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Einheit und Euro : Der Kanzler, der zweimal Geschichte schrieb

Helmut Kohl und der damalige Finanzminister Theo Waigel bei einer Pressekonferenz zur bevorstehenden Währungsunion (im Mai 1998 in Brüssel) Bild: dpa

Die Wiedervereinigung ist Helmut Kohl geglückt, über den Euro ist das Urteil noch nicht gesprochen. Es war seine Hoffnung, dass Europa auch aus den Erschütterungen der Währungsunion am Ende einiger und stärker hervorgehen werde.

          Immer wieder Europa. Die wenigen öffentlichen Sätze, die Helmut Kohl in seinen letzten, von Krankheit stark beeinträchtigten Jahren sprach, galten vor allem dem Schicksal und der Zukunft Europas. Der Mann, dem Deutschland seine Einheit verdankt, traute der durch sein politisches Geschick neugebildeten großen Nation nicht. Noch bevor die Bürger in Ost und West nach fast vierzig Jahren Trennung Gelegenheit hatten, Ansätze eines gemeinsamen Bewusstseins zu bilden und noch bevor die Wiedervereinigung wirtschaftlich auf guten Weg zu den „blühenden Landschaften“ gebracht war, setzte Kohl seine ganze Kraft dafür ein, Deutschland unauflöslich politisch zu binden in der Europäischen Union. „Wenn wir uns nur mit der deutschen Einheit begnügten und nicht die europäische Einheit herbeiführten, verrieten wir die Aufgabe der Geschichte. Das war mein Credo“, schrieb er im Rückblick.

          Heike Göbel

          Verantwortliche Redakteurin für Wirtschaftspolitik, zuständig für „Die Ordnung der Wirtschaft“.

          Mittel zum Zweck einer engen Bindung war Kohl die Europäische Währungsunion, das gemeinsame Geld, das er voranbrachte gegen den Willen einer weit überwiegenden Mehrheit der Bundesbürger. Hätte sich der christdemokratische Bundeskanzler in den neunziger Jahren um Umfragewerte geschert, um die Widerstände, um Einwände der Ökonomen oder gar um den eigenen Machterhalt, wäre die D-Mark vermutlich noch heute die Währung der Deutschen. Kohl hat hier gezeigt, wozu ein entschlossener Bundeskanzler fähig ist – selbst in einem Föderalsystem, in dem er die Macht in seiner 16 Jahre währenden Kanzlerschaft immer wieder teilen musste mit der von der Opposition dominierten zweiten Kammer, dem Bundesrat.

          Zwei Jahre nach dem Mauerfall wurde die Währungsunion besiegelt, mit dem Ende 1991 unterzeichneten Maastricht-Vertrag. Kohl bemerkt dazu in seinen Erinnerungen: „Es waren dramatische Stunden, an deren Ende eine grundlegende Weichenstellung für die Zukunft Europas stand. Nach dreißigstündigen Beratungen einigte sich der Europäische Rat auf den Vertrag über die Politische Union sowie über die Wirtschafts- und Währungsunion. Damit war der Weg zur Europäischen Union unumkehrbar. Die Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaft waren jetzt in einer Weise miteinander verbunden, die ein Ausbrechen und einen Rückfall in nationalstaatliches Denken mit all seinen Konsequenzen unmöglich machte. Wir hatten damit ein Kernziel deutscher Europapolitik in die Tat umgesetzt.“ Denn „wenn dieses Europa 1999 von Kopenhagen bis Madrid, von Den Haag bis Rom eine gemeinsame Währung haben würde, wenn über 350 Millionen Menschen in einem gemeinsamen Raum ohne Grenzkontrollen lebten, würde niemand mehr in einer europäischen Amtsstube den Prozess der politischen Einigung aufhalten können“.

          Erschütterungen der Währungsunion

          Wie schwerwiegend die Folgen der damit verbundenen Aufgabe geldpolitischer Souveränität tatsächlich sind, hat Kohl noch mitbekommen. Verlief die Einführung der gemeinsamen Währung 1999 und die Ausgabe des Euro-Bargelds samt Umstellung der Preise 2002 reibungslos, entwickelt sich die Währungsunion seit 2010 mit dem Ausbruch der „Griechenland-Krise“ anders als den Bürgern von Kanzler Kohl einst versprochen. In der Staatsschuldenkrise stürzte der wichtigste Pfeiler der Währungsunion ein, das Bail-out-Verbot. Es sollte sicherstellen, dass die Schulden eines Landes nicht auf die anderen Mitglieder der Währungsunion überwälzt werden können. Das sollte die Haushaltsdisziplin aller Euroländer erzwingen. Kohl hatte dieses Prinzip in seinen – vor der Schuldenkrise erschienenen – Memoiren noch einmal gerühmt: „Wir konnten dem Vertrag (von Maastricht) zustimmen, weil er in vollem Umfang unseren Erwartungen entsprach.“ Weiter schreibt Kohl, der Vertrag habe „in allen entscheidenden Punkten die deutsche Handschrift“ getragen. „Unsere bewährte Stabilitätspolitik war zum Leitmotiv für die zukünftige europäische Wirtschaftsordnung geworden.“

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