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Folgen der Finanzkrise : Bericht: EU weicht geplante Bankenregulierung auf

  • Aktualisiert am

Die EU hat sich strengere Regeln für Banken auf die Fahnen geschrieben. Bild: dpa

Große Geldhäuser sollen nicht automatisch Einlagengeschäft und Investmentbanking voneinander trennen müssen: Die EU-Kommission weicht die geplante Bankenregulierung offenbar auf.

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          Die EU will offenbar wesentliche Teile der avisierten strengeren Bankenregulierung aufweichen. Große europäische Geldhäuser sollen nicht automatische dazu gezwungen werden, Kunden-Kreditgeschäft und Handel voneinander zu trennen. Das berichtet die „Financial Times“ und beruft sich dabei auf einen Entwurf der EU-Kommission. Demnach soll die Trennung der genannten Geschäftsbereiche nicht mehr in jedem Fall verpflichtend sein. Außerdem sollen die national zuständigen Bankenaufseher jeweils einen großen Ermessens-Spielraum bekommen in der Anwendung der Regeln.

          Zugleich präsentiert die EU-Kommission dem Bericht zufolge ihre eigene „enger gefasste“ Volcker-Rule. Demnach soll 30 großen Banken der Eigenhandel offenbar untersagt sein - ganz gleich, ob sie das Einlagengeschäft betriebsintern abgrenzen vom übrigen Geschäft.

          Die „Barnier-Regel“ zum Eigenhandel - Namensgeber ist der zuständige EU-Binnenmarktkommissar Michel Barnier - verbiete demzufolge solche Aktivitäten, deren „einziger Zweck es ist, Profit auf eigene Rechnung zu machen, ohne das ein tatsächlicher oder vorhersehbarer Bezug zu Kunden-Aktivitäten besteht“. Die Vereinigten Staaten haben bereits eine ähnliche Regel eingeführt, die nach dem früheren Notenbank-Präsidenten Paul Volcker benannt ist.

          Die nun gemachten Vorschläge aus dem Entwurf beziehen sich auf den sogenannten Liikanen-Report. Ein Expertengremium um den finnischen Notenbanker Erkki Liikanen hatte im vergangenen Jahr eine großen Bericht vorgelegt, in dem sie das europäische Bankensystem analysierte und Vorschläge für Reformen unterbreitete.

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