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Deutschland trägt Kredite ab : Der Niedergang der Staatsschulden

Bild: Fricke, Helmut

Zum ersten Mal seit 60 Jahren trägt Deutschland seinen Schuldenberg ab. Das liegt auch daran, dass Staatsschulden heute verpönt sind wie nie. Was ist da passiert?

          Vielleicht wird es für Deutschlands Staatsschulden eine Rente mit 63. Im vergangenen Jahr haben die öffentliche Haushalte Schulden abgetragen - zum ersten Mal seit 1950, zum ersten Mal seit 63 Jahren. Mögen auch viele Milliarden an Schulden in Schattenhaushalten stecken, mögen die Renten- und Pensionsversprechen auch wie hohe Staatsschulden wirken, mögen auch sinkende Zinsen geholfen haben - es ist doch unverkennbar, dass sich das politische Klima geändert hat. In Deutschland sind Staatsschulden heute für die meisten Leute, bis hin zur Regierung, verpönt.

          Patrick Bernau

          Verantwortlicher Redakteur für Wirtschaft und „Geld & Mehr“ der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.

          Dabei stammen die großen Schuldenberge auch daher, dass der Ruf der Staatsverschuldung über viele Jahrhunderte gar nicht so schlecht war. Allein Spaniens König Philipp II. ging im 16. Jahrhundert vier Mal pleite - doch das störte seine Kreditgeber nicht. Sie holten sich ihr Geld über hohe Zinsen zurück und liehen ihm gerne neues Geld.

          Mit dem Aufkommen der Demkoratie änderte sich das. Bald galten die Demokratien als die Staaten, die besser auf das Geld achteten. Sie bekamen von den Gläubigern die besseren Zinsen. Umgekehrt galten in diesen Demokratien die Staatsschulden als die bessere, weil demokratischere Finanzierung des Staates.

          Staatsschulden halfen sogar, die Demokratie zu befördern. Freie Bürger mussten in vielen Staaten keine Frondienste leisten und wurden nicht zur Steuerzahlung gezwungen, sondern sie durften sich auf Wunsch an der Finanzierung des Staates beteiligen und bekamen dafür Zinsen. In den Republiken Florenz und Venedig wurden zum Beispiel die Steuern der Stadtbürger als rückzahlbar angesehen. Im Gegenzug verlangten die Bürger immer mehr Mitspracherechte darüber, was der Staat mit ihrem Geld anstellt.

          Ökonomisches Argument für Staatsschulden

          Nach dem zweiten Weltkrieg hatte die neue Bundesrepublik nur bis ins Jahr 1950 Überschüsse erzielt. Acht Milliarden Mark hatten sich damals auf den Konten gesammelt, in Preisen von heute wären das grob gerechnet 15 Milliarden Euro. Doch der Überschuss hielt nicht lang.

          Bald bekamen Staatsschulden noch eine ganz neue ökonomische Rechtfertigung: John Maynard Keynes’ Analyse der Weltwirtschaftskrise der 30er-Jahre führte ihn zu dem Glauben, dass sich Krisen dadurch abwenden lassen, dass der Staat Schulden aufnimmt und viel Geld ausgibt. Als in den 70er-Jahren nach Abschluss des Wiederaufbaus und den Ölkrisen das Wachstum nachließ, probierten es die Regierungen in Deutschland mit Staatsverschuldung. Innerhalb von fünf Jahren verdoppelte sich der Schuldenstand - so schnell wuchs er nur später noch mal, bei der Wiedervereinigung. Das Wachstum allerdings konnten die Staatsschulden auch nicht zurückbringen.

          In den 80er-Jahre probierte es Ronald Reagan in den Vereinigten Staaten noch mal in veränderter Form: Er senkte die Steuern kräftig und hoffte auf einen Aufschwung, der die Steuereinnahmen trotzdem stabilisieren sollte. Der Aufschwung blieb zu schwach, Amerikas Staatsschulden schossen noch mal in die Höhe.

          Doch zur gleichen Zeit verbreitete sich in Europa schon ein anderer Ansatz: Margaret Thatcher senkten in Großbritannien zwar ebenfalls die Steuern, drückte gleichzeitig aber die Staatsausgaben und schaffte ihrem Land so mehr Freiraum zum Wachstum.

          Von da an verloren die Staatsschulden wieder an Beliebtheit, zumindest rhetorisch mussten sich die Politiker zum Schuldenabbau bekennen. Als Europas Währungsunion 1992 mit dem Vertrag von Maastricht beschlossen wurde, standen darin auch Obergrenzen für die Staatsschulden.

          Die Finanzkrise und die Eurokrise überzeugte dann viele Wähler und Politiker endgültig davon, dass ein Übermaß an Staatsschulden gefährlich sein kann. Groß diskutiert wurde eine Untersuchung der Ökonomen Carmen Reinhart und Kenneth Rogoff, die vorrechneten, dass Staatsschulden sogar häufig mit niedrigem Wirtschaftswachstum einhergehen. Nach einigen Rechenfehlern ist umstritten, ob ihre Aussage noch Gültigkeit hat.

          Staatsschulden gleichwohl sind in Deutschland bei den Wählern nicht mehr beliebt. Und inzwischen taugen sie sogar den Politikern im Werben um Wählerstimmen als Argument gegen Steuersenkungen. Sie sagen: Die Steuern sinken erst, wenn der Haushalt ausgeglichen ist.

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