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Bundesbankpräsident Weber : „Glaubwürdigkeit dieses Amts“ beschädigt

  • Aktualisiert am

Bundesbankpräsident Weber: „Frei entscheiden, was ich machen werde” Bild: REUTERS

Der scheidende Bundesbankchef Weber begründet in einem Interview seinen Verzicht auf einen Wechsel zur EZB. Er habe zu wichtigen Fragen „eine Minderheitsmeinung“ vertreten; das sei „für die Akzeptanz meiner Person bei einigen Regierungen nicht immer förderlich“ gewesen.

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          Bundesbankpräsident Axel Weber verzichtet auf eine Kandidatur für den Chefposten der Europäischen Zentralbank (EZB), weil er seine Glaubwürdigkeit in Frage gestellt sah. Dem EZB-Präsidenten komme eine Sonderstellung zu, sagte Weber der Zeitschrift „Spiegel“, „wenn er jedoch zu wichtigen Fragen eine Minderheitsmeinung vertritt, leidet die Glaubwürdigkeit dieses Amts.“

          Weber erinnerte daran, dass er bei einigen wichtigen Entscheidungen in den vergangenen zwölf Monaten klare Positionen bezogen habe. „Die Positionen mögen für die Akzeptanz meiner Person bei einigen Regierungen nicht immer förderlich gewesen sein.“ Seither sei seine Überzeugung gereift, dass er das Amt des EZB-Präsidenten nicht anstrebe.

          Weber war mit seiner öffentlichen Kritik am Beschluss des EZB-Rats angeeckt, Staatsanleihen auf dem Sekundärmarkt zu kaufen. Der 53-Jährige ist ein angesehener Experte für Geld- und Währungstheorie, war Ökonomie-Professor in Köln und einer der fünf Wirtschaftsweisen, die die Bundesregierung beraten.

          Seehofer äußert Bedauern, Steinmeier will Steinbrück als Nachfolger

          Anders als Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (beide CDU) äußerte CSU-Chef Horst Seehofer am Samstag Bedauern über den Rücktritt Webers. „Ich sehe das mit Sorge. Er gehörte zu den Wenigen, die für eine Stabilitätskultur in Europa eingetreten sind“, sagte Seehofer am Samstag in München. Wie die CSU sei auch er der Meinung gewesen, dass nicht die EU die Finanzlöcher schuldengeplagter Länder finanzieren dürfe. „So haben wir uns Europa nicht vorgestellt. Ich glauben, die Leute wollen keine weiche Währung. Sie wollen einen starken Euro“, sagte Seehofer.

          Der Vorsitzende der SPD im Bundestag, Frank-Walter Steinmeier, schlug vor, der frühere Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) solle Kandidat für den Chefposten der EZB werden. „Wer ernsthaft an einer deutschen Kandidatur für den EZB-Präsidenten festhalten will, wird an einer international so ausgewiesenen Figur der Finanzpolitik wie Steinbrück kaum vorbeikommen“, sagte Steinmeier am Samstag im Interview mit „Spiegel Online“. Er erwarte, dass die Regierung nach dem Verzicht von Weber in dieser zentral wichtigen
          Personalfrage den Kontakt zur Opposition suche. „Aber ich befürchte, lieber gibt die Bundesregierung die Kandidatur auf, als auf uns zuzukommen“, sagte Steinmeier.

          „Mehrere berufliche Optionen“

          Weber sagte dem „Spiegel“, bereits im Herbst habe er der Regierung signalisiert, „dass für mich mehrere berufliche Optionen bestehen“. Ihm sei wichtig gewesen, „frei zu entscheiden, was ich machen werde“. Im Januar habe er darüber mit Merkel gesprochen. Es habe keine Festlegung auf eine Kandidatur gegeben, sondern die Vereinbarung, im März noch einmal ein Gespräch darüber zu führen. „Seit Januar ist dann mein Entschluss gereift.“

          Über seine Entscheidung habe er - „wie es in einer unabhängigen Institution üblich ist“ - als Erstes seine Vorstandskollegen in der Bundesbank informiert. Das Gespräch sei durch eine Indiskretion an die Öffentlichkeit gekommen, was er sehr bedaure.

          Seine Zukunft ließ Weber offen. Er werde sich jetzt erst einmal eine Karenzzeit gönnen. „Ich möchte nicht vor dem nächsten Jahr irgendeine Tätigkeit aufnehmen.“ Zu den Gerüchten, er werde an die Spitze der Deutschen Bank wechseln sagte er: „Solange ich im Amt bin, führe ich keine Gespräche über meine berufliche Zukunft. Mit niemandem.“

          Der Bundesverband deutscher Banken hat sich allerdings schon gegen eine starre Übergangsfrist für den Fall eines Wechsels von Weber zur Deutschen Bank ausgesprochen. Bei Interessenkonflikten solle „im Einzelfall entschieden werden, was ein sinnvoller Zeitraum ist“, sagte Verbandspräsident Andreas Schmitz der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ vom Samstag. Es sei wichtig und richtig, dass zwischen Wirtschaft, Administration und Wissenschaft gewechselt werde. „Das befruchtet alle Seiten.“

          Die Grünen hatten Weber aufgefordert, im Falle eines Wechsels in die Wirtschaft eine Karenzzeit von mindestens einem Jahr einzuhalten. Ein schneller Wechsel wäre unter anderem deshalb heikel, weil die Bundesbank auch Aufgaben in der Bankenaufsicht hat und an diversen Bankenrettungen während der Finanzkrise beteiligt war.

          Weber legt sein Amt zum 30. April nieder. Regulär hätte seine achtjährige Amtszeit ein Jahr später, im April 2012, geendet. Webers Nachfolger soll nächste Woche bekanntgegeben werden. Als ein Kandidat gilt Merkels Wirtschaftsberater Jens Weidmann.

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