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Supermarktfusion : Der geteilte Gabriel

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Warum war Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel von Beginn an wild entschlossen, die Unternehmensheirat zwischen Edeka und Tengelmann einzufädeln? Es gab doch zahlreiche Alternativen.

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          Was trieb den Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel nur zu dieser Ministererlaubnis? Warum war der SPD-Vorsitzende von Beginn an wild entschlossen, die Unternehmensheirat zwischen Edeka und Tengelmann einzufädeln, wo doch zahlreiche Alternativen bereitstanden? Er hat sämtliche Warnschüsse missachtet: Das Bundeskartellamt untersagt die Fusion wegen wettbewerblicher Probleme – Gabriel hält Kurs.

          Zwei Vorsitzende der Monopolkommission warnen nacheinander vor der Fusion, es könne doch nicht um Arbeitsplätze in einem bestimmten Unternehmen gehen – Gabriel hält Kurs. Das Arbeitsministerium weist darauf hin, dass der Staat Gewerkschaften erlauben muss, sie aber nicht aufzwingen darf – Gabriel hält Kurs. Referenten im eigenen Haus mahnen, eine Ministererlaubnis müsse „erforderlich“ sein und unterstreichen die Rechtsrisiken – Gabriel hält Kurs.

          Der Minister testet die rechtlichen Grenzen. Er denkt als Parteivorsitzender in Umfragen, die Bilder sozialdemokratischer Retterfiguren von Elbeflut bis Holzmann vor Augen. Der Kapitän der SPD beschert seiner Partei einen unruhigen Herbst. Die Reise könnte mit Schiffbruch enden.

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