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Kommentar : Die EZB kann nicht mehr

Bild: dpa

Immer verzweifelter stemmt sich die Notenbank gegen Europas Krise. Doch ihre Mittel sind erschöpft. Die Misere hat andere Gründe.

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          Unter der sachlichen Notenbanker-Attitüde von EZB-Präsident Mario Draghi war der Ärger deutlich. Seit Monaten ist Flaute in Europas Wirtschaft, die Inflation wird langsamer und langsamer - und immer wieder sagen Börsenanalysten und andere wohlmeinende Leute, die Europäische Zentralbank müsse doch mehr für die Konjunktur tun. Mehr Wertpapiere kaufen. Noch mehr Geld verteilen. Dabei hat die Europäische Zentralbank schon einiges getan - sogar mehr als gut ist. Jetzt kauft sie auch noch Anleihen zweifelhafter Qualität aus Griechenland und Zypern. Dabei wären schon längst andere dran.

          Die Leitzinsen sind nahe Null. In Europa ist so viel Geld im Umlauf, dass die Banken es teils zur Notenbank zurückbringen, obwohl die dafür inzwischen Strafzinsen verlangt. Ja, sogar Unternehmen müssen schon zahlen, um ihr Geld bei der Bank zu lagern. Die Ideen werden immer unkonventioneller, die Nebenwirkungen immer heftiger - mit Geldpolitik lässt sich Europa nicht mehr retten. Die Europäische Zentralbank kann die aktuelle Krise nicht alleine lösen, sie sät höchstens noch die Saat für die nächste Krise.

          Das Problem ist ein ganz anderes. Europa fehlt es an Investitionen, bei denen Privatleute und Unternehmen auch mal Geld in die Hand nehmen und ein Haus bauen, eine neue Fabrik bauen oder in Gehälter für neues Personal investieren. In Ländern wie Frankreich oder Italien funktioniert das schon allein deshalb nicht, weil die Verkrustungen in der Wirtschaft dort auch nach fünf Jahren Eurokrise noch nicht aufgebrochen sind.

          Von Deutschland fordert EZB-Präsident Draghi eine höhere Staatsverschuldung - aber dieser Weg wäre der falsche. Das sagt inzwischen sogar der neue Währungskommissar Pierre Moscovici aus Frankreich. Die öffentlichen Kassen in der Eurozone sind immer noch mit 90 Prozent ihrer Wirtschaftsleistung verschuldet. Da sollten in keinem Land neue Schulden hinzukommen.

          Stattdessen müsste Europa darüber nachdenken, warum Unternehmen und Privatleute nicht mal in starken Ländern wie Deutschland freiwillig investieren. Sind ihnen die langfristigen Aussichten zu schwach in einem Erdteil, in dem immer weniger Kinder auf die Welt kommen? Fehlt es an innovativen Ideen, in die man das viele Geld investieren könnte? Oder gibt es noch einen ganz anderen Grund?

          Erst wenn diese Fragen beantwortet sind, lässt sich ein nachhaltiger Weg aus Europas Krise finden.

          Patrick Bernau
          Verantwortlicher Redakteur für Wirtschaft und „Wert“ der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.

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