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EZB-Sitzung : Draghi: „Die Erholung ist zunehmend solide“

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EZB-Präsident Mario Draghi Bild: EPA

Die Europäische Zentralbank belässt die Zinsen auf niedrigem Niveau und kauft weiter für viele Milliarden Euro Wertpapiere. Ihr Präsident äußert sich gleichwohl etwas optimistischer.

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          EZB-Präsident Mario Draghi gibt sich verhalten optimistisch, mahnt zugleich aber, dass die Geldpolitik der Europäischen Zentralbank weiter „sehr günstige Finanzierungsbedingungen“ ermöglichen müsse, um die Teuerungsrate in der Währungsunion dem Zielwert der Notenbanker anzunähern. „Die zyklische Erholung ist zunehmend solide“, sagte Draghi im Anschluss an die Sitzung der Euro-Währungshüter an diesem Donnerstag in Frankfurt. „Die Abwärtsrisiken haben sich weiter verringert.“ Wer will, kann daraus einen optimistischeren Ausblick ableiten auf die Wirtschaft der Europäischen Währungsunion.

          Die exakte Wortwahl der Währungshüter verfolgen gerade auch Teilnehmer an den Finanzmärkten mit Spannung, weil sie daraus Schlüsse über die künftige Geldpolitik abzuleiten versuchen. Dies gehört tatsächlich zum Instrumentarium der Notenbank.

          Parallel zu der offenbar gewachsenen Zuversicht über die Wachstumsaussichten bekräftigte Draghi aber auch, dass die Preisentwicklung weiterhin vom Ziel der Notenbank entfernt ist. „Der unterliegende Inflationsdruck bleibt gedrückt.“ Die Notenbanker müssten in ihren Entscheidungen durch vorübergehende Effekte „hindurchschauen“ – damit dürfte er sich vor allem auf die wieder etwas gestiegenen Energiepreise bezogen haben. „Eine sehr hoher Grad der Akkomodierung ist weiterhin nötig.“ Draghi mahnte in seinen Erklärungen darüber hinaus ein weiteres Mal, dass die geldpolitische Unterstützung noch besser wirken würde, wenn die Länder der Währungsunion mehr strukturelle Reformen unternehmen würden.

          60 Milliarden Euro Wertpapierkäufe ab April

          Nach der Sitzung im März hatte es Spekulationen darüber gegeben, ob die Euro-Währungshüter womöglich aufgrund der robusteren Wirtschaftsentwicklung früher beginnen, die Geldpolitik zu straffen. Im Dezember hatten sie schon beschlossen, die monatlichen Wertpapierkäufe ab diesem April von 80 auf 60 Milliarden Euro zu verringern. Gute Konjunkturindikatoren seit Jahresbeginn haben dann eine Diskussion ausgelöst, ob die Notenbanker zumindest ihre Wortwahl anpassen. Sie ist ebenfalls ein Instrument, mit dem sie ihre Politik steuern – über die Erwartungen der Wirtschaftsakteure.

          Angeheizt wurde dies zusätzlich durch eine gewachsene Teuerungsrate in vielen Euroländern. Im April stiegen die Preise in Deutschland im Schnitt um 2 Prozent, teilte das Statistische Bundesamt an diesem Donnerstag mit.

          Als Grund dafür nennen die Fachleute vor allem einen Sondereffekt wegen der Osterfeiertage und hier im Bereich von Pauschalreisen. Insgesamt rechnen sie damit, dass der Effekt durch den wieder gestiegenen Ölpreis ausläuft und die Teuerungsraten in den kommenden Monaten geringer ausfallen dürften. Die EZB-Entscheider streben mittelfristig einen Preisanstieg von nahe 2 Prozent an.

          Immer wieder weisen Ökonomen in der Debatte darüber, ob die EZB bald die Geldpolitik strafft, allerdings auf das Jahr 2011 hin: Damals erhöhten die Währungshüter um den damals amtierenden EZB-Präsidenten Jean-Claude Trichet die Zinsen, während andere Notenbanken wie etwa die amerikanische Federal Reserve einen sehr expansiven Kurs beibehielten. Im Nachhinein gilt Trichets Entscheidung als Fehler – zu früh die Zinsen anzuheben, dürften die Währungshüter um Draghi auch darum nun unbedingt vermeiden wollen.

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