Vorläufiges Ergebnis : EU: Irlands Steuerregeln für Apple wohl nicht rechtens
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Die EU hat die irischen Steuerregeln für Apple im Visier. Bild: AFP
Für die EU steht nach einer vorläufigen Prüfung fest: Irlands Steuerregeln für Apple sind eine staatliche Beihilfe. Nun ist Irland am Zug.
Steuervergünstigungen in Irland könnten Apple teuer zu stehen kommen. Der scheidende EU-Wettbewerbskommissar Joaquin Almunia teilte in Brüssel mit, dass die Regelungen von 1990 und 2007 nach vorläufiger Prüfung eine staatliche Beihilfe seien und als solche womöglich gegen das Binnenmarktrecht verstießen.
Irland müsse nun Details dazu vorlegen. Sollte es sich um einen Verstoß gegen EU-Recht handeln, müsse der amerikanische Technologiekonzern „unrechtmäßige Hilfen“ zurückerstatten. Wenn die Wettbewerbshüter zu diesem Ergebnis kommen, könnte Apple dazu gezwungen werden, Milliarden Dollar an gesparten Steuern zurückzuzahlen. Apple bestreitet die Vorwürfe.
Irland lockt seit den sechziger Jahren des vergangenen Jahrhunderts amerikanische Konzerne mit günstigen Steuersätzen, um attraktive Arbeitsplätze zu sichern. Dieses Vorgehen löste verstärkt Proteste aus, als das Euroland im Jahr 2010 mit internationalen Finanzhilfen vor der Pleite gerettet wurde.
Apple bestreitet eine Sonderbehandlung durch die Regierung in Dublin. Diese wiederum bestreitet, gegen europäische Subventionsvorgaben verstoßen zu haben.
