Unterbringung und Integration : Flüchtlinge kosten Deutschland bis 2017 rund 50 Milliarden Euro
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Flüchtlingsunterkunft in Berlin Bild: AFP
Einer Prognose des Kölner Instituts der deutschen Wirtschaft zufolge werden sich die Ausgaben für Flüchtlinge in diesem Jahr auf rund 22 Milliarden Euro belaufen. Im kommenden Jahr sollen sich die Kosten weiter erhöhen.
Unterbringung, Verpflegung sowie Integrations- und Sprachkurse für Flüchtlinge werden den Staat nach einer neuen Prognose des Kölner Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) 2016 und 2017 knapp 50 Milliarden Euro kosten. Im laufenden Jahr fielen für Unterbringung und Verpflegung von rund 1,5 Millionen Asylbewerbern 17 Milliarden Euro an, berichtete die „Rheinische Post“ unter Berufung auf eine IW-Studie. Hinzu kämen weitere fünf Milliarden Euro für Sprach- und Integrationskurse.
2017 sollen sich die Unterbringungskosten auf 22,6 Milliarden Euro erhöhen, da die Zahl der Migranten auf 2,2 Millionen steigen könnte. Zusammen mit den Integrationskosten fielen 27,6 Milliarden Euro im Wahljahr 2017 an.
Trotz der Unsicherheit über die tatsächliche Zahl der Flüchtlinge lasse sich erahnen, dass das Polster in den öffentlichen Kassen Stück für Stück aufgezehrt werde, heißt es in der IW-Studie laut Bericht. „Um eine Neuverschuldung in den meisten Ländern und auch im Bund zu vermeiden oder zumindest zu minimieren, ist eine kritische Überprüfung der Ausgaben erforderlich.“
Würden die Prognosen Realität, müsste Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) nach Ansicht des IW spätestens 2017 wieder neue Kredite aufnehmen. Zwar könne Schäuble in diesem Jahr auf eine Zwölf-Milliarden-Euro-Rücklage aus dem vergangenen Jahr zurückgreifen, allerdings handele es sich dabei um einen „Einmaleffekt“.
Das Institut bestätigt damit frühere Prognosen. So hatte das Kieler Institut der Weltwirtschaft den staatlichen Gesamtaufwand für zwei Jahre mit 55 Milliarden Euro beziffert. Die Bundesländer gehen mit 17 Milliarden Euro allein für 2016 bisher noch von einer etwas geringeren Summe aus.
BA-Vorstand: „Wir sollten nicht zu hohe Erwartungen haben“
Die Bundesagentur für Arbeit rechnet allein in diesem Jahr mit rund 350.000 Flüchtlinge, die auf die staatliche Grundsicherung, also auf Hartz IV, angewiesen sein werden. Das sagte das neue BA-Vorstandsmitglied Detlef Scheele der „Süddeutschen Zeitung“. Dennoch hätten die Kinder, die jetzt nach Deutschland kämen, gute Perspektiven, die Fachkräfte von übermorgen zu werden. „Wer unter 35 ist, hat gute Chancen, sich für eine Arbeit zu qualifizieren. Für Menschen, die deutlich über 40 sind, wird es schwierig“, sagte Scheele.
Die Eingliederung von Flüchtlingen in den deutschen Arbeitsmarkt werde ein langwieriger Prozess. Davon gehe die Bundesarbeitsagentur aus, so Scheele. „Wir sollten nicht zu hohe Erwartungen haben. Wenn es gut läuft, werden im ersten Jahr nach der Einreise vielleicht zehn Prozent eine Arbeit haben, nach fünf Jahren ist die Hälfte, nach 15 Jahren 70 Prozent.“ Die einheimischen Arbeitnehmer bräuchten in absehbarer Zeit keine Konkurrenz durch die Flüchtlinge zu fürchten. „Dafür ist ihr Aufholweg viel zu lang“, so Scheele. Scheele räumte aber ein, dass Flüchtlinge mit einheimischen Langzeitarbeitslosen um Jobs konkurrieren könnten. Das könne im Einzelfall so sein, wenn keine besondere Qualifikation gefragt sei.
