https://www.faz.net/-gqe-8el16

Buchverlage und Autoren : Weniger Rechte für Urheber

  • -Aktualisiert am

Heiko Maas Bild: dpa

Eigentlich wollte Justizminister Maas Autoren und Künstlern einen Anspruch darauf einräumen, nach fünf Jahren ihr vertragliches Nutzungsrecht zurückzurufen. Nun kommt es anders.

          1 Min.

          Die heftig umkämpften Reformpläne zum Urheberrecht werden nach Informationen der Frankfurter Allgemeinen Zeitung deutlich entschärft. Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat einen veränderten Gesetzentwurf ausarbeiten lassen, den das Bundeskabinett am kommenden Mittwoch beschließen soll.

          So wollte Maas Autoren, Künstlern und anderen Kreativen ursprünglich einen Anspruch darauf einräumen, nach fünf Jahren ihr vertragliches Nutzungsrecht zurückzurufen und einem anderen Verwerter zu übertragen. Dagegen hatten vor allem Buchverlage protestiert; auch viele Autoren stellten sich auf deren Seite.

          Diese Frist wird nun auf zehn Jahre verdoppelt. Außerdem darf der Verwerter eine schon aufgenommene Nutzung fortsetzen. Unverändert ist vorgesehen, dass einzelne Branchen - etwa die Musikindustrie - durch Tarifverträge mit Verbänden von Urhebern etwas anderes vereinbaren können.

          Gestrichen wurde auch das geplante Verbot von Pauschalvergütungen. Maas sieht die Gefahr, dass Kreative aus einer schwachen Verhandlungsposition heraus alle Rechte an ihrem Werk gegen eine unangemessen niedrige Einmalzahlung aus der Hand geben (Total-Buy-Out). Deshalb wollte er vorschreiben, dass Urheber am Erlös aus jeder einzelnen Nutzung beteiligt werden. Nun soll das Urheberrechtsgesetz lediglich durch den Hinweis ergänzt werden, dass eine angemessene Vergütung nicht nur Dauer und Zeitpunkt der Nutzung, sondern auch deren Häufigkeit berücksichtigen muss.

          Urheber sollten ferner einen Anspruch bekommen, einmal jährlich Auskunft über „den Umfang der Werknutzung und die hieraus gezogenen Erträge und Vorteile“ zu verlangen. Nach Protesten der Kreativwirtschaft werden nun mehrere Ausnahmen eingefügt. So gilt der Auskunftsanspruch nicht, wenn der betreffende Urheber lediglich einen untergeordneten Beitrag „zu einem Werk, einem Produkt oder einer Dienstleistung“ erbracht hat. Ausgenommen ist die Rechenschaftspflicht der Verwerter auch beim Schutz von Computerprogrammen sowie immer dann, wenn „die Inanspruchnahme des Vertragspartners aus anderen Gründen unverhältnismäßig ist“.

          Weitere Themen

          Trump im Nacken

          Druck auf Impfstoff-Hersteller : Trump im Nacken

          Der amerikanische Impfstoffhersteller Pfizer steht bei der Suche nach einem Corona-Impfstoff an vorderster Front. Konzernchef Bourla spürt viel Druck aus dem Weißen Haus, vor der Wahl gute Nachrichten zu liefern.

          Alle wichtigen Fakten zum BER Video-Seite öffnen

          Langer Anlauf, lange Eröffnung : Alle wichtigen Fakten zum BER

          Die Eröffnung wurde immer wieder verschoben, und die Kosten explodierten – der neue Berliner Flughafen sorgte über Jahre für Negativschlagzeilen. Mit neun Jahren Verspätung geht der Flughafen „Willy Brandt“ vor den Toren der Hauptstadt nun in Betrieb.

          Topmeldungen

          Präsident Donald Trump am 10. Oktober auf dem Balkon des Weißen Hauses

          Druck auf Impfstoff-Hersteller : Trump im Nacken

          Der amerikanische Impfstoffhersteller Pfizer steht bei der Suche nach einem Corona-Impfstoff an vorderster Front. Konzernchef Bourla spürt viel Druck aus dem Weißen Haus, vor der Wahl gute Nachrichten zu liefern.
          Biden-Unterstützerin bei einer Rally in der Kleinstadt Boca Raton, Florida

          Wählergruppe der Suburban Moms : Was Vorstadtmütter wirklich wollen

          Weiße Frauen der oberen Mittelschicht sind in Amerika eine umkämpfte Wählergruppe. Aber Donald Trumps Vorstellung einer Mutter aus der Vorstadt stammt aus den Fünfzigern – das könnte ihn diese wichtigen Stimmen kosten.

          Zum Tod des Schauspielers : Der höfliche Mister Connery

          Sean Connery wirkte dank seines Körpers rauh und barbarisch, doch er konnte auch zivilisiert auftreten. Um zu überzeugen, musste er stets nur er selbst sein. Mit 90 Jahren ist er nun gestorben.
          Unbedrängt bis vor das Kölner Tor: Münchens Serge Gnabry hat es leicht.

          Fußball-Bundesliga : Der FC Bayern macht, was er will

          Auch ohne Starstürmer Robert Lewandowski ist der FC Bayern derzeit nicht aufzuhalten. In Köln gibt es die nächsten drei Punkte – auch weil dem Gegner teilweise haarsträubende Fehler unterlaufen.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.