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EZB-Entscheidung : Die Alchemisten

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Die Erwartung an die Euro-Zentralbank ist groß: Liefert sie heute nicht, sendet sie Schockwellen über die Finanzmärkte. Bild: dpa

Notenbanker können kein dauerhaftes Wachstum herbeizaubern – auch nicht die Europäische Zentralbank mit negativen Zinsen und einem weiteren Schuss aus der Kreditkanone. Stattdessen sind Strukturreformen angesagt.

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          Das beherzte Eingreifen der Notenbanken in der Finanzkrise hat die Weltwirtschaft vor einer Depression bewahrt. So gern Zentralbanker das Lob hierfür entgegennehmen, so entschieden weisen sie jede Verantwortung für die seit Jahren um die Welt wandernde Blasenwirtschaft von sich. Dabei tragen nicht nur in Amerika die Geldpolitiker eine Mitschuld an den immer häufiger auftretenden Zyklen von „Boom and bust“.

          Kaum öffnen sie ihre Geldschleusen, um die Folgen einer geplatzten Spekulationsblase an der Börse oder dem Kreditmarkt zu dämpfen, pumpen sie mit noch billigerem Geld die nächste Blase an einem anderen Markt auf. Das mag Vermögensbesitzer freuen, die von einer Preisblase zur nächsten hüpfen, aber nicht die Allgemeinheit. Denn die muss die Folgekosten für das konjunkturelle Strohfeuer tragen, etwa in Form des verschwundenen Zinses, was die hierzulande beliebten Sparpläne oder Lebensversicherungen über die Zeit entwertet.

          An diesem Donnerstag muss der EZB-Rat der liefern, will er kein Schockwellen über die Börsen jagen

          Magier der Märkte

          In Europa gilt der Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB), Draghi, als Magier der Märkte, seit er mit seiner Bestandsgarantie die Währungsunion vor dem Bruch bewahrte. Nun warten alle auf Draghis nächstes Geschenk. An diesem Donnerstag muss der Rat der EZB liefern, will er keine Schockwellen über die Börsen jagen. Im Geschenkpaket dürfte sich noch eine Leitzinssenkung finden, was zu einem negativen Einlagenzins für Banken führen wird.

          Einen Strafzins für Banken, die Geld bei der EZB parken, hat es noch nie gegeben. Immerhin haben hiesige Sparkassen und Volksbanken angekündigt, dass sie die Sparer für ihr Vermögen keine Strafe zahlen lassen wollen. Außerdem soll die „Dicke Bertha“ wieder zum Einsatz kommen. Den Mörser aus dem Ersten Weltkrieg hatte Draghi selbst als Metapher für seine beispiellose Geldschwemme gewählt.

          Den ersten beiden Schüssen über jeweils eine halbe Billion Euro soll jetzt ein dritter in ähnlichem Umfang folgen. Den größten Teil der Billion aus den ersten Schüssen haben vor allem südeuropäische Banken zum Kauf von Staatsanleihen ihrer Länder verwendet. Das bescherte den Banken einen risikolosen Gewinn und freute die Finanzminister, die leichter Schulden machen konnten.

          Ein Schuss aus der „Dicken Bertha“

          Das Geld aus dem dritten Schuss soll nun als Kredit in Unternehmen landen. Aber kann man Banken zur Kreditvergabe zwingen? Wollen überhaupt genügend gute Schuldner einen Kredit? Und gibt es nicht einen Interessenkonflikt mit der Bankenaufsicht der EZB, die gerade die Banken einem Stresstest unterwirft mit dem Ziel, weniger riskante Kredite zu vergeben und mehr Eigenkapital zu halten?

          Am Ende könnte auch der dritte Schuss aus Draghis „Bertha“ nach hinten losgehen, wenn so viel Liquidität in das Eurosystem gedrückt wird, dass auch Zombiebanken überleben. Wie passen solche Notmaßnahmen der EZB eigentlich zu den Beteuerungen der Politik, die Euro-Krise sei überwunden? Offenbar handelt es sich bei der Erholung der Eurozone um eine Scheinblüte. Während der Aufschwung in Deutschland an Kraft gewinnt, dümpelt das Wachstum in den anderen Ländern vor sich hin.

          In Frankreich herrscht Stagnation, in Italien schrumpft die Wirtschaft sogar. Der Glaube, eine weitere Zinssenkung um vielleicht zwei Zehntelprozentpunkte könne die lahme Konjunktur in Südeuropa beflügeln, ist eine Illusion. Draghis Eurogarantie halbierte die Renditen für Staatsanleihen aus Rom – die italienische Wirtschaft kam trotzdem nicht in Schwung. In weiten Teilen der Eurozone herrscht inzwischen japanische Tristesse: hohe Staatsschulden, kaum Wachstum, Zombiebanken, niedrige Inflation oder gar leichte Deflation.

          Die EZB treibt deutsche Häuserpreise

          Aus Verzweiflung nähert sich nun auch die Geldpolitik japanischen Verhältnissen an. Je mehr sich die EZB in den Dienst der Politik stellt (dazu zählt auch der Kampf gegen den angeblich zu hohen Eurokurs), desto geringer wird der Druck auf Frankreich und Italien, ihre Wettbewerbsfähigkeit durch Verringerung der Lohnstückkosten zu erhöhen.

          Dabei könnten Rom und Paris von Madrid lernen, wie man durch wirksame Strukturreformen mit eigener Anstrengung für eine Belebung der Wirtschaft sorgen kann. Als der Euro eingeführt wurde, war der Zins zu hoch für Deutschland, aber zu niedrig für Südeuropa, was dort eine Preisblase am Häusermarkt entstehen ließ. Heute ist es umgekehrt. Der für die boomende deutsche Wirtschaft zu niedrige Zins führt (noch) nicht zu steigenden Konsumentenpreisen.

          Die Inflationsrate liegt weit unter dem Zielwert der EZB, womit die Zinssenkung begründet wird. Aber damit pumpt die EZB die Preisblase für Häuser in vielen deutschen Städten zusätzlich auf. Denn immer, wenn der reale Zins für längere Zeit unter dem realen Wachstum der Wirtschaft liegt, treibt das die Preise für Immobilien in schwindelnde Höhen – bis diese Blase irgendwann platzt.

          Die EZB sorgt mit einem Zins für die Eurozone nicht für gleichmäßiges Wachstum, sondern für wandernde Blasen. So wie früher Alchemisten Blei nicht in Gold verwandeln konnten, können Notenbanker mit Geld zum Nulltarif kein dauerhaftes Wachstum herbeizaubern. Der Glaube an die Allmacht der Zentralbanker geht einher mit hohen Kosten für die heutigen Alchemisten.

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