen betreffen im einzelnen Scharfschützengewehre, Munition für kleine Waffen, Schutzkleidung oder Nachtsichtgeräte für Land- und Seestreitkräfte. Dem Bericht zufolge wurden allerdings nur 31 Genehmigungen zurückgezogen oder ausgesetzt.

          Ausgerechnet der britische Premierminister David Cameron ging bislang mit der Rüstungspolitik seines Amtskollegen François Hollande hart ins Gericht. Frankreich hatte vor zwei Jahren mit den Militärs in Moskau einen Vertrag zur Lieferung von zwei Hubschrauberträgern des Typs Mistral abgeschlossen. Von dem Großauftrag, der ein Volumen von 1,2 Milliarden Euro erreicht, profitiert der französische Rüstungshersteller DCNS. Der erste Träger soll im Oktober ausgeliefert werden.

          Ob auch die Auslieferung des zweiten Trägers erfolgt, hänge von der politischen Haltung Moskau im Ukraine-Konflikt ab, heißt es in Paris. Die russische Regierung pocht indessen auf die Erfüllung des Liefervertrags und stellt den französischen Rüstungsindustrie weitere Großaufträge in Aussicht

          Die Vereinigten Staaten kritisierten die geplante Lieferung französischer Mistral-Kriegsschiffe an Russland scharf. Das Milliardengeschäft sei „vollkommen unangemessen“, heißt es im amerikanischen Außenministerium. Vor allem Amerika macht seit Monaten Druck auf Paris, auf das umstrittene Rüstungsgeschäft zu verzichten.

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