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Europäische Zentralbank : Das Kandidatenkarussell dreht sich

  • Aktualisiert am

Jean-Claude Trichet tritt im Herbst ab Bild: dapd

Wer wird nach Axel Webers überraschendem Rückzug Nachfolger von Jean-Claude Trichet an der Spitze der EZB? Die Kanzlerin lässt über ihren Sprecher wissen, dass der Nachfolger kein Deutscher sein müsse. Zuvor hatte die SPD Peer Steinbrück als möglichen Kandidaten genannt, doch der wollte davon nichts wissen.

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          Nach dem angekündigten Rückzug von Bundesbank-Präsident Axel Weber von der geldpolitischen Bühne werden mögliche Kandidaten für die Spitze der Europäischen Zentralbank (EZB) diskutiert. Die Bundesregierung besteht dabei nicht auf einem Deutschen: „Das ist nicht in erster Linie eine Frage des Passes“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag. Entscheidend sei, dass der Nachfolger von EZB-Präsident Jean-Claude Trichet die deutschen Vorstellungen von einer stabilen Währung und dem Kampf gegen Inflation teile. Bei dieser Personalie gebe es aber keinen Zeitdruck.

          Derzeit gilt der italienische Zentralbankchef Mario Draghi als aussichtsreichster Kandidat für die Nachfolge von EZB-Präsident Jean-Claude Trichet, dessen Amtszeit am 31. Oktober endet. Der scheidende Bundesbank-Präsident Axel Weber galt lange als EZB-Kandidat von Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Vergangene Woche verzichtete Weber überraschend. In der schwarz-gelben Koalition wird befürchtet, dass Deutschland nach dem Weber-Rückzug alle Chancen verspielt hat, erstmals den EZB-Präsidenten zu stellen.

          Im Umfeld der Bundesbank-Führung hieß es, man sollte eine deutsche Kandidatur nicht zu früh aufgeben. So könne man sich vorstellen, dass der EZB-Chefvolkswirt Jürgen Stark seine verbleibende Vertragslaufzeit als Präsident ausübe. Die nächsten zwei, drei Jahre seien für die Bewältigung der Eurostaaten-Schuldenkrise von besonderer Bedeutung.

          „Das ist nicht in erster Linie eine Frage des Passes”: Regierungssprecher Steffen Seibert über die Nachfolgefrage

          Die SPD hatte am Wochenende ihren früheren Finanzminister Peer Steinbrück als neuen deutschen Kandidaten für die Spitze der EZB vorgeschlagen - doch der lehnte am Sonntag umgehend ab. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier hatte am Wochenende gesagt: "Wer ernsthaft an einer deutschen Kandidatur für den EZB-Präsidenten festhalten will, wird an einer international so ausgewiesenen Figur der Finanzpolitik wie Steinbrück kaum vorbeikommen." Eine Kandidatur Steinbrücks sei extrem unwahrscheinlich, hieß es in der Bundesregierung.

          Steinmeier war sich dessen bewusst, als er Steinbrücks Namen nannte. Lieber werde die Bundesregierung die Kandidatur aufgeben, als auf die SPD zuzukommen, sagte er.

          In Regierungskreisen wurde der SPD-Vorstoß als Versuch gewertet, Merkel zu schaden. Doch führte er vor allem zu Verstimmungen in der SPD. So zeigte sich Steinbrück offen verärgert, dass sein Name so in die öffentliche Debatte gebracht wurde: "Ich bin bekümmert über dieses Verfahren", sagte der SPD-Politiker der "Süddeutschen Zeitung". "Ich stehe für diesen Posten nicht zur Verfügung", stellte er klar. Er halte es für falsch, wenn ein einst aktiver Finanzminister in eine Kontrollinstanz wie die EZB wechsele. Auch vertrete er ähnliche Positionen wie Weber. "Damit wäre auch ich automatisch in einer Minderheit."

          Hochrangige Vertreter der Bundesbank zeigten sich am Wochenende über Webers Vorgehen verwundert, waren aber zu offenen Stellungnahmen nicht bereit. Auch ehemalige Vorstandsmitglieder sprachen von einem schweren Schaden, den Weber mit seinem unvorbereiteten Rückzug seinem Amt und den Aussichten zugefügt habe, einen Deutschen zum Präsidenten der EZB zu machen. "Für einen solchen Rückzug muss es schon einen sehr guten Grund geben", sagte ein früheres Vorstandsmitglied. "Den hat Weber auch mit seinen jüngsten Äußerungen nicht genannt."

          Unterdessen bedauerte CSU-Chef Horst Seehofer Webers Rücktritt. "Ich sehe das mit Sorge. Er gehörte zu den wenigen, die für eine Stabilitätskultur in Europa eingetreten sind", sagte er. Wie die CSU sei er der Meinung gewesen, dass nicht die EU die Finanzlöcher schuldengeplagter Länder finanzieren dürfe.

          Auch die FDP zeigte Bedauern über Webers Abgang. Kaum jemand habe die Forderung Deutschlands nach einer stabilitätsorientierten Geldpolitik so deutlich vertreten wie Weber, sagte der Finanzpolitiker Volker Wissing.

          Weber selbst betonte, dass ihm wichtig gewesen sei, dass Bundeskanzlerin Merkel in der Frage der europäischen Rettungsstrukturen frei verhandeln könne, ohne diese mit Personalthemen zu verbinden. "Ich habe ihr im Januar signalisiert, dass ich für Paketlösungen im Sinne einer Verknüpfung von Sach- und Personalthemen nicht zur Verfügung stehe." Er habe Merkel bedeutet, dass sie in ihren Verhandlungen völlig frei sei und sich nicht durch seine Person gebunden fühlen solle. Im Januar habe er darüber mit ihr gesprochen. Da informierte er dem Vernehmen nach den Vorstand der Bundesbank noch nicht über seine Pläne, sondern das machte er offenbar erst vergangenen Dienstag. Da war eine Erklärung mit der Ankündigung von Webers Rückzug vorbereitet, ohne dass die Kanzlerin informiert gewesen wäre.

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