https://www.faz.net/-gqe-8v6hj

Weniger als erhofft : Bundesbank-Überschuss fällt auf eine Milliarde Euro

  • Aktualisiert am

Die Bundesbank überweist dieses Jahr 400 Millionen Euro an den Staatshaushalt. Bild: dpa

Die Deutsche Bundesbank wird dieses Jahr nur 400 Millionen Euro zum Staatshaushalt beitragen. Die „schwarze Null“ steht trotzdem, lässt Finanzminister Schäuble mitteilen.

          1 Min.

          Der Bundesbank überweist wegen einer erhöhten Risikovorsorge einen geringeren Gewinn an das Bundesfinanzministerium. Sie erwirtschaftete im vergangenen Jahr einen Überschuss von 1 Milliarde Euro, nachdem es im Jahr 2015 noch 3,2 Milliarden Euro waren, wie die Bundesbank an diesem Donnerstag in Frankfurt mitteilte.

          Geänderte Regeln für Pensionsrückstellungen führten zudem dazu, dass davon nur 400 Millionen Euro an den Bundeshaushalt fließen. Die Regierung hatte allerdings in ihrem Etat einen Gewinn von 2,5 Milliarden Euro eingeplant.

          Weidmann wirbt für Straffung der Geldpolitik

          Die Bundesbank stockte im vergangenen Jahr ihre Wagnis-Rückstellung zur Risikovorsorge um 1,8 Milliarden Euro auf 15,4 Milliarden Euro auf. Grund dafür sind Zinsänderungsrisiken. Wenn die Zinsen steigen, muss die Bundesbank unter Umständen Zinsen an Banken zahlen anstatt Negativzinsen für Einlagen zu verlangen. Die Zinserträge stiegen 2016 hingegen auf 3,7 Milliarden Euro nach 3,3 Milliarden Euro vor Jahresfrist.

          Die avisierte „schwarze Null“ im Bundeshaushalt sei nicht in Gefahr, teilte das Bundesfinanzministerium als Reaktion auf die Zahlen mit. Aus heutiger Sicht sei nicht erkennbar, dass der Etat zum Ende des Jahres ins Defizit rutschen könnte, sagte ein Sprecher Wolfgang Schäubles. „Welche Auswirkungen diese Mindereinnahme in 2017 insgesamt haben wird, ist derzeit noch nicht absehbar.“ Der Haushalt hat ein Volumen von 329,1 Milliarden Euro. Die Mindereinnahme entspräche damit 0,6 Prozent des Gesamtetats. Eine Abweichung von der Budgetplanung in dieser Größenordnung gilt unter Experten als nicht ungewöhnlich.

          Während der Pressekonferenz, auf der Bundesbank-Präsident Jens Weidmann die Zahlen vorstellte, hat er sich auch für eine Änderung des geldpolitischen Ausblicks der EZB ausgesprochen. Man könne sich fragen, wann die EZB vom Gas gehen sollte und ob der Rat der Europäischen Zentralbank zuvor nicht seine Kommunikation ändern sollte, so Weidmann: „Etwa indem er nicht mehr nur darauf verweist, dass die Geldpolitik gegebenenfalls auch noch expansiver ausgestaltet werden könnte."

          EZB-Direktor Yves Mersch hatte unlängst einen ähnlichen Vorschlag gemacht. Weidmann zufolge hat sich der Aufschwung im Euro-Raum  gefestigt. Er stehe zunehmend auf sicheren Füßen. Die Auslastung der Unternehmen steige. „Davon profitiert auch der Arbeitsmarkt in vielen Euro-Ländern.“

          Weitere Themen

          Impfstoff-Produktion für ganz Europa? Video-Seite öffnen

          „IDT Biologika“ in Dessau : Impfstoff-Produktion für ganz Europa?

          „IDT Biologika“ und „Dermapharm“ produzieren die Corona-Impfstoffe von Biontech und Astra-Zeneca. Beide Unternehmen liegen nur 50 Kilometer auseinander – und beide liegen in Sachsen-Anhalt. Entsteht hier die Impfstoff-Produktion für ganz Europa?

          Topmeldungen

          Eine App für mehr Freiheiten? So könnte der grenzüberschreitende Corona-Impfausweis künftig aussehen.

          Vier Fragen zur Immunität : Was steht drin im Corona-Impfpass?

          Immun gegen Corona, geht das überhaupt? Der europäische Impfpass ist von der Politik inzwischen fest avisiert, aber es sind einige Fragen offen. Was könnte in einem Immunitätszertifikat stehen, das digital überall abrufbar ist? Vier Fragen, vier Antworten.
          Kevin Trapp und die Frankfurter verlassen des Rasen als Verlierer.

          1:2 in Bremen : Das Ende der großen Frankfurter Serie

          Nach elf Spielen ohne Niederlage in der Bundesliga verliert die Eintracht. Die Frankfurter gehen in Führung, danach dreht Bremen die Partie. Nicht nur beim Siegtor entscheiden Zentimeter.
          Britisch-Deutsches Pubtreffen: Dominic Raab (li.) und Heiko Maas im Juli 2020 in Kent

          Neue britische Außenpolitik : Auf dem kurzen Dienstweg

          Nach dem Brexit sucht Großbritannien die Nähe zu Deutschland und Frankreich in der Außen- und Sicherheitspolitik. Das gefällt nicht jedem in der EU.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.