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Speicher für Krisenzeiten : Regierung prüft Nutzen einer nationalen Erdgasreserve

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Ein oberirdischer Erdgas-Speicher in Kiel Bild: AP

Für Krisen wird seit den 60er Jahren eine Notration an Erdöl, Benzin und Kerosin gespeichert. Ob eine gesetzlich vorgegebene Speichermenge auch für Erdgas gelten soll, lässt die Bundesregierung nun prüfen.

          Die Bundesregierung will den möglichen Nutzen einer nationalen Erdgas-Reserve für Krisenzeiten von Experten untersuchen lassen. Derzeit werde eine Studie zu dem Thema vergeben, teilte das Bundeswirtschaftsministerium in einer Antwort auf eine Anfrage der Grünen-Fraktion im Bundestag mit, die der Nachrichtenagentur AFP in Berlin am Mittwoch vorlag. Das Ergebnis solle im Frühjahr 2015 vorliegen und „als politische Entscheidungsgrundlage für eine mögliche Speicherregelung dienen“, hieß es darin.

          Hintergrund der Grünen-Anfrage von Ende Oktober ist der Konflikt zwischen Russland und der Ukraine, der aufgrund der Bedeutung der beiden Länder für die Versorgung der EU mit Erdgas die Sorge vor Lieferengpässen nährt. Rund 38 Prozent des in Deutschland verbrauchten Erdgases stammt nach Branchenangaben aus Russland. Die Ukraine fungiert als wichtiges Transitland für Pipelines, die den Energieträger aus Russland in Richtung Westen leiten.

          Die Studie trägt der Antwort des Wirtschaftsministeriums zufolge den Titel „Möglichkeiten zur Verbesserung der Gasversorgungssicherheit und der Krisenvorsorge durch Regelungen der Speicher (strategische Reserve, Speicherverpflichtungen), einschließlich der Kosten sowie der wirtschaftlichen Auswirkungen auf den Markt“. Sie soll demnach auch Überlegungen und Vorgaben zur Verbesserung der Erdgasversorgungssicherheit auf europäischer Ebene berücksichtigen. Die EU-Kommission hatte angesichts der Eskalation im Ukraine-Konflikt kürzlich in einer Übung den Komplettausfall russischer Erdgaslieferungen simuliert und den Mitgliedstaaten im Oktober einige Verbesserungsvorschläge unterbreitet.

          Reserven für drei Monate

          Eine nationale Krisenreserve gibt es bislang nur für Erdöl und wichtige Erdölprodukte wie Benzin oder Kerosin für Flugzeuge. Entsprechende Regelungen wurden erstmals 1966 erlassen. Die vom Bund heute eingelagerten Mengen reichen den gesetzlichen Vorgaben zufolge für 90 Tage, also eine Vollversorgung des Landes für drei Monate. Die Kosten werden auf die ölimportierenden Firmen umgelegt.

          Für Erdgas gibt es bisher kein vergleichbares System mit gesetzlich fixierten Speichermengen. Allerdings verfügen die hiesigen Gasimporteure und -verarbeiter nach Angaben der Regierung über eigene Speicher. Darin lagern derzeit Reserven, die theoretisch eine Versorgung für etwa drei Monate sicherstellen würden und somit kurzfristige Lieferengpässe kompensieren könnten. Für den Fall von ernsthaften Versorgungskrisen gibt es zudem vorbereitete Notfallverordnungen, mit denen die Bundesregierung die Kontrolle über die Gasversorgung übernehmen könnte.

          In seiner Antwort betonte das Wirtschaftsministerium abermals, es gebe derzeit keine Hinweise auf einen bevorstehenden direkten oder indirekten Ausfall der russischen Gaslieferungen. Die Bundesregierung gehe davon aus, dass der russische Gasriese Gazprom seine vertraglichen Pflichten erfülle. Auch die Ukraine habe zugesagt, ihre Durchleitungspflichten zu erfüllen.

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