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Chefwechsel in Nürnberg : Der Arbeitsagentur soll die Arbeit nicht ausgehen

Detlef Scheele wird der neue Vorsitzende der Bundesagentur für Arbeit. Bild: dpa

Deutschlands größte Behörde hat einen neuen Kapitän: Detlef Scheele sitzt nun auf dem Chefsessel der Arbeitsagentur. Seine inhaltlichen Schwerpunkte hat er schon definiert.

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          Wechsel auf dem Chefsessel von Behörden lösen üblicherweise keine großen öffentlichen Reaktionen aus. Da macht auch die in dieser Woche vollzogene und mit dem heutigen Samstag abgeschlossene Amtsübergabe in der Bundesagentur für Arbeit keine Ausnahme. Zwar brachte es Frank-Jürgen Weise während seiner 13 Jahre als Vorstandsvorsitzender mit der Verkündung der monatlichen Arbeitslosenzahlen zu einer gewissen Prominenz in den Abendnachrichten. Doch die Nachricht, dass er nun mit 65 Jahren seinen Platz für den Nachfolger Detlef Scheele räumt, dürfte an den meisten Deutschen schlicht vorbeigelaufen sein.

          Weise beschrieb die Tragik seiner Organisation einmal damit, dass sie sich umso überflüssiger mache, je besser sie ihre Arbeit erledige. Doch damit lag er falsch. Denn die Arbeitslosenzahl hat sich unter seiner Ägide seit Mitte des vergangenen Jahrzehnts zwar annähernd halbiert. Die Mitarbeiterzahl von Deutschlands größter Behörde ist mit annähernd 100.000 jedoch in etwa gleich geblieben. Fielen im Laufe der Jahre Aufgaben für die Arbeitsmarktverwaltung weg, kamen anderswo neue hinzu.

          Einmal angenommen, die Arbeitsagentur wäre ein Unternehmen, dann würde sie mit Einnahmen von mehr als 37 Milliarden Euro (Haushalt 2017) in einem Vergleich mit den Umsätzen der 30 Dax-Konzerne einen Mittelfeldplatz einnehmen und irgendwo zwischen Continental, Thyssen-Krupp und der Deutschen Lufthansa landen. Natürlich hinkt der Vergleich zwischen privatwirtschaftlichen Erlösen und Einnahmen, die vor allem aus Zwangsbeiträgen entstehen. Er macht aber die Dimension deutlich. Als Arbeitgeber im Inland läge die Arbeitsverwaltung in diesem Vergleich hinter Volkswagen, Daimler, Siemens und den ehemaligen Staatskonzernen Post und Telekom sogar auf Platz sechs.

          Reaktionen zwischen Achselzucken und Kopfschütteln

          Wohin steuert dieser riesige Tanker nun unter dem Kommando seines neuen Kapitäns? Geht es nach den Plänen von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles, steht die Fahrtrichtung längst fest. An ihrer Idee einer „Bundesagentur für Arbeit und Qualifizierung“ lässt die SPD-Politikerin keine Zweifel aufkommen. Für Nahles spielt das bundesweite Netz der Arbeitsverwaltung eine zentrale Rolle, wenn es darum geht, Arbeitnehmer fitzumachen für die digitalisierte Wirtschaft. Aus diesen Überlegungen speisen sich auch die jüngst vom sozialdemokratischen Kanzlerkandidaten Martin Schulz vorgetragenen Pläne für ein „Arbeitslosengeld Q“, welches Arbeitslosen einen Rechtsanspruch auf Qualifizierung sichert.

          Die Reaktionen von Arbeitsmarktfachleuten schwankten mehrheitlich zwischen Achselzucken und Kopfschütteln. Denn entscheidende Fragen zu den SPD-Plänen sind bislang unbeantwortet geblieben. Derzeit vergeben die Arbeitsvermittler richtigerweise Qualifizierungsmaßnahmen nur dann an Arbeitslose, wenn sie der Meinung sind, dass sich dadurch ihre Chancen verbessern. Über die Feinjustierung dieses Systems lässt sich diskutieren, das Prinzip aber ist sinnvoll.

          Was also soll ein Rechtsanspruch bringen – außer höheren Kosten und mehr Verwaltungsaufwand? Warum sollte eine Behörde den Qualifizierungsbedarf am Arbeitsmarkt besser identifizieren und Ressourcen besser kanalisieren können als die Unternehmen, welche ihren Bedarf doch am besten kennen? Planwirtschaftlich anmutende Strukturen endeten zu Zeiten des alten Arbeitsamts schon einmal im Desaster. Was also brächte die Änderung im Briefkopf?

          Scheele: „Lieber Arbeit finanzieren als Arbeitslosigkeit“

          Detlef Scheele ist als ehemaliger Hamburger Senator für Arbeit und Soziales versiert genug, um sich öffentlich nicht konkret über die Wahlkampfpläne seiner Parteifreunde Schulz und Nahles zu äußern. Damit vermeidet er den frühzeitigen Eindruck, unter seiner Führung rücke die Arbeitsagentur wieder näher an die Politik. Doch der neue starke Mann in Nürnberg hat zum Amtsantritt seine inhaltlichen Schwerpunkte definiert: Den Kampf gegen die Langzeitarbeitslosigkeit will Scheele stärker in den Blick nehmen als bisher und für eine begrenzte Gruppe einen öffentlichen, steuerfinanzierten Arbeitsmarkt schaffen.

          „Lieber Arbeit finanzieren als Arbeitslosigkeit“, findet Scheele. Was als Kombilohn für Aufstocker verpönt ist, wird für unvermittelbare Langzeitarbeitslose akzeptiert. Zudem soll die Arbeitsagentur ein „lebenslanger Begleiter“ für Berufstätige werden, der „präventiv“ tätig wird. Das sind Fingerzeige, wohin die Reise aus seiner Sicht gehen soll.

          Unabhängig von der künftigen Regierung dürften Plänen für einen Kompetenzzuwachs der Agentur durchaus gute Chancen beschieden sein. Denn mahnende Stimmen aus der Politik sind kaum zu vernehmen, auch um die Forderungen der FDP nach einer schlanken Arbeitsverwaltung ist es schon lange ruhig geworden. Denn eine Arbeitsagentur, die trotz einer Halbierung der Sozialversicherungsbeiträge auf 3 Prozent ein Finanzpolster von 11 Milliarden Euro angehäuft hat, ist für die Politik ein attraktiver Partner, mit dessen Hilfe sich zentrale Zukunftsthemen wie Digitalisierung und Qualifizierung besetzen lassen. Die Arbeit wird der Verwaltung nicht ausgehen. Volle Kraft voraus!

          Sven Astheimer
          Verantwortlicher Redakteur für die Unternehmensberichterstattung.

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