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Werner Mussler (wmu.)

Espirito Santo : Wieder mit Steuergeld

  • -Aktualisiert am

Noch einmal muss eine Bank mit Staatsgeld gerettet werden, diesmal in Portugal. Viel spricht dafür, dass der Fall des Banco Espírito Santo nicht der letzte ist.

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          Noch einmal muss eine Bank mit Staatsgeldern gerettet werden, diesmal in Portugal. Und vieles spricht dafür, dass der Fall des Banco Espírito Santo (BES) nicht der letzte ist. Die Bilanzprüfung der großen Euro-Banken durch die Europäische Zentralbank dürfte hier und da weiteren Kapitalbedarf aufdecken.

          Die BES-Rettung ist besonders unerfreulich, weil sie nicht einfach durch den portugiesischen Staat erfolgt. Vielmehr sind über die Kredite des Krisenfonds EFSF die europäischen – und damit auch deutschen – Steuerzahler involviert. Die Rettung ist zwar schon „eingepreist“, weil sie aus für diesen Zweck bestimmten Mitteln des internationalen Hilfsprogramms für Portugal finanziert wird. Dennoch bleibt die Frage, ob die Bankenrettungsgelder je zurückgezahlt werden.

          Offensichtlich ist das vielbeschworene Ziel der Bankenunion, dass marode Institute künftig ohne Steuergelder gerettet werden sollen, derzeit (noch) nicht zu verwirklichen. Ein Blick auf die vom Jahr 2016 an geltenden Regeln für die Bankenabwicklung zeigt immerhin, dass dann eine Lösung à la BES nicht mehr möglich wäre – zumindest auf dem Papier. Den Praxistest hat die Bankenunion noch lange nicht bestanden.

          Werner Mussler
          Wirtschaftskorrespondent in Brüssel.

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