https://www.faz.net/-gqe-p8xl

EU-Finanzminister : Juncker wird Vorsitzender der Eurogruppe

  • Aktualisiert am

Brüsseler „Nebenamt”: Juncker Bild: REUTERS

Der luxemburgische Ministerpräsident und Finanzminister Jean-Claude Juncker wird vom 1. Januar 2005 an amtieren. Darauf haben sich Finanzminister aus den Eurostaaten in Scheveningen geeinigt.

          2 Min.

          Die Finanzminister der Euro-Zone haben den luxemburgischen Ressortchef Jean-Claude Juncker (49) für zwei Jahre zum Vorsitzenden der Eurogruppe gewählt.

          In diesem Gremium versammeln sich die Finanzminister der zwölf Länder mit der Euro-Währung. Juncker, der auch Premierminister seines Landes ist, werde vom 1. Januar 2005 an amtieren. Das berichteten Diplomaten am Freitag in Scheveningen am Rande der EU-Finanzministerkonferenz. Bisher wechselt der Vorsitz alle sechs Monate.

          Juncker wäre nach dem bisherigen Modus ohnehin zum Jahreswechsel an der Reihe gewesen - allerdings nur für ein halbes Jahr. Der österreichische Ressortchef Karl-Heinz Grasser, der turnusgemäß nach Juncker gekommen wäre, wird zum 1. Januar 2005 eineinhalb Jahre Junckers Stellvertreter sein.

          Mit Härte und Finessen

          Juncker kennt jede Verästelung des Brüsseler EU-Betriebs. Bereits 1989 wurde er im Luxemburger Kabinett Finanzminister. In den Verhandlungen um die grenzüberschreitende Zinsbesteuerung verteidigte er mit aller Härte und allen Finessen der Diplomatie die Interessen des Luxemburger Finanzplatzes. Nachteile gegenüber der nicht zur EU gehörenden Schweiz dürfe es nicht geben, lautete seine Devise. In der Debatte um die Defizit-Strafverfahren gegen Deutschland und Frankreich hielt sich Juncker dagegen sehr zurück. Kritik an den großen Nachbarn vermeidet er: Davon habe ich vier Stunden Genuß und zehn Jahre Ärger“, sagte er einmal.

          Mit dem verlängerten Vorsitz will die Eurogruppe besonders auf internationaler Ebene sichtbarer auftreten. Bisher hat nur die gemeinsame europäische Geldpolitik einen bekannten Repräsentanten: den Präsidenten der Europäischen Zentralbank, Jean-Claude Trichet. Juncker ist einer der dienstältesten EU-Politiker. Seit Jahren vermittelt er zwischen Deutschland und Frankreich. Juncker war auch als Nachfolger von Romano Prodi an der Spitze der EU-Kommission im Gespräch gewesen; der Jurist hatte jedoch abgelehnt.

          In einem Gastbeitrag für die F.A.Z. (Gemeinsam zu mehr Wachstum in Europa ) hat sich Eichel für eine stärkere Abstimmung der Haushaltspolitik in den 12 Euro-Ländern ausgesprochen. Er unterstütze Vorschläge, „Anfang Juni jedes Jahres eine Orientierungsaussprache in der Eurogruppe über die Haushaltsplanungen der Euroländer zu führen, bevor Haushaltsbeschlüsse in den Mitgliedstaaten getroffen werden.“, sagte Eichel. Allerdings sollten sich aus diesen Diskussionen keine direkten Verpflichtungen für die Haushaltsplanung der einzelnen Länder ergeben. Die so genannte Vorabkoordinierung nationaler Budgets auf EU-Ebene ist seit Jahren ein heißes Eisen in Brüssel.

          Eichel unterstützte zudem den Vorschlag, für jeweils zwei Jahre einen Vorsitzenden der Eurogruppe zu bestimmen.

          Weitere Themen

          Unerwartetes Wirtschaftswachstum Video-Seite öffnen

          „moderat aber positiv“ : Unerwartetes Wirtschaftswachstum

          Nach dem historischen Einbruch in der Corona-Krise ist die deutsche Wirtschaft im dritten Quartal wieder kräftig gewachsen. Für Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) liegen diese Zahlen „weit oberhalb der Erwartungen“.

          Erster Fintech-Milliardär in London

          „Tech Hot 100“ : Erster Fintech-Milliardär in London

          Erstmals steht mit Nikolay Storonsky ein Milliardär und Unternehmer aus der Fintech-Szene an der Spitze der „Tech Hot 100“. Gegründet hat er die Smartphone-Bank Revolut.

          Topmeldungen

          Angst vor Anschlägen: Ein Polizist bewacht am Freitag vor dem Freitagsgebet die Große Moschee in Paris.

          Lehren aus Nizza : Woher kommt dieser Hass?

          Mit Attentaten wie in Nizza versuchen Islamisten freiheitliche Gesellschaften in den „Clash of civilizations“ zu treiben. Welche Ursachen hat das – und was kann getan werden, um es zu verhindern?

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.