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Brüssel : Kindergarten in der EU-Kommission

Chaos mit Kalkül?

„Die eigentliche Frage ist doch, ob Juncker über den Dauerstreit überhaupt unglücklich ist“, sagt ein hochrangiger Beamter. „Das macht es viel leichter für ihn durchzuregieren.“ Soll heißen: für seinen Kabinettschef Martin Selmayr, der in Brüssel als Erfinder der neuen Struktur gilt. Als Kabinettschef der ehemaligen Kommissarin Viviane Reding hat er die Stärken und Schwächen des Systems kennen und nutzen gelernt. Er selbst preist sich gern dafür, wie er auch gegen den Willen Barrosos Ideen auf der Kommissionsagenda plazierte. Eben das will er nun verhindern. In dem neuen System führt kein Weg an seinem Büro vorbei. „Nie zuvor war das Team um den Kommissionspräsidenten so mächtig“, sagt ein langjähriges Kabinettsmitglied. Letztlich schrieben die Kommissionsvorschläge derzeit weder Vizepräsident noch Kommissar, sondern das Team um den Präsidenten.

Die große Frage ist, ob das Duo Juncker/Selmayr die Kommission langfristig allein führen kann und will, mit Vizepräsidenten und Kommissaren als Staffage. Die Unzufriedenheit in der Kommission, auch unter den einfachen Beamten, ist schon enorm groß. „Ich bin nicht Beamter geworden, um im Wechsel ein Briefing für den Kommissar und eines für den Vizepräsidenten zu schreiben, weil keiner dem anderen die Butter auf dem Brot gönnt, und am Ende geschieht nichts“, sagt einer. Im Umfeld Junckers sieht man das anders. Dort ist von normalen Meinungsverschiedenheiten wie in jeder Regierung und vom gesunden Wettbewerb der Ideen die Rede. Als der spanische König Felipe VI. zu Besuch in Brüssel gewesen sei, hätten Śefcovic und Cañete heftig um die Rednerliste gestritten. Am Ende hätten beide ausführlich sprechen können und beide mit anderen Energiethemen brilliert.

Klingt gut, ist aber nach übereinstimmender Auskunft aus dem Umfeld der betroffenen Kommissare nicht mehr als eine schön erfundene Geschichte. Immerhin waren Śefcovic und Cañete inzwischen gemeinsam essen. Die Atmosphäre sei gut gewesen. Ein voller Erfolg. „Für vier Tage oder so“, sagt jemand aus der Kommission. Wenig später wollte Śefcovic einen hohen Beamten zu bilateralen Gesprächen mit Russland über die Gasversorgung mitnehmen. Per SMS kam die Absage von Cañete. „Ein Beamter hätte dem informellen Treffen einen anderen Charakter gegeben“, rechtfertigt ein Mitarbeiter Cañetes die Entscheidung. Dieses Mal aber setzte sich Śefcovic durch und durfte den Beamten am Ende doch mitnehmen.

Am Ende der Präsentation der Digitalstrategie kommt Oettinger plötzlich auf die neue Struktur der Kommission zu sprechen. Er lobt die reibungslose Zusammenarbeit mit Ansip. „Bewährt sich die neue Struktur? Ich kann sagen ,ja‘“, sagt der Deutsche zur Zufriedenheit der Juncker-Sprecherin zu seiner Rechten. Dann aber unterläuft ihm ein Lapsus in dem offenkundig bestellten Statement. „Mit dem heutigen Paket hat sich die neue Struktur bewährt“, will er sagen. „Erstmals bewährt“, sagt er. Aber das wäre nach sechs Monaten im Amt für die neue Kommission immerhin ein Anfang.

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