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EU-Subventionen : Berliner Flughafen drohen Millionen-Rückforderungen

  • Aktualisiert am

Ein leeres Gepäckband im BER-Terminal. Bild: dpa

Es geht um „vielfältige Fehler“ und eine „Schwäche des Managements“: Der Europäische Rechnungshof wirft dem Berliner Flughafen BER schlechten Umgang mit EU-Geld vor. Jetzt muss der Flughafen vielleicht Millionen zurückzahlen.

          Dem Berliner Flughafen BER drohen Rückforderungen von EU-Subventionen in Millionenhöhe. Grund dafür ist offenbar ein harsches Gutachten des Europäischen Rechnungshofs. Die Prüfer würfen dem Flughafen „vielfältige Fehler“ vor sowie eine „Schwäche des Managements und des Kontrollsystems“, berichtet das Magazin „Spiegel“. „Die Prüfer beobachteten signifikante Schwächen bei der Projektvorbereitung.“

          Die Prüfer kritisieren, dass viele Aufträge nicht öffentlich ausgeschrieben worden seien. Zusatzarbeiten seien vorhersehbar gewesen, aber trotzdem nicht öffentlich ausgeschrieben worden - zum Beispiel die Verwendung zusätzlicher Bohrpfähle, um VIP-Parkplätze auf eine höhere Ebene zu legen. Insgesamt sei „systematisch“ gegen die Vergaberichtlinien der EU verstoßen worden.

          Die EU-Kommission prüft jetzt, ob die Flughafengesellschaft insgesamt 30 Millionen Euro an Subventionen zurückzahlen muss. „Wenn sich bei der Prüfung Unregelmäßigkeiten bei gewissen Zahlungen bestätigen, wird das zur Rückforderung der Gelder führen“, zitiert das Magazin eine Kommissions-Sprecherin.

          Flughafen-Chef Hartmut Mehdorn hatte am Samstag eine Garantieerklärung dafür abgegeben, dass der nächste BER-Eröffnungstermin definitiv eingehalten wird. „Spätestens Ende des Jahres sind wir so weit, einen Termin zu nennen, und der wird es dann sein. Das garantiere ich“, sagte Mehdorn in einem Interview.

          Die Kostensteigerungen begründete Mehdorn damit, dass der BER zunächst nur für 17 Millionen Passagiere im Jahr gebaut werden sollte, inzwischen aber für 27 Millionen Reisende ausgelegt sei. „Wenn Sie aus einem Einfamilienhaus ein Zweifamilienhaus machen, braucht das auch mehr Geld und mehr Zeit“, sagte Mehdorn

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