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Städte- und Gemeindebund : Kommunen sehen sich bei Flüchtlingen überfordert

  • Aktualisiert am

Mehr als eine Million Flüchtlinge kamen 2015 nach Deutschland. Bild: dpa

Mehr als eine Million Flüchtlinge wollen versorgt werden: Erzieher, Lehrer, Wohnungen müssen bezahlt werden. Kommunen und Städte fordern nun mehr Unterstützung vom Bund.

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          Die deutschen Kommunen fordern nach der Millionenzuwanderung im vergangenen Jahr eine Atempause bei der Unterbringung und Integration von Flüchtlingen. „Wenn der Flüchtlingsstrom in der bisherigen Form anhält, sind die Kommunen überfordert“, warnte der Präsident des Städte- und Gemeindebundes (DStGB), Roland Schäfer, am Dienstag in Berlin. „Deutschlands Aufnahmefähigkeit für Flüchtlinge ist begrenzt.“ Auch der Deutsche Städtetag forderte eine bessere Steuerung und Reduzierung der Zuwanderung.

          Im neuen Jahr wird der Druck auf die Kommunen den Verbänden zufolge eher noch steigen. Da die Integration der Flüchtlinge keine kurzfristige Aufgabe sei, fordert der DStGB die Einführung einer neuen Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe Migration und Integration. „Integration gibt es nicht zum Nulltarif“, so Schäfer. So werden nach Berechnungen des DStDB zusätzliche Lehrer für rund 300.000 zusätzliche Schüler sowie 100.000 Kitaplätze und 20.000 neue Erzieher benötigt. Auch müsse der Wohnungsbau für alle Bevölkerungsgruppen massiv hochgefahren werden: Statt 250.000 müssten 400.000 Wohnungen pro Jahr gebaut werden.

          Zur Bewältigung des Flüchtlingszustroms fordern die Kommunen von Bund und Ländern erheblich mehr Geld. So sei zu erwarten, dass in diesem Jahr rund eine halbe Million Menschen zusätzlich Anspruch auf Hartz IV bekämen. Die Kosten dafür würden zwar vom Bund übernommen, allerdings müssten die Kommunen 600 Millionen Euro Unterkunftskosten beisteuern. „Das muss der Bund übernehmen“, sagte Schäfer. Auch der Städtetag warnte, die Gemeinden könnten diese Zusatzausgaben nicht tragen.

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