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Bundesfinanzminister : Macht Schäuble weiter?

Im Kreis der Mächtigen: Wolfgang Schäuble auf dem G7-Treffen in Japan. Bild: dpa

Der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble ist mittlerweile 73 Jahre alt. Amtsmüdigkeit ist nicht zu erkennen. Ob er noch einmal antritt, hängt womöglich auch davon ab, „was Heinz macht“.

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          Diese Tage trifft er seine Amtskollegen in Japan, im April war er nach Washington geflogen und im Februar nach Schanghai. Zwischendurch gab es so einige Runden im Kreis der Finanzminister in Brüssel oder Amsterdam. Wolfgang Schäuble zeigt keinerlei Zeichen von Amtsmüdigkeit. Ende Juli geht es noch einmal zur Zwanzigergruppe nach China, im Oktober zur Jahrestagung des Internationalen Währungsfonds nach Amerika.

          Manfred Schäfers

          Wirtschaftskorrespondent in Berlin.

          Wer den mittlerweile 73 Jahre alten Politiker auf seinem Flug nach Sendai begleiten konnte, erlebt einen Mann, der Freude an seiner Arbeit ausstrahlt und in sich ruht. Wie fit er derzeit ist, demonstrierte er auf der feierlichen Empfangsveranstaltung: Ein Schlag mit dem Holzhammer, und der Sake lief. Andere brauchten länger bei der Prozedur, die an das Anzapfen eines Bierfasses erinnert.

          Aber wie lange kann man so eine Aufgabe ausüben? In sechzehn Monaten wird gewählt. Bei der nächsten Regierungsbildung wird Schäuble 75 Jahre alt sein. Im Hintergrund sortieren sich langsam die Parteien, um die Kandidaten für die Wahlkreise zu bestimmen. Schäuble hat das Glück, dass er sich eines großen Rückhalts an der Basis gewiss sein kann, aber irgendwann brauchen auch seine lokalen Parteifreunde Klarheit.

          Kohl, Schäuble, Merkel

          Politische Weggefährten und Mitstreiter fragen sich immer öfter, ob Schäuble weitermachen oder aufhören wird. Man kann sich in Berlin weder vorstellen, dass er noch einmal eine Legislaturperiode dranhängen wird, noch kann man sich vorstellen, dass er aufhören wird, da Politik sein Leben ist.

          Was man öfter dahinsagt, gilt bei ihm wirklich. Das zeigte sich insbesondere nach dem Attentat, das ihn seit nunmehr gut 25 Jahren an den Rollstuhl fesselt. Als seine Familie ihn daraufhin damals noch im Krankenhaus bedrängte, mit der Politik Schluss zu machen, reagierte er empört: „Das könnt ihr mir nicht auch noch nehmen“, raunzte er sie da an, wie er selbst später freimütig berichtete. Schäuble kehrte wenige Wochen nach dem Anschlag in den politischen Betrieb zurück und übernahm die Führung der Unionsfraktion.

          Nach Helmut Kohls Abwahl stieg der ewige Nachfolgekandidat tatsächlich zum Parteivorsitzenden auf, in der kurz darauf akut werdenden Parteispendenaffäre verlor er das Amt wieder - seine Nachfolgerin wurde seine damalige Generalsekretärin: Angela Merkel. Schäuble machte wie immer weiter: Er wurde 2005 unter Bundeskanzlerin Merkel zum zweiten Mal in seinem Leben Innenminister, bis er im Jahr 2009 das wurde, was er schon länger angestrebt hatte: Er rückte an die Spitze des Bundesfinanzministeriums. Vier Jahre vorher hatte das die große Koalition noch verhindert.

          Der Start ins erträumte Amt war alles andere als traumhaft. Der Badener begann in der Finanzkrise, erbte von seinem Vorgänger Peer Steinbrück einen Haushaltsentwurf mit einem eingeplanten Defizit von rund 80 Milliarden Euro und durfte nach wenigen Monaten in seiner neuen Funktion erleben, dass ein Euromitglied seinen Kreditverpflichtungen nicht mehr nachkommen konnte. Der Fall Griechenlands sollte sich als der Auftakt einer fulminanten Staatsschuldenkrise im Euroraum erweisen - und ausgerechnet da ließ der Körper den Willensmenschen Schäuble im Stich.

          Der Finanzminister musste auf dem Weg zu einem Krisentreffen in Brüssel ins Krankenhaus. Und er fiel in der Folge lange aus. In dieser in jeder Hinsicht heiklen Phase dachte er an Rücktritt, aber Merkel hielt ihn davon ab. Die Bundeskanzlerin rief extra Schäubles Ehefrau an, um ihr zu sagen, dass sie ihrem Mann ausrichten möge, er solle sich die Auszeit nehmen, die er benötige: Sie wolle auf jeden Fall auf ihn warten, sie brauche ihn. Diese Aktion dürfte für die weitere Zusammenarbeit der beiden Politiker prägend gewesen sein.

