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Digitalgipfel : Damit Deutschland nicht den Anschluss verliert

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Jetzt auch in Degerndorf: Glasfaserkabel für schnelles Internet - das sich viele Gemeinden noch wünschen. Bild: Lennart Preiss/photothek.net

Die halbe Bundesregierung inklusive der Kanzlerin fährt heute zum Digitalgipfel. Dort wird Klartext geredet – es geht nämlich nicht nur um Glasfasernetze.

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          Es ist das Lieblingsbeispiel der Kanzlerin, wenn es um die Illustration digitaler Rückständigkeit hierzulande geht: die stümperhafte, schon zehn Jahre dauernde Einführung der elektronischen Gesundheitskarte. Mitte Dezember sagte Angela Merkel beim deutsch-französischen Digitalgipfel: „Wir versuchen seit vielen Jahren, eine Gesundheitskarte einzuführen, und streiten uns trefflich, wie viele PIN-Nummern sich ein erwachsener Mensch höheren Alters noch merken kann.“ Anfang Januar klagte sie beim Beamtenbund: „Wenn das das Tempo der Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung sein wird, dann werden wir nicht sehr erfolgreich sein, sondern in Kürze zu den Entwicklungsländern weltweit gehören.“ Und vor rund zwei Wochen sagte sie beim deutsch-chinesischen Innovationsforum: „Ich denke nur an die Einführung einer Gesundheitskarte, für die wir inzwischen schon eine Dekade brauchen, wobei wir immer noch nicht ganz am Ziel sind.“

          Wenn an diesem Montag und Dienstag das halbe Bundeskabinett in der Region Ludwigshafen zum „Digitalgipfel“ antanzt, wird es naturgemäß um mehr gehen als die leidige Karte – das macht schon das epische Programm mit seinen zig Foren, Plattformen, Impulsreden und Diskussionen an unterschiedlichen Standorten deutlich. Aus Berlin haben sich die Kanzlerin, Wirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD), Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU), Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU), Bildungsministerin Johanna Wanka (CDU) und Innenminister Thomas de Maizère (CDU) angekündigt. Digitale Schulen, vernetzte Städte, intelligente Mobilität, künstliche Intelligenz, Industrie 4.0, Digitalisierung der Landwirtschaft, E-Health, Cyber-Sicherheit, digitale Verwaltung: Die Veranstaltung, die früher „Nationaler IT-Gipfel“ hieß, soll nicht weniger als das gesamte Panorama der Digitalen Agenda widerspiegeln, des Herzstücks der deutschen Digitalpolitik.

          „In die Gigabit-Zeit vorstoßen“

          Die Programmopulenz kann aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass Deutschland im internationalen Vergleich keineswegs die Digitalisierung anführt. Nach dem European Digital Progress Report der EU-Kommission hinkt Deutschland vor allem beim Glasfasernetz und bei der digitalen Verwaltung im europäischen Vergleich hinterher. Führend sind innerhalb der EU Schweden, Dänemark und Finnland; international liegen auch die Vereinigten Staaten, Korea oder Japan vor Deutschland. Andere Studien kommen zu ähnlichen Ergebnissen. Mehr als Mittelmaß ist für Deutschland noch nicht drin – auch wenn der für die Netz-Infrastruktur zuständige Minister Dobrindt kürzlich im Bundestag sagte, die Regierung habe in dieser Legislaturperiode „enorm viel geschafft“ und Deutschland sei „das digitale Leistungszentrum in Europa geworden“.

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