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Familie : Warten aufs Kindergeld

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Eltern von Kleinkindern kommen offenbar zügig an ihr Geld - kritisch wird es bei Volljährigen Bild: AP

Wer Kinder hat, bekommt Kindergeld. Doch so einfach ist das nicht. In den Familienkassen liegen 455.000 unbearbeitete Anträge. Eltern müssen teilweise bis zu zwei Jahre warten, um auch wirklich an das Geld zu kommen, das ihnen für ihren Nachwuchs zusteht.

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          Wer Kinder hat, bekommt Kindergeld. Das hört sich einfach an. Seit mehr als zwei Jahren ist es für Familien aber oft ein langwieriges Unterfangen, auch wirklich an das Geld zu kommen, das ihnen für ihren Nachwuchs zusteht. Vor allem, wenn die Kinder älter als 18 Jahre sind. Denn dann sind die Anträge kompliziert.

          Die Schwierigkeiten begannen Anfang 2005. Die rot-grüne Bundesregierung hatte den sogenannten Kinderzuschlag eingeführt, um Familien aus der Sozialhilfe zu holen. Mit den zusätzlichen Anträgen für diese Leistung waren die Familienkassen, die bei den örtlichen Arbeitsagenturen angesiedelt sind, bald überfordert und schafften die Arbeit nicht mehr.

          Der Berg unbearbeiteter Anträge auf Kindergeld und Kinderzuschlag wuchs rasch. Mitte Juni 2006 veröffentlichte die Zeitschrift "Finanztest" eine Stichprobe, nach der Eltern erwachsener Kinder häufig erst nach Monaten rückwirkend ihr Kindergeld bekamen. Im Schnitt brauchten die 37 getesteten Familienkassen viereinhalb Monate, um den Eltern erwachsener Kinder das Geld auszuzahlen. Auf Zinsen können Eltern in einem solchen Fall seit einer Entscheidung des Bundesfinanzhofs nicht hoffen.

          „Große Schwierigkeiten“

          "Wir hatten bis Mitte 2006 große Schwierigkeiten", gibt Ulrich Waschki, Sprecher der Bundesagentur für Arbeit, zu und verweist auf die aufwendige Berechnung des neu eingeführten Kinderzuschlags. "Interne Umstrukturierungen haben das noch schwieriger gemacht." So seien 178 Familienkassen mit oft zu kleinen Teams zu 100 Kassen zusammengelegt worden. Diese Zusammenlegung und die damit verbundenen Umzüge hätten Personal gebunden.

          Mittlerweile ist die Zahl der unbearbeiteten Fälle zwar gesunken - der Antragsberg ist aber noch immer nicht verschwunden. Im Dezember 2006 lagen in den Familienkassen nach Angaben der Bundesagentur 455.000 Kindergeldanträge, die noch nicht bearbeitet waren, 138.000 weniger als im Dezember 2005.

          Beim Kinderzuschlag waren es 40.200 Anträge, immerhin 35.000 weniger als im Vorjahr. Insgesamt haben die Mitarbeiter der Familienkassen 2006 4,8 Millionen Vorgänge abgeschlossen. Rund 76 Prozent aller Kindergeldanträge werden nach Angaben der Nürnberger Behörde binnen 20 Arbeitstagen bearbeitet - darunter sind allerdings auch die unkomplizierten Anträge für Kinder unter 18 Jahren.

          „Bürokratisches Problem“

          Die Bilanz für Anträge für erwachsene Kinder dürfte etwas schlechter ausfallen. Beim Kinderzuschlag schaffen die Familienkassen nur 43 Prozent der Anträge innerhalb von 20 Tagen.

          Es gebe nach wie vor Handlungsbedarf, sagt Waschki, vor allem weil es an Personal fehle. Das sei aber kein bundesweites Phänomen mehr, sondern ein lokales. Immerhin: 2007 sollen 130 zusätzliche Mitarbeiter beschäftigt werden. Waschki nennt außerdem den Kinderzuschlag ein "bürokratisches Problem". 80 Prozent aller Anträge seien unvollständig, nur 10 Prozent würden überhaupt bewilligt. "Das Verfahren ist kompliziert, und der Effekt ist minimal." Das habe die Bundesagentur der Regierung mitgeteilt.

          Besorgt gibt sich die FDP-Bundestagsfraktion. Am 22. September stellte sie in Sachen Berarbeitungsrückstau bei Kindergeldanträgen für volljährige Kinder eine kleine Anfrage an die Bundesregierung. Die Fraktion wollte unter anderem wissen, wie viele derartige Anträge in den vergangenen drei Jahren gestellt wurden, wie lange die durchschnittliche Bearbeitungszeit war und wann der Rückstau behoben sein wird.

          Bitte um Fristverlängerung

          Die Antwort steht immer noch aus. Nach Auskunft des Büros der FDP-Bundestagsabgeordneten und Familienexpertin Ina Lenke hat die Regierung mehrfach um Fristverlängerung gebeten. Bis Ende Februar soll die Anfrage beantwortet werden. Schon im Dezember 2005 hatte die FDP-Fraktion eine ähnliche Anfrage gestellt. Die Bundesregierung argumentierte auch zu jener Zeit mit der Neuordnung der Familienkassen und der Mehrbelastung durch den Kinderzuschlag.

          Es werde davon ausgegangen, hieß es in der Regierungsantwort vom 2. Januar 2006, dass ein "Maßnahmepaket" zwischen BA und Familienkassen schon "zum Jahresende 2005" zu einem deutlichen Abbau der Bearbeitungsrückstände führen werde. Das war Irrtum, wie sich herausgestellt hat.

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