          Nach dem schwierigen ersten Jahr lief es für Schäuble sichtlich besser. Nicht nur er, sondern auch der Bundeshaushalt gesundete: Die erste schwarze Null seit 1969. Die Eurostaaten-Schuldenkrise konnte zumindest eingedämmt werden. Nur Griechenland blieb sich treu: verschleppte Reformen, Krisentreffen, das Ringen um Hilfen, das alles gibt es heute wie damals. Die nächste Runde in dieser schier unendlichen Geschichte steht kommenden Dienstag in Brüssel an.

          Schäuble ficht das ewige Hin und Her nicht an. Im Gegenteil. Dieses ernste Spiel mit ökonomischen, politischen und strategischen Elementen reizt ihn nach wie vor. Das gilt nicht nur im Fall Griechenland, das gilt genauso für innenpolitische Fragen. Als es beispielsweise um die Kaufprämie für Elektroautos geht, hat der Herr der Bundeskasse den drei Parteivorsitzenden so lange wie möglich Widerstand geleistet.

          Stoppen konnte er den ordnungspolitischen Sündenfall nicht, aber Schäuble tröstet sich nun damit, dass es für den Bundeshaushalt zumindest spürbar billiger wird, als nach den ersten Plänen zu erwarten war. Problematischer ist aus seiner Sicht das schwierige Verhältnis mit den Ländern. Einer gegen sechzehn, die nur darauf erpicht sind, mehr für sich herauszuholen, ohne auf das bundesstaatliche Gefüge zu achten - das empört einen Menschen wie Schäuble, der bei aller Freude an taktischen Manövern stets die Folgen für die staatlichen Strukturen im Auge behält.

          Also wie lange noch diese Mischung aus Feilschen, Fortschritt und Frustrationen? Der in die Jahre gekommene Mann, der selbst immer mal wieder mit seinem Alter kokettiert, sollte am besten seine Kräfte einschätzen können. Kann man die mit dem Amt des Finanzministers verbundenen Aufgaben mit Mitte 70 noch bewältigen und das im Rollstuhl? Schäuble weiß, dass die Öffentlichkeit mit Recht solche Fragen stellen wird. In diesem Punkt ist der Flug nach Japan für ihn hilfreich. Der Gastgeber ist noch älter als er selbst. Finanzminister Taro Aso feiert im September seinen 76. Geburtstag.

          Was macht der Heinz?

          Es ist davon auszugehen, dass Schäuble sich so spät wie möglich öffentlich erklären wird. Wenn er in den nächsten Tagen ankündigen sollte, wieder antreten zu wollen, droht ihm über die Sommerpause eine Debatte über sein fortgeschrittenes Alter. Falls er ankündigen sollte, aufhören zu wollen, wäre er dann sofort das, was die Amerikaner eine „lahme Ente“ nennen. Wenn er dagegen abwartet, kann er hoffen, dass Bundespräsident Joachim Gauck, der noch ein bisschen älter als Schäuble ist, bei der Altersfrage helfen wird. Wenn Gauck, den derzeit fast alle Parteien bedrängen, sich für eine zweite Amtszeit zur Verfügung zu stellen, noch einmal antritt, kann der Finanzminister auf Gaucks Beispiel verweisen.

          Selbst seine engsten Mitstreiter im Ministerium wissen noch nicht, was der gebürtige Freiburger plant - beteuern sie zumindest glaubhaft. Das letzte Mal, als diese Frage „Weitermachen oder nicht“ anstand, fragte Schäuble eine kleine Führungsrunde: Was macht Heinz? Der Heinz heißt mit Nachnamen Riesenhuber, ist mittlerweile 80 Jahre alt und ebenfalls altgedienter Abgeordneter. Der Parteifreund und Fliegenträger ist seit 1976 Mitglied des Bundestags. Schäuble ist vier Jahre länger dabei.

          Damit kommt der Minister auf ein Sternchen mehr im rot-weiß gestreiften Handbuch, das die Lebensläufe der Abgeordneten enthält. Wenn Schäuble aufhören sollte, aber Heinz weitermachte, gäbe es ein Sternchen-Patt. Seine Rekordbilanz als Abgeordneter ist Schäuble wichtig. Bei seiner persönlichen Entscheidung werden viele Aspekte eine Rolle spielen, möglicherweise eben auch, was der Heinz macht.

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