https://www.faz.net/-gqe-7gydf

Finanzminister : Amerika könnte im Oktober Schuldengrenze erreichen

  • Aktualisiert am

Der amerikanische Finanzminister Jacob Lew Bild: REUTERS

Der Streit über den Bundeshaushalt in den Vereinigten Staaten rückt wieder in den Vordergrund. Im Oktober stoße Amerika an die Schuldenobergrenze, schreibt Finanzminister Lew an die Republikaner - und fordert sie zum Handeln auf.

          1 Min.

          Die Vereinigten Staaten stoßen nach Angaben von Finanzminister Jacob Lew Mitte Oktober an die gesetzliche Schuldenobergrenze. Nach Monaten der relativen Ruhe flammt deshalb nun der Streit über den amerikanischen Bundeshaushalt wieder auf. In einem Brief an den republikanischen Vorsitzenden im Repräsentantenhaus, John Boehner, forderte Lew die Republikaner auf, einer Anhebung des Limits zuzustimmen.

          Derzeit beträgt die Obergrenze für die Staatsschulden 16,7 Billionen Dollar (12,5 Billionen Euro). Sollte die Regierung nicht mehr zahlungsfähig sein, könne es letzten Endes zu „bedeutenden  Störungen unserer Wirtschaft“ kommen, warnte Lew. Daher müsse der Kongress vor Mitte Oktober handeln.

          Die Mittel könnten länger reichen als erwartet

          Die Regierung von Präsident Barack Obama hatte ursprünglich erklärt, eine Einigung müsse bis September erzielt werden, um eine Zahlungsunfähigkeit zu vermeiden. Allerdings hat die wirtschaftliche Erholung in den Vereinigten Staaten zu höheren Steuereinnahmen geführt. Das unabhängige Haushaltsbüro des Kongresses geht nun davon aus, dass die Mittel bis November reichen könnten.

          Demokraten und Republikaner nehmen in ihrem seit Jahren schwelenden Haushaltsstreit das  Schuldenlimit regelmäßig zum Anlass für ein politisches  Kräftemessen. Im Sommer 2011 hatte das Ringen um die Anhebung der  Schuldenobergrenze die Vereinigten Staaten an den Rand der Zahlungsunfähigkeit gebracht. Wegen der Mehrheitsverhältnisse im Kongress müssten sich Republikaner und  Demokraten in Haushaltsfragen einigen. Allerdings haben beide Parteien deutlich unterschiedliche Vorstellungen, wie das Defizit angegangen werden soll. Im kommenden Jahr wird das ganze Repräsentantenhaus und ein Drittel des Senats neu gewählt.

          Zuletzt erreichte Amerika den erlaubten Höchststand für die Staatsverschuldung am 31. Dezember. Ende Januar einigte sich der Kongress auf einen Kompromiss, der die Schuldenobergrenze bis  zum 18. Mai aussetzte. Derzeit gelten Sondermaßnahmen wie das  Aussetzen von staatlichen Beiträgen in Pensionskassen.

          Weitere Themen

          Ochsen und Pferde vermehrt genutzt Video-Seite öffnen

          Benzinknappheit in Kuba : Ochsen und Pferde vermehrt genutzt

          Auf Kuba bewirtschaften immer mehr Bauern ihre Äcker mit Ochsenkarren, andere fahren mit der Pferdekutsche zum Einkaufen. Einer der Gründe ist das amerikanische Embargo gegen Venezuela, das zu Spritknappheit auf Kuba geführt hat.

          Topmeldungen

          Klima-Doku „Steigende Pegel“ : Das Meer kommt

          Drei Millimeter pro Jahr steigt das Meer zurzeit, das klingt für viele Menschen nach gar nichts. Was es wirklich bedeutet, zeigt die Dokumentation „Steigende Pegel“ bei 3sat. Die Folgen sind schon jetzt dramatisch.
          Das war einmal eine Tankstelle in Teheran. Sie wurde bei den Protesten zerstört, Benzin gibt es sowieso nur noch zur Phantasiepreisen.

          Proteste in Iran : Niemand weiß, wie viele starben

          Seit Wochen protestieren die Iraner gegen ihre Regierung, die sie vergessen hat. In den sozialen Netzwerken tobt ein Sturm. Was als Probeaufstand eingefädelt war, wurde zur Explosion in der Armutsfalle.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.