F.A.Z. exklusiv : Nahles verteidigt Abkehr von Agenda 2010
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Andrea Nahles bei einer Kabinettssitzung in Berlin Bild: dpa
Arbeitsministerin Andrea Nahles ist Martin Schulz „dankbar für die Diskussion“ um die Agenda 2010. Im Gespräch wirbt sie außerdem für ein neuartiges Erwerbstätigenkonto.
Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) hat Kanzlerkandidat Martin Schulz gegen Kritik an seinem Abrücken von den Reformen der Agenda 2010 verteidigt. Nach gut 15 Jahren müsse man „ganz nüchtern prüfen, welche Elemente der Reformen aus der damaligen Zeit heute noch sinnvolle Antworten auf die aktuellen Herausforderungen liefern und welche nicht“, sagte Nahles in einem Interview mit dieser Zeitung (Montagausgabe). „Ich bin Martin Schulz dankbar, dass er den Weg zu einer solchen Diskussion geöffnet hat.“
Es gehe ihr nicht darum, wichtige Reformen komplett rückgängig zu machen, betonte Nahles. „Aber es ergibt auch keinen Sinn, die Agenda 2010 wie eine heilige Monstranz vor sich her zu tragen, anstatt offen nach den besten Lösungen für die heutige Zeit zu suchen.“ Hauptziel einer modernen Arbeitsmarktpolitik müsse sein, „Qualifikationen zu erhalten und auszubauen und sie nicht zu verschenken“, sagte Nahles, die von Schulz auch den Auftrag hat, neue SPD-Vorschläge zur Arbeitsmarktpolitik zu erarbeiten.
Im Gespräch mit der F.A.Z. warb die Ministerin insbesondere für die Idee eines „Persönlichen Erwerbstätigenkontos“ zur Absicherung von Übergangsphasen im Laufe des Erwerbslebens. „So finanzieren wir Auszeiten und ermöglichen damit das vielzitierte lebenslange Lernen“, sagte sie. Der Ansatz findet sich auch in ihrem Konzept „Arbeiten 4.0“ zum digitalen Wandel der Arbeitswelt, das Nahles im November vorgelegt hatte. Das Konto würde ihren Vorstellungen zufolge mit einem öffentlich finanzierten Startguthaben ausgestattet. „Wir wollen den Leuten das Rüstzeug mitgeben, damit sie am besten gar nicht erst arbeitslos werden.“
SPD-Spitzenkandidat Schulz hatte in der Diskussion über eine längere Arbeitslosengeld-Bezugsdauer für ältere Arbeitslose angedeutet, dass er über eine engere Verknüpfung mit Weiterbildungsangeboten nachdenke. Auf einer SPD-Arbeitnehmerkonferenz vergangene Woche hatte er in diesem Zusammenhang die Idee einer „Arbeitsversicherung“ genannt.
