Kommunen : Alle wollen Subventionen für schnelles Internet
- -Aktualisiert am
Arbeiter verlegen Glasfaserkabel. Bild: dpa
Damit alle Haushalte in Deutschland mit mindestens 50 Megabit je Sekunde surfen können, stellt der Bund für Kommunen Hilfen bereit. Die Subvention stößt auf rege Nachfrage.
Das neue Bundesprogramm für den Breitbandausbau stößt bei den Kommunen auf große Nachfrage. Seit dem Start Mitte November haben sich schon mehr als 60 Städte und Landkreise beim Bundesverkehrsministerium um Fördergeld beworben, und täglich kommen neue Anträge hinzu. Insgesamt stellt der Bund 2,7 Milliarden Euro bereit, um ganz Deutschland flächendeckend mit schnellem Internet zu versorgen.
„Wir machen allen Kommunen und Landkreisen ein Angebot, damit es bis 2018 auf der Landkarte keine weißen Flecken mehr gibt“, sagte Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) der F.A.Z. Bis 2018 sollen alle Haushalte in Deutschland mit mindestens 50 Megabit je Sekunde surfen können - so sieht es die Breitbandstrategie des Bundes vor. An diesem Montag will Dobrindt die ersten Förderbescheide übergeben.
31 Städte und Kreise mit unterversorgten Gebieten erhalten jeweils bis zu 50.000 Euro für die Projektplanung und die Vorbereitung der Anträge für die spätere Investitionsförderung. Im zweiten Schritt finanziert das Ministerium die Ausbauvorhaben mit jeweils bis zu 15 Millionen Euro. Einschließlich der Landeszuschüsse können sich die Investoren bis zu 90 Prozent der Kosten aus öffentlichen Kassen begleichen lassen.
Fast ein Drittel der ersten Zusagen entfällt auf Städte und Kreise aus Nordrhein-Westfalen. Die Förderung erfolgt technologieneutral. Neben dem Bau von DSL- und Glasfaserleitungen sind in besonders abgelegenen Regionen auch Zuschüsse für den Ausbau des Mobilfunknetzes möglich, um die Verbraucher drahtlos mit schnellem Internet zu versorgen. Nur die umstrittene Vectoring-Technik, mit deren Hilfe Kupferleitungen auf höhere Geschwindigkeiten aufgerüstet werden, steht bisher nicht auf der Förderliste: Dagegen hat die EU-Kommission ihr Veto eingelegt, weil sie um den Wettbewerb fürchtet. Staatliche Subventionen will sie erst erlauben, wenn ein neues Vorleistungsprodukt verfügbar ist, das allen Anbietern den Zugang zur letzten Meile in die Haushalte garantiert.